Politik & Gesellschaft
Rostock: So begrüßenswert es ist, dass der Gesetzgeber nun
endlich die Grauzonen beim Datenschutz am Arbeitsplatz aufhellt und
regelt, der Einzelne ist auch selbst gefordert. Jeder sollte mit
privaten Inf ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP:
Westerwelle ist nicht allein verantwortlich dafür, dass die FDP in
einem Fünfparteiensystem gerade ihr politisches Existenzminimum
verspielt. Die törichte Ve ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters:
Banken und Sparkassen wollen die Gebühren, die sie Fremdkunden
beim Geldabheben berechnen, künftig am Automaten anzeigen. Das hört
sich gut an nach Jahren, in ...
Düsseldorf: Mal abgesehen von den Milliardenkosten, die die
elektronische Gesundheitskarte die gesetzlich Versicherten kosten
wird, erscheint das Projekt doch ganz vernünftig: Der Apotheker
erkennt sofort, wel ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Im Rechtsstaat gilt das Übermaßverbot: Hoheitliche Zwecke und
Mittel müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. In
den politischen Arenen ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel:
Diesen Vorwurf muss sich die abgewählte Regierung Rüttgers
gefallen lassen: Sie hat viel zu spät auf das laute Wehklagen der
Kommunen reagiert und erst kurz v ...
Essen: Guido Westerwelle soll also ein Opfer bringen, um
den übellaunigen Gott der Umfragen zu besänftigen. Er soll den
Parteivorsitz in andere Hände legen. Und sich als Außenminister um
die Rettung d ...
Ulm: Seit dem verheerenden Echo, das sein Dekadenzalarm
Anfang des Jahres ausgelöst hat und spätestens seit die Kanzlerin ihm
vor den Sommerferien die letzten Steuersenkungs-Flausen ausgetrieben
hat, Ã ...
Frankfurt/Oder: Potsdam. Die Pläne des brandenburgischen
Innenministeriums, das Landeskriminalamt in Eberswalde (Barnim)
aufzulösen und dem künftigen Polizeipräsidium in Potsdam
anzugliedern, verstoßen gegen ...
Bielefeld: Seinen erneuten Triumph, als Spitzenkandidat
seiner Partei für einen Senatssitz in Washington ins Rennen zu gehen,
hat sich John McCain viel kosten lassen - jede Menge Geld und vor
allem Glaubwürd ...
Bielefeld: Das geplante Datenschutzgesetz der
Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, um Deutschlands
Arbeitswelt stabiler zu machen. Es ist eine Hilfe für Unternehmer,
das Vertrauen ihrer Mitarbeiter wie ...
Bielefeld: Nachgerade schwejksche Züge hat die
Vorgehensweise der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf bei
ihrem schulpolitischen Kernprojekt. Ihr Mut zu handeln geht einher
mit stoischer Gelassen ...
Berlin: Ungenügend, dringender Nachbesserungsbedarf,
Gummiparagrafen für Arbeitgeber, Rechtsunsicherheiten - das sind die
Reaktionen von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern auf den
gestern beschl ...
Frankfurt/Oder: Die FDP hat, weil sich alles am Parteichef
orientiert, den Übergang von der flott formulierenden Oppositions-
zur gestaltenden Regierungspartei nicht geschafft. Genauso wenig
packt die Nummer Eins ...
Frankfurt/Oder: Wie schön: Nun erfährt man beim Abheben am
Geldautomaten wenigstens, wie sehr man abgezockt wird. Denn wenn man
das Gerät eines anderen Instituts als des eigenen nutzen will,
bekommt man ab 2011 ...
Halle: Der Handelsverband Deutschland (HDE) kündigt
Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum
Beschäftigten-Datenschutz an. "Wir werden natürlich kämpfen wie die
Löwen", sa ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Die von der
Brandenburger Landesregierung beschlossene Kürzung der Rücklagen von
Hochschulen verstößt gegen die Landesverfassung. Zu diesem Urteil
kommt ein Gutachten, da ...
Berlin: BdB fordert: Ohne Vorbildung keine Rechtsfürsorge
Die rechtliche Betreuung Menschen zu übertragen, die dafür nicht qualifiziert sind, ist ein gefährlicher Trend, kritisiert der Bundesverband de ...
Berlin: Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen ...
Berlin: Berlin, 25. August 2010
054/10
Zum Vorstoß des Leiters der türkischen Religionsbehörde, Ali
Bardakoglu, St. Paul im südtürkischen Tarsus wieder als Kirche zu
nutzen, erklärt der Genera ...