Innenpolitik
Köln: Fast auf den Tag genau nach 25 Jahren endet am
Freitag die Zeit von Kardinal Joachim Meisner als Erzbischof von
Köln. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) unter
Berufung au ...
Köln: Der Frankfurter Sozialethiker Bernhard Emunds,
Mitverfasser des Wirtschafts- und Sozialworts der Kirchen von 1997,
hat das Nachfolgepapier als nichtssagend und mutlos kritisiert. "Das
gepflegt ...
Bielefeld: Christian Wulffs Richter hat gesprochen. Er
ahnt, dass sein Freispruch erster Klasse medial nur von kurzer
Wirkdauer sein wird. Deshalb hinterlässt uns Frank Rosenow deutsche
Hauptsätze wie in St ...
Ulm: Das Urteil war glasklar: Richter Frank Rosenow
unterdrückte gestern auch den leisesten Zweifel am Freispruch
Christian Wulffs. Der Ex-Bundespräsident sei "uneingeschränkt
unschuldig", ...
Bremen: Ende gut, alles gut? Zum Abschluss dieser Farce von
Prozess wurde schließlich doch noch Recht gesprochen. Richter Rosenow
hat das getan, was seine Pflicht ist: nach (mangelnder) Beweislage
und beste ...
Berlin: Mal ehrlich: Wie ist die Gefühlslage nach dem
historischen Freispruch? Erleichtert, dass der Zirkus vorbei ist?
Sicher. Aber da schwingt auch das beklommene Ahnen mit, dass wir
keine Sternstunde d ...
Hannover: Der EU-Gerichtshof schickt sich an, bürokratische
deutsche Feinheiten zu stützen. Generell hat er signalisiert, dass
eine steuerliche Subvention aus dem Gleichen etwas Verschiedenes
macht: Wer ein ...
Heidelberg: Freispruch. Was sonst? Die Anklage gegen
Christian Wulff war so wenig zu halten, wie der Bundespräsident in
seinem Amt. Denn das Strafrecht war es nicht, das ihm das
Präsidentenbleiben verwehrte. ...
Essen: Es kam, wie es kommen musste. Eine unwirkliche
Anklage endete mit Freispruch. Eine Zahl macht das Dilemma der
Staatsanwälte aus: 700 Euro. Sollte Christian Wulff für diesen Preis
käuflich gewese ...
Essen: Griechische Lehrer haben vor einigen Jahren das
Fortkommen eines ganzen Schülerjahrgangs auf ihr Gewissen geladen.
Sie streikten monatelang. Für die jungen Leute wurde es zum
verlorenen Jahr. Sol ...
Mainz: Nein, der Strafprozess gegen Christian Wulff war
nicht überflüssig. Nein, sein Rücktritt als Bundespräsident war nicht
voreilig, sondern unausweichlich. Nein, er ist nicht von Medien aus
dem Amt ...
Berlin: Der Prozess gegen Christian Wulff wegen Korruption
hat viele Fragen aufgeworfen. Jetzt, nach dem Freispruch, sind nur
die wenigsten beantwortet. Zumindest steht fest, dass der
Ex-Präsident schuldf ...
Kiel: "Der Bund wird die Finanzierung für die fünfte
Schleusenkammer in Brunsbüttel sicherstellen." Das versprach
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gestern in einem Interview
der Kie ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, hat
den Freispruch von Ex-Bundespräsident Christian Wulff begrüßt. "Ich
freue mich sehr, dass Christian Wulff umfassend und ohne jeden
Zweifel fr ...
Hannover: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU)
hat Spekulationen zurückgewiesen, er erwarte nach der Edathy-Affäre
ein Entgegenkommen der SPD bei der umstrittenen Pkw-Maut. Der in
Hannover ersch ...
Hamburg: Leitartikel Hamburger Abendblatt
Freispruch erster Klasse
Ein Kommentar von Matthias Iken
Am Ende des Kesseltreibens herrscht betretenes Schweigen. Das
Gericht hat Christian Wulff, der vo ...
Berlin: Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff ist
heute vom Landgericht Hannover freigesprochen worden. Dazu erklärt
der der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen ...
Berlin: Die von der Deutschen Energie-Agentur (dena)
initiierte Strategieplattform Power to Gas plädiert dafür, bei
anstehenden Gesetzesänderungen die Rahmenbedingungen für
Power-to-Gas-Anlagen zu verb ...
Essen: In Deutschland leiden und sterben doppelt so viele
Menschen an Krankenhausinfektionen wie allgemein bekannt. Das sagt
die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH). Sie spricht
von einer ...
Freiburg: Für die kleinen Parteien ist dieses Urteil (...)
womöglich ein Pyrrhussieg, rein sachlich vermutlich weit weniger
folgenreich, als manche hoffen oder befürchten. Gefährlich freilich
ist seine B ...