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Rheinische Post: NRW-FDP: "Vorzeitiger Steinkohle-Ausstieg spart vier Milliarden Euro Steuergeld"

Düsseldorf: Die FDP in NRW hält den von der EU verlangten vorzeitigen Ausstieg aus der Steinkohleförderung bis 2014 für machbar, ohne dass die betroffenen Bergleute darunter leiden müssten. Das sagte Frakti ...

Ökosteuerpläne der Regierung: Konjunkturkiller für energieintensive Industrien

Berlin: Die WirtschaftsVereinigung Metalle setzt auf den ordnungspolitischen Kompass der Bundesregierung und der sie tragenden Regierungsfraktionen. Die von der Bundesregierung im Eilverfahren und ohne ...

Syntegration mit Malik Management zeigt Fürth den Weg zu ausgeglichenem Haushalt

St.Gallen: Fränkische Stadt identifiziert Einsparpotenzial im zweistelligen Millionen-Bereich ...

Mitteldeutsche Zeitung: Waffenrecht
SPD-Politiker Wiefelspütz gibt Verfassungsbeschwerde wenig Chancen

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält die Verfassungsbeschwerde gegen das geltende Waffenrecht für aussichtslos. "Ich habe großen Respekt vor di ...

Beck: SPD-Bundeswehrkonzept - eine Ansammlung von Allgemeinplätzen

Berlin: Zum Konzeptpapier "Transformation der Bundeswehr" der SPD erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Die SPD hat mit ihrem Papier zur ...

juravendis Rechtsanwälte ++ Verwaltungsgericht Berlin urteilt über Etikettbezeichnung

80801 München: Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage zweier Fleischwarenhersteller zurückgewiesen (Aktenzeichen VG 14 A 133.07, VG 14 K 3.10 und VG 14 K 4.10), die gegen das Verbot einer Bezeichnung ihrer Er ...

WAZ: SPD-Chef Gabriel: Verhalten der Regierung in der Kohlefrage ist ein Skandal

Essen: Nach dem Vorschlag der EU-Kommission für einen Ausstieg aus der Kohleförderung bis zum Jahr 2014 hat SPD-Chef Sigmar Gabriel massiv Kritik an der Bundesregierung geübt. Den Zeitungen der WAZ- ...

Rheinische Post: Chefin des Krankenkassen-Spitzenverbandes ruft Hausärzte zur Ordnung

Düsseldorf: Die Chefin des Krankenkassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, hat die Hausärzte im Honorarstreit zur Ordnung gerufen. "Es ist erschreckend, wie durch den Hausärzteverband versucht wird, mit ...

ROG-Bericht zu Pressefreiheit im Kosovo: Regierung instrumentalisiert Medien / Kaum unabhängige Journalisten

Berlin: In einem neuen Bericht zur Situation der Medien im Kosovo zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) eine ernüchternde Bilanz: In den vergangenen Jahren wurden im Kosovo kaum Fortschritte bei der Schaffung ...

Engagement des Bundes trägt Früchte

Berlin: Engagement des Bundes trägt Früchte ...

Schavan: 'Meister-BAföG ist eine Erfolgsgeschichte'

Berlin: Schavan: "Meister-BAföG ist eine Erfolgsgeschichte" ...

Volksabstimmungen: Nun muss die CDU ihre Blockade aufgeben

Berlin: Volksabstimmungen: Nun muss die CDU ihre Blockade aufgeben ...

Versicherungsansprüche nicht ins Leere laufen lassen

Berlin: Zur Rücknahme der geplanten Senkung der Beitragssätze zur Rentenversicherung und deren Folgen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Indem die Bundesregierung sich von ihrem Vorhaben distanziert, ...

Wer schmeißt noch hin? Die Rücktrittswahrscheinlichkeitstabelle der CDU/CSU

Heidelberg: Gibraltar, 21. Juli 2010 – Nach Roland Koch und Horst Köhler ist mit Ole van Beust am vergangenen Sonntag bereits der dritte Spitzenpolitiker innerhalb kürzester Zeit zurückgetreten, und Kanzleri ...

Keine Alternative zum System der Pflegenoten / Wissenschaftlicher Bericht zu den Pflegenoten liegt vor

Berlin: Mit Einführung der Noten für Pflegeeinrichtungen hatten der Spitzenverband der Pflegekassen, die Sozialhilfeträger und die Verbände der Pflegeeinrichtungen deren wissenschaftliche Überprüfung ...

Hausärzteverband muss in die Realität zurückkehren

Wuppertal: Die BARMER GEK fordert angesichts aktueller Protestpläne vom Deutschen Hausärzteverband mehr Verantwortung, Sachlichkeit und Augenmaß bei der Bewältigung des Defizits in der Gesetzlichen Kranke ...

arbeitsrecht.de erweitert Service-Angebote für Nutzer und Anwälte

Neuwied: Führendes Informationsportal zum Arbeitsrecht ermöglicht gezielte und schnelle Anwaltssuche ...

AIDS 2010 - Versprechen sind nicht genug!

Wien: Eine kritische Bestandsaufnahme der Verwirklichung internationaler Verpflichtungen zu HIV/Aids durch Deutschland, Österreich und Schweiz legen zivilgesellschaftliche Netzwerke anlässlich der AIDS ...

Ein wichtiger Schritt hin zu EU-Standards in Osteuropa

Wissen: Moldawien modernisiert seine Glücksspielgesetzgebung - Juristische Fachberatung durch deutsche Kanzlei Hambach&Hambach ...

Bär: Engagement des Bundes trägt Früchte - Ausbau der Betreuungsplätze geht voran

Berlin: Anlässlich der Kabinettsberatung über den Ersten Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee B ...


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