Politik & Gesellschaft
Wiesbaden: GRÜNE: Internationaler Frauentag als Feiertag kontraproduktiv ...
Berlin: MEINHARDT / RUPPRECHT: Deutschland als Forschungsstandort Spitze ...
München: Eröffnung PWC-Anlagen A 9 Rohrbach - Einladung ...
Berlin: Deutschland als Forschungsstandort Spitze ...
Berlin: BRACHT-BENDT: Diskriminierende Altersgrenzen abschaffen ...
Saarbrücken: Minister Georg Weisweiler: "Appell an lokalen Handel, die Ausweiskontrolle bei Alkohol-Einkäufen stärker durchzusetzen" ...
Berlin: Jugendschutz: Ausweiskontrollen sind nur ein Baustein ...
Berlin: IM ZWEIFEL GENERELLE AUSWEISKONTROLLE: Drogenbeauftragte der Bundesregierung und der Handelsverband Deutschland (HDE) vereinbaren Aktionsplan zur Stärkung des Jugendschutzes in Deutschland ...
Berlin: Wirksamer Jugendschutz statt folgenloser Lippenbekenntnisse ...
Berlin: Kristina Schröder: "Der Zivildienst ist gerettet" ...
Berlin: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender :Transaktionssteuer vs. Aktivitaetssteuer vs. Bankenabgabe - die falsche Alternative ...
Wiesbaden: Landespolizeibeauftragter - GRÜNE: Konstruktiver Vorschlag zur Verbesserung der Führungskultur der Polizei ...
Berlin: Bundestag ist keine Abnickmaschine ...
Bonn: Telekom schafft 240 zusätzliche Kitaplätze ...
Wiesbaden: Erweiterung Bürgschaftsrichtlinie unnötig - GRÜNE: Lautenschläger soll sich gegen Kürzungen für erneuerbare Energien bei Bundesregierung einsetzen ...
Berlin: Gewerberaummietrecht:
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine V ...
Berlin: Im Wohnungsmietrecht hat der Bundesgerichtshof dies nur für den Fall bejaht, dass der Vermieter nicht jederzeit in der Lage ist, die Kaution zurückzuzahlen. Wenn wegen drohender Überschuldung ein Z ...
Berlin: Zahlt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung im Rahmen eines außergerichtlichen Aufhebungsvertrags, geht der Arbeitnehmer regelmäßig das Risiko ein, v ...
Bottrop: Im täglichen Leben kann es immer zu Schadenssituationen kommen, die einen Ersatzanspruch rechtfertigen. Oftmals muss man gerichtlich vorgehen. Die Kosten werden in der Regel von einer Rechtsschutzver ...
Strzelce Opolskie: Werner Tigges fordert von Bundesministerin von der Leyen, mehr Förderung für Pflege zu Hause. ...