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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Datenschutz am Arbeitsplatz

Rostock: So begrüßenswert es ist, dass der Gesetzgeber nun endlich die Grauzonen beim Datenschutz am Arbeitsplatz aufhellt und regelt, der Einzelne ist auch selbst gefordert. Jeder sollte mit privaten Inf ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP: Westerwelle ist nicht allein verantwortlich dafür, dass die FDP in einem Fünfparteiensystem gerade ihr politisches Existenzminimum verspielt. Die törichte Ve ...

Rheinische Post: Banken-Poker am Geldautomaten

Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters: Banken und Sparkassen wollen die Gebühren, die sie Fremdkunden beim Geldabheben berechnen, künftig am Automaten anzeigen. Das hört sich gut an nach Jahren, in ...

Westdeutsche Zeitung: Elektronische Gesundheitskarte =
von Peter Kurz

Düsseldorf: Mal abgesehen von den Milliardenkosten, die die elektronische Gesundheitskarte die gesetzlich Versicherten kosten wird, erscheint das Projekt doch ganz vernünftig: Der Apotheker erkennt sofort, wel ...

Rheinische Post: Sarrazin spitzt zu

Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels: Im Rechtsstaat gilt das Übermaßverbot: Hoheitliche Zwecke und Mittel müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. In den politischen Arenen ...

Rheinische Post: Neue NRW-Schulden

Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Diesen Vorwurf muss sich die abgewählte Regierung Rüttgers gefallen lassen: Sie hat viel zu spät auf das laute Wehklagen der Kommunen reagiert und erst kurz v ...

WAZ: Kritik an FDP-Chef Westerwelle -
Rückzug keine Lösung
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Guido Westerwelle soll also ein Opfer bringen, um den übellaunigen Gott der Umfragen zu besänftigen. Er soll den Parteivorsitz in andere Hände legen. Und sich als Außenminister um die Rettung d ...

Südwest Presse: Kommentar zur FDP

Ulm: Seit dem verheerenden Echo, das sein Dekadenzalarm Anfang des Jahres ausgelöst hat und spätestens seit die Kanzlerin ihm vor den Sommerferien die letzten Steuersenkungs-Flausen ausgetrieben hat, à ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Auflösung des LKA in Brandenburg ist gesetzeswidrig

Frankfurt/Oder: Potsdam. Die Pläne des brandenburgischen Innenministeriums, das Landeskriminalamt in Eberswalde (Barnim) aufzulösen und dem künftigen Polizeipräsidium in Potsdam anzugliedern, verstoßen gegen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Zur Lage in den USA
Frustwahlen
JOACHIM ROGGE

Bielefeld: Seinen erneuten Triumph, als Spitzenkandidat seiner Partei für einen Senatssitz in Washington ins Rennen zu gehen, hat sich John McCain viel kosten lassen - jede Menge Geld und vor allem Glaubwürd ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitnehmer-Datenschutz
Vertrauen schaffen
MANDY KUNSTMANN

Bielefeld: Das geplante Datenschutzgesetz der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, um Deutschlands Arbeitswelt stabiler zu machen. Es ist eine Hilfe für Unternehmer, das Vertrauen ihrer Mitarbeiter wie ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Gemeinschaftsschule
Chance mit Charme
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Nachgerade schwejksche Züge hat die Vorgehensweise der rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf bei ihrem schulpolitischen Kernprojekt. Ihr Mut zu handeln geht einher mit stoischer Gelassen ...

Neues Deutschland: Arbeitnehmerdatenschutz

Berlin: Ungenügend, dringender Nachbesserungsbedarf, Gummiparagrafen für Arbeitgeber, Rechtsunsicherheiten - das sind die Reaktionen von Opposition, Gewerkschaften und Arbeitgebern auf den gestern beschl ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Zustand der FDP

Frankfurt/Oder: Die FDP hat, weil sich alles am Parteichef orientiert, den Übergang von der flott formulierenden Oppositions- zur gestaltenden Regierungspartei nicht geschafft. Genauso wenig packt die Nummer Eins ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Gebühr an Bankautomaten

Frankfurt/Oder: Wie schön: Nun erfährt man beim Abheben am Geldautomaten wenigstens, wie sehr man abgezockt wird. Denn wenn man das Gerät eines anderen Instituts als des eigenen nutzen will, bekommt man ab 2011 ...

Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitnehmer-Datenschutz
Handelsverband HDE will sich gegen Gesetz wehren: "Wir werden kämpfen wie die Löwen"

Halle: Der Handelsverband Deutschland (HDE) kündigt Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigten-Datenschutz an. "Wir werden natürlich kämpfen wie die Löwen", sa ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Kürzungen bei Brandenburger Hochschulen laut Gutachten verfassungswidrig

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Die von der Brandenburger Landesregierung beschlossene Kürzung der Rücklagen von Hochschulen verstößt gegen die Landesverfassung. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten, da ...

Berufsbetreuer plädieren für Qualitätsstandards in der Versorgung

Berlin: BdB fordert: Ohne Vorbildung keine Rechtsfürsorge Die rechtliche Betreuung Menschen zu übertragen, die dafür nicht qualifiziert sind, ist ein gefährlicher Trend, kritisiert der Bundesverband de ...

Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen

Berlin: Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen ...

Gröhe: Türkei muss Religionsfreiheit verwirklichen

Berlin: Berlin, 25. August 2010 054/10 Zum Vorstoß des Leiters der türkischen Religionsbehörde, Ali Bardakoglu, St. Paul im südtürkischen Tarsus wieder als Kirche zu nutzen, erklärt der Genera ...


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