Politik & Gesellschaft
Berlin: SWIFT-Abkommen bleibt Datenschutzleck ...
Berlin: Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor dem Deutschen Bundestag zu Religionsfreiheit ...
Düsseldorf: Alles online, alles im Internet, alles
schneller und am besten noch, ohne die eigenen vier Wände verlassen
zu müssen. Das World-Wide-Web, die weltumspannende Datenautobahn,
gibt zumindest in den ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Brüderle:
Dass die Bundesregierung längst das Thema Sparen und Konsolidieren
ganz nach oben auf die Tagesordnung gesetzt hat, ficht Brüderle nicht
an. Sparanstreng ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Swift:
Aber es gibt erkennbare Schwächen und Risiken beim nun erzielten
Abkommen. Betroffene erhalten zwar Widerspruchsrechte - wie sie von
der Kontrolle erfahren, ...
Essen: Aus der Traum. Die deutsche Mannschaft hat verloren.
Verloren? Tatsächlich gibt es keinen Grund zu trauern. Denn sie hat
gewonnen. Deutschland hat gewonnen. Rundum hat diese Mannschaft ein
positive ...
Essen: Das Schicksal der künftigen rot-grünen
Minderheitsregierung entscheidet sich womöglich an diesem Wochenende
in Leverkusen. Dort tagt dann die nordrhein-westfälische Linke.
SPD und Grüne mö ...
Berlin: LINKE begrüßt Freilassung politischer Häftlinge in Kuba ...
Berlin: Dagmar Enkelmann: Bundesregierung muss den Kommunen endlich Planungssicherheit geben ...
Berlin: FDP lässt Leiharbeiter im Regen stehen ...
Berlin: Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben ...
Berlin: Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
...
Düsseldorf: Kuba und die Menschenrechte, das ist die
Geschichte eine langen Reihe von Enttäuschungen. Schon mehrfach hatte
es Hoffnungen auf eine Lockerung des kommunistischen Regimes gegeben,
aber immer wieder ...
Düsseldorf: Wie langsam Europas Mühlen mahlen, konnten
Verkehrssünder vergnügt beobachten. Die grundsätzliche Entscheidung,
Strafen gegenseitig anzuerkennen, fiel Mitte Oktober 1999. Fast sechs
Jahr später ...
Bielefeld: Die künftige rot-grüne Koalition in Düsseldorf
hat die Errichtung eines Nationalparks in der Senne wieder auf den
Schild gehoben. Prompt hagelt es Proteste. Das war zu erwarten. Denn
dieses Them ...
Bielefeld: Spätestens ab Montag ist die Schonzeit vorbei
für den Nachfolger von Bahnchef Mehdorn. Dann wird sich zeigen, wie
lange Rüdiger Grube seinen Vornamen behält oder wie zuvor Hartmut
Mehdorn die J ...
Bremen: Auf dem Weg zu einer Erhöhung des Bafögs werden die
Beteiligten aus Bundesrat und Regierung Kompromisse eingehen müssen.
Das betrifft die Kosten, aber auch die politische Überzeugung. So
sind di ...
Ulm: Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu BAFÖG, Ausgabe vom
09.07.2010 Bei sozialen Wohltaten feiern sich Bundespolitiker gern
für ihre Großzügigkeit. Insbesondere wenn sie auf Kosten anderer
gehen, s ...
Saarbrücken: Der Fraktionschef der FDP im saarländischen
Landtag, Horst Hinschberger, hat Strafanzeige gegen den
FDP-Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp, gestellt.
Das berichtet die Saarbrü ...
Berlin: Regelungen zur Kurzarbeit entfristen ...