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Urteil darf nicht stehen bleiben

Berlin: Urteil darf nicht stehen bleiben ...

Clay Shirky sieht in sozialen Online-Netzwerken „revolutionäres Potenzial“. Eine erste Rezension zum neuen Buch des „Internet-Guru“

Berlin: Der Freitag – Das Meinungsmedium, Ausgabe Nr. 29 vom 22. Juli 2010: Guardian-Autorin Decca Aitkenhead über das neue Buch von Clay Shirky ...

Mayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten

Berlin: Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgru ...

Politikwissenschaftler Jochen Hippler: Bundeswehr zu neuer Kriegsform „Counter-Insurgency-Strategie“ in Afghanistan nicht berechtigt

Berlin: Der Freitag – Das Meinungsmedium, Ausgabe Nr. 29 vom 22. Juli 2010: Das Thema Afghanistan ist ein wesentlicher Bestandteil der Berichterstattung des Freitag und ist in der aktuellen Ausgabe sogar W ...

Straubinger: Kinderbetreuung stärkt Wahlfreiheit

Berlin: Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: Der Anstieg ...

Neue Zollpraxis "Roter Kanal": Anruf genügt?

Berlin: An den großen Verkehrsflughäfen wird auf eine dauerhafte Besetzung der Kontroll- und Abfertigungspositionen des Zolls beim Reiseverkehr verzichtet. Der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft h ...

Gendiagnostik-Gesetz gefährdet Neugeborene massiv: Gemeinsame Erklärung von Kindernetzwerk e.V. und Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin (DGSPJ)

München: Das neue Gendiagnostik-Gesetz soll eigentlich die Rechte der Patienten auf Datenschutz stärken. Es gefährdet aber rund 500 Neugeborene in Deutschland mit angeborenen Stoffwechselstörungen und an ...

EVOTE2010: 4. Internationale Konferenz zu elektronischen Wahlen

Mehr Sicherheit und Transparenz für E-Voting Schloß Hofen, Lochau/Bregenz: "EVOTE2010": Zum vierten Mal findet nun im Schloss Hofen bei Bregenz von 21. bis 24. Juli 2010 die internationale Konferenz zum Thema elektronische Wahlen statt. Sie wird von E-Voting.CC, de ...

WAZ: Minister Schneider will mehr Migranten im Staatsdienst

Essen: Mit einer breit angelegten Offensive will der neue NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) Bildungschancen und berufliche Gleichstellung von Migranten in Nordrhein-Westfalen deutlich verbe ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linke
Bosbach nennt Ramelow-Urteilüberzeugend

Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow "überzeugend" ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linke
Hubertus Knabe gegrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Halle: Der Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow durch d ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linke
Thüringens Wirtschaftsminister: Absurdes Urteil

Halle: Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz sc ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Entschädigung der Hitzeopfer

Stuttgart: Jetzt muss Grube dafür sorgen, dass den Problemen auf den Grund gegangen wird. Es ist untragbar, was der Staatskonzern seinen Kunden so alles aus Sparzwang zumutet: In vielen Zügen des Nahverkehrs ...

Rheinische Post: Finanzminister Schäuble will Ökosteuer-Rabatte für stromintensive Industrien erhalten

Düsseldorf: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unervändert erhalten. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Paragrafen 9a de ...

Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister für Ladenschluss um 22 Uhr

Düsseldorf: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat sich für eine Beschränkung der Ladenöffnungszeiten in NRW ausgesprochen. Schneider sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ( ...

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Verfassungsschutz / Ramelow

Osnabrück: Hilflose Überreaktion Der Verfassungsschutz ist dazu da, die Verfassung zu schützen - und zwar vor ernsthaften Bedrohungen. Dass Demokratie und freiheitliche Grundordnung kostbarste Güter sin ...

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Reform / Hausärzte

Osnabrück: Nicht nur eine Geldfrage Mit drastischen Mitteln trommelt der Deutsche Hausärzteverband für die Belange seiner Mitglieder. Plakative Zuspitzungen und Streikdrohungen gehören zum Stil vieler In ...

Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Waffen / Justiz

Osnabrück: 1,5 Millionen Täter? Es ist eine erschreckende Zahl: 1452471 Sportschützen hat der Deutsche Olympische Sportbund im vergangenen Jahr registriert - fast 1,5 Millionen potenzielle Täter? Wohl k ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Merkel

Osnabrück: Verdrängungskünstlerin Ein cooler Auftritt - das muss man Angela Merkel lassen. Doch ihre optimistische Halbjahresbilanz gestern in Berlin steht in krassem Gegensatz zur Realität. Rot-Grün ha ...

Krippenausbau energisch vorantreiben

Berlin: Krippenausbau energisch vorantreiben ...


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