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Menschenrechtsbeauftragter: Reduzierung der Todesstrafentatbestände Schritt in die richtige Richtung

Berlin: Menschenrechtsbeauftragter: Reduzierung der Todesstrafentatbestände Schritt in die richtige Richtung ...

Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale

Berlin: Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale ...

Weitere Nachbesserungen beim Arbeitnehmerdatenschutz nötig

Berlin: Weitere Nachbesserungen beim Arbeitnehmerdatenschutz nötig ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu Sarrazin

Bielefeld: Erst das dumme Wort vom »Kopftuchmädchen«, jetzt die provokante These »Deutschland schafft sich ab« als Buchtitel: Thilo Sarrazin bleibt sich treu. Über »Bild« und »Spiegel« heizt der PR-P ...

RNZ: Zug abgefahren

Heidelberg: Von Klaus Welzel Die Fronten sind seit Jahren klar. Es gibt in Stuttgart - und mittlerweile wohl auch im Land - eine große gesellschaftliche Gruppe, die das Bahnprojekt Stuttgart 21 unbedingt ve ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitnehmer-Datenschutz

Halle: 780 Millionen Euro Schaden entsteht allein dem Einzelhandel durch diebische Angestellte. Verständlich, dass Arbeitgeber dies nicht hinnehmen wollen. Gleichwohl müssen sie sich nicht wundern, dass ...

Frankfurter Neue Presse: Frankfurter FDP-Politiker: Westerwelle soll Vorsitz abgeben

Frankfurt am Main: Die Unzufriedenheit innerhalb der FDP gegen den eigenen Parteivorsitzenden Guido Westerwelle schlägt immer häufiger in offene Ablehnung um. Der stellvertretende Frankfurter FDP-Kreisvorsitzende V ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Datenschutz am Arbeitsplatz

Rostock: So begrüßenswert es ist, dass der Gesetzgeber nun endlich die Grauzonen beim Datenschutz am Arbeitsplatz aufhellt und regelt, der Einzelne ist auch selbst gefordert. Jeder sollte mit privaten Inf ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP: Westerwelle ist nicht allein verantwortlich dafür, dass die FDP in einem Fünfparteiensystem gerade ihr politisches Existenzminimum verspielt. Die törichte Ve ...

Rheinische Post: Banken-Poker am Geldautomaten

Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters: Banken und Sparkassen wollen die Gebühren, die sie Fremdkunden beim Geldabheben berechnen, künftig am Automaten anzeigen. Das hört sich gut an nach Jahren, in ...

Westdeutsche Zeitung: Elektronische Gesundheitskarte =
von Peter Kurz

Düsseldorf: Mal abgesehen von den Milliardenkosten, die die elektronische Gesundheitskarte die gesetzlich Versicherten kosten wird, erscheint das Projekt doch ganz vernünftig: Der Apotheker erkennt sofort, wel ...

Rheinische Post: Sarrazin spitzt zu

Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels: Im Rechtsstaat gilt das Übermaßverbot: Hoheitliche Zwecke und Mittel müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. In den politischen Arenen ...

Rheinische Post: Neue NRW-Schulden

Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Diesen Vorwurf muss sich die abgewählte Regierung Rüttgers gefallen lassen: Sie hat viel zu spät auf das laute Wehklagen der Kommunen reagiert und erst kurz v ...

WAZ: Kritik an FDP-Chef Westerwelle -
Rückzug keine Lösung
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Guido Westerwelle soll also ein Opfer bringen, um den übellaunigen Gott der Umfragen zu besänftigen. Er soll den Parteivorsitz in andere Hände legen. Und sich als Außenminister um die Rettung d ...

Südwest Presse: Kommentar zur FDP

Ulm: Seit dem verheerenden Echo, das sein Dekadenzalarm Anfang des Jahres ausgelöst hat und spätestens seit die Kanzlerin ihm vor den Sommerferien die letzten Steuersenkungs-Flausen ausgetrieben hat, Ã ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Auflösung des LKA in Brandenburg ist gesetzeswidrig

Frankfurt/Oder: Potsdam. Die Pläne des brandenburgischen Innenministeriums, das Landeskriminalamt in Eberswalde (Barnim) aufzulösen und dem künftigen Polizeipräsidium in Potsdam anzugliedern, verstoßen gegen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Zur Lage in den USA
Frustwahlen
JOACHIM ROGGE

Bielefeld: Seinen erneuten Triumph, als Spitzenkandidat seiner Partei für einen Senatssitz in Washington ins Rennen zu gehen, hat sich John McCain viel kosten lassen - jede Menge Geld und vor allem Glaubwürd ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitnehmer-Datenschutz
Vertrauen schaffen
MANDY KUNSTMANN

Bielefeld: Das geplante Datenschutzgesetz der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, um Deutschlands Arbeitswelt stabiler zu machen. Es ist eine Hilfe für Unternehmer, das Vertrauen ihrer Mitarbeiter wie ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Gemeinschaftsschule
Chance mit Charme
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Nachgerade schwejksche Züge hat die Vorgehensweise der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf bei ihrem schulpolitischen Kernprojekt. Ihr Mut zu handeln geht einher mit stoischer Gelassen ...

Neues Deutschland: Arbeitnehmerdatenschutz

Berlin: Ungenügend, dringender Nachbesserungsbedarf, Gummiparagrafen für Arbeitgeber, Rechtsunsicherheiten - das sind die Reaktionen von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern auf den gestern beschl ...


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