PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 526

Innenpolitik

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BERLINER MORGENPOST: Zuviel versprochen Leitartikel von Isabell Jürgens über das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz

Berlin: Wenn gleich drei Senatoren und eine Bezirksbürgermeisterin nach der Senatssitzung im Roten Rathaus an die Öffentlichkeit drängen, muss die Nachricht außergewöhnlich gut sein. "Großes steh ...

WAZ: Ansteckende WM-Begeisterung. Kommentar von Frank Preuß

Essen: Man muss selbst kein Fußballfan sein, um zu verstehen, warum das gemeinsame Zugucken beim "Public Viewing" für viele ein so emotionales Vergnügen ist: Begeisterung ist nun mal anstecke ...

WAZ: Der Rechnerstreit. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Das Ding, um das es geht, war zügig mit dem Etikett "Edeltaschenrechner" beklebt - und das zeigt schon, welche Richtung der Streit nimmt. 70 bis 100 Euro für ein technisches Hilfsmittel ...

Lübecker Nachrichten: Kinderschutzbund: Werbung mit entblößten Kindern ganz verbieten

Lübeck: Die schleswig-holsteinische Vorsitzende des Kinderschutzbundes, Irene Johns, fordert ein striktes Verbot von Werbung mit entblößten Kindern. "Dafür gibt es überhaupt keinen Grund. Solche A ...

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock): Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) fordert Ausnahmen beim Mindestlohn für Saisonarbeiter bis 2017

Rostock: CSU-Minister strebt "maßvolle Regelung" an, mit der keine Arbeitsplätze vernichtet werden sollen. Rostock. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) plädiert für Ausnah ...

neues deutschland: Verein Mehr Demokratie hofft durch ESM-Urteil auf mehr Rechte für Bundestag

Berlin: Der Geschäftsführer des Vereins Mehr Demokratie, Roman Huber, blickt zuversichtlich auf das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Eurorettungsschirm ESM. Zwar werde das Gericht &q ...

Mittelbayerische Zeitung:Überraschungen? Die Kommunalwahlen verlaufen immer nach ähnlichem Muster - das erklärt die Ergebnisse in Ostbayern. Von Fritz Winter

Regensburg: Wenn man die Kommunalwahlen in Ostbayern mit einem Tag Abstand analysiert, dann zeigt sich, dass diese Persönlichkeitswahlen immer wieder den gleichen Gesetzmäßigkeiten folgen. Dafür gilt: 1. E ...

Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Tarifstreit imöffentlichen Dienst

Bremen: Diesmal allerdings mutet das Prozedere noch absurder an. Die Gewerkschaften, das ist ihr gutes Recht, fordern ein sattes Lohnplus von durchschnittlich sieben Prozent. Doch anstatt zu versuchen, die ...

Lausitzer Rundschau: Unlautere Geschäfte Zum Verdacht gegen Ärzte, Termine mit Zusatzgeschäften zu koppeln

Cottbus: Niedergelassene Ärzte mit einer Kassenzulassung sind seltsame Doppelwesen. Einerseits selbstständige Freiberufler, die sich um das wirtschaftliche Wohlergehen ihrer Praxis kümmern müssen. Ander ...

Lausitzer Rundschau: Ein Trümmerhaufen Die Lage der Piratenpartei

Cottbus: Es ist noch nicht einmal drei Jahre her, da wurden die Piraten nach ihrem sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin bundesweit als neue Kraft in der Parteienlandschaft gefei ...

BERLINER MORGENPOST: Berliner Klagelied zur Unzeit. Leitartikel von Jochim Stoltenberg zur Forderung Senator Nußbaums nach mehr Finanzhilfen

Berlin: Eigentlich braucht sich Berlin nicht zu verstecken. Und immer neue Forderungen gegenüber dem Bund und den anderen Ländern im Vorfeld des erst nach der nächsten Bundestagswahl beginnenden Pokers um ...

WAZ: Eine Partei funkt SOS. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Manches bei den Piraten erinnert an die frühen Jahre der Grünen. Auch bei ihnen herrschte das Chaos, der Umgang untereinander war oft intolerant, ja gehässig. Und wie heute bei den Piraten versuc ...

WAZ: Experiment gescheitert. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Gut zehn Jahre nach Einführung der Ein-Euro-Jobs ist die Bilanz ernüchternd: Das Instrument taugt nicht. Zumindest nicht, um Menschen, die lange Zeit arbeitslos sind, wieder in den Arbeitsmarkt ei ...

Allg. Zeitung Mainz: Er tut uns gut / Kommentar zu Joachim Gaucks ersten zwei Jahren

Mainz: Bundespräsidenten haben politisch nichts zu sagen, so steht es, wenn auch vornehmer formuliert, im Grundgesetz. Sagen sie aber während ihrer Dienstzeit nicht Bedeutungsvolles, Richtungweisendes, ...

Rheinische Post: Kommunen kritisieren Verdi-Warnstreiks

Düsseldorf: Die Arbeitgeber im öffentlichen Dienst haben mit Unverständnis auf die für Dienstag angekündigten Warnstreiks bei Bund und Kommunen reagiert: "Die Streiks waren schon lange geplant und ste ...

LVZ: DGB lehnt Unions-Plan zur erleichterten Rentnerarbeit ab / "Sonderrechte" und Kostenvorteile gegenüber Jüngeren seien "nicht akzeptabel"

Leipzig: Der DGB tritt entschieden den jüngsten Unionsplänen zur Schaffung leichterer und flexiblerer Beschäftigungsmöglichkeiten oberhalb des Rentenalters ab. Das für Rentenfragen zuständige DGB-Vors ...

Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz: bpa sieht Stolpersteine / Landesgruppe unterbreitet Änderungsvorschläge

Erfurt: Als letztes der 16 Bundesländer will Thüringen ein eigenes Wohn- und Teilhabegesetz verabschieden. Darin wird das Wohnen mit Betreuung und in Pflegeheimen geregelt. In der Anhörung am 13. März 2 ...

Lebenshilfe und Fachverbände fordern anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tages am 21. März mehr Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen

Berlin: Nur verschwindend wenig Menschen mit Down-Syndrom haben eine Tätigkeit auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt. Trotz Ausgleichsabgabe und Beschäftigungsquote, die bisher offensichtlich nicht die vom Ge ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Sprengstoffanschlag auf Bonner Hauptbahnhof war Reaktion auf "Pro NRW"

Köln: Der gescheiterte Sprengstoffanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof war eine Reaktion auf die Aktivitäten der rechtsextremen Partei "Pro NRW". Das geht aus der Anklageschrift gegen Marco G. ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zu Edathys "Spiegel"-Interview

Bremen: Sebastian Edathy hat nicht mehr viel zu verlieren. So mag man sich erklären, dass er sich für ein "Spiegel"-Interview zur Verfügung gestellt hat. Dass es ihn drängt, sich zu verteidige ...


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