PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 529

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


bne zum EEG-Referentenentwurf: "Erneuerbare Energiewende-ready machen"

Berlin: Aus Sicht des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter e.V.(bne) geht der Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) an vielen Stellen in die richtige Richtung. Dies gilt insbesondere f ...

WAZ: Haarscharf am Betrug vorbei. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Der erbitterte Streit zwischen Finanzminister Wolfgang Schäuble und den Städten ums Geld ist ein Lehrstück, wie Politik funktioniert. Wir lernen: den Unterschied zwischen Wort und Tat. Da einige ...

WAZ: Hoffnungsträger. Kommentar von Walter Bau

Essen: Die Wahl von Reinhard Marx war kein Selbstläufer - der Mann aus München brauchte vier Wahlgänge, um die Mehrheit der Bischöfe auf seine Seite zu ziehen. Der vom Konservativen zum Reformer gewan ...

Allg. Zeitung Mainz: Eine Frage der Ehre / Kommentar zu Edathy/BKA

Mainz: Jörg Ziercke hat seinen Beruf von der Pike auf gelernt, er begann einst als Streifenpolizist. Das heißt nicht, dass seine Eignung, einen riesigen Polizeiapparat zu führen, wie von selbst besser ...

Weser-Kurier: Hofreiter zu Pkw-Maut: "Mist kann man einfach nicht unterstützen"

Bremen: Bremen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Pkw-Maut mit scharfen Worten abgelehnt. "Mist kann man einfach nicht unterstützen", ...

neues deutschland: Die Instrumente der Opposition

Berlin: Feuert Ziercke! Her mit dem Untersuchungsausschuss! Regierung, dir zeigen wir's! Solche Sprüche wünschten sich die Medien. Und sie bekamen sie. Und nun? Nichts! Der BKA-Chef bekommt seine wah ...

Westfalenpost: Die Null und ihr Preis / Kommentar zum Haushaltsentwurf 2015 des Bundes von Harald Ries

Hagen: Historischer Triumph und ministerielle Heldentat oder vom Glück begünstigte Mogelpackung? Die Urteile über Wolfgang Schäubles Haushaltsentwurf, der erstmals seit 1969 ohne neue Schulden auskomme ...

Westfalenpost: Mitgestalter der Kirchen-Zukunft / Kommentar zur Wahl von Kardinal Marx zum Vorsitzenden der Bischofskonferenz von Andreas Thiemann

Hagen: Die Wahl von Kardinal Reinhard Marx zum neuen Vorsitzenden der Bischofskonferenz war alles andere als ein Selbstläufer. Die vier notwendigen Wahlgänge bis zur Entscheidung künden von einem gewis ...

neues deutschland: Berlins Integrationssenatorin Kolat bietet Flüchtlingen vom Oranienplatz Bleiberecht an

Berlin: Im Konflikt um den von Flüchtlingen besetzten Oranienplatz in Kreuzberg zeichnet sich eine Verhandlungslösung ab. Im Gegenzug zum Abbau der Hütten und Zelte des provisorischen Camps bietet Berli ...

phoenix-Live: PK zum Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft mit Bundeskanzlerin Merkel - Freitag, 14. März 2014, 12.30 Uhr

Bonn: phoenix überträgt am Freitag, 14. März 2014, ab 12.30 Uhr live die Pressekonferenz zum Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es nehmen teil, die Präsidente ...

Internationaler Frauentag am 8. März 2014: Mehr Frauen ins mittlere Management

: Anlässlich des Weltfrauentages mahnt der Berufsverband DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK - erneut, das Augenmerk nicht allein auf die Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten zu richten, sondern zunä ...

Privatsphäre kontra Datensammelwut: Christian Lindner im Dialog mit Jan Fleischhauer am 24. März in Mainz

Berlin: Mehr Überwachung und Datensammeln bringt mehr Sicherheit - so behaupten zahlreiche Politiker. Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, ist überzeugt, dass es rechtsstaatliche Strukturen sin ...

AfD: CDU bricht Wahlversprechen gegenüber Familien

Berlin: "Auch im Wahljahr 2014 sollen Familien von der Bundesregierung wieder hinter das Licht geführt werden. Die versprochene Kindergelderhöhung aus dem Bundestagswahlkampf soll nun bis 2016 versc ...

RNZ: Ex-Verfassungsgerichtspräsident fordert Fünf-Prozent-Klausel im Grundgesetz / Papier: "Das wäre sehr zu befürworten"

Heidelberg: Heidelberg. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, fordert eine Verankerung der Fünf-Prozent-Klausel im Grundgesetz. "Eine Verankerung der Fünf-Prozent- ...

Wolfgang Kubicki: Selbstanzeige von Uli Hoeneß war nicht korrekt

Bonn-Berlin: Nach Ansicht von FDP-Politiker und Steuer-Anwalt Wolfgang Kubicki hat die in den vergangenen zwei Tagen bekannt gewordene, drastische Erhöhung beim Umfang der Steuerhinterziehung im Fall Hoeneß e ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: BKA-Chef Ziercke hat falsche Auskunft gegeben CDU-Politiker hält einen Untersuchungsausschuss in der Edathy-Affäre für nicht ausgeschlossen

Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat vor der heutigen neuerlichen Sitzung des Gremiums zur Edathy-Affäre Kritik am Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jö ...

Badische Zeitung: Stuttgart-21-Gutachten/ Peinlich für Hermann Kommentar von Andreas Böhme

Freiburg: Die Analyse ein Schlag ins Kontor für Stuttgart-21-Gegner wie ihn. Der neue Bahnhof, so ihr - wenig überraschender - Tenor, kann mehr als der alte und ist für die Reisenden komfortabler. Das h ...

Weser-Kurier: Silke Hellwig zum Erfolg des "Pflege-Bahr"

Bremen: Wer sich Sorgen über die Zukunft macht, leistet Vorsorge. Das ist vernünftig, die Erfahrung lehrt, dass es schlimm kommen kann - etwa wenn man im Alter pflegebedürftig wird und sich nicht die Be ...

Westfalenpost: Kindergeld

Hagen: Es ist schon putzig, wenn man die Koalitionspolitiker, diesmal von Union und SPD, sinnieren hört, eine Kindergelderhöhung von zwei Euro im Monat bringe Familien nicht viel; ergo könne man sie ver ...

Kieler Nachrichten: Kieler Nachrichten: Schleswig-Holstein bekommt den Einheitslehrer

Kiel: Schleswig-Holstein führt den Einheitslehrer ein. Nach dem Entwurf eines Lehrkräftebildungsgesetzes, der den Kieler Nachrichten (Mittwochsuasgabe) vorliegt, soll es künftig ein gemeinsames "L ...


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