Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Die FDP hat, weil sich alles am Parteichef
orientiert, den Übergang von der flott formulierenden Oppositions-
zur gestaltenden Regierungspartei nicht geschafft. Genauso wenig
packt die Nummer Eins ...
Frankfurt/Oder: Wie schön: Nun erfährt man beim Abheben am
Geldautomaten wenigstens, wie sehr man abgezockt wird. Denn wenn man
das Gerät eines anderen Instituts als des eigenen nutzen will,
bekommt man ab 2011 ...
Halle: Der Handelsverband Deutschland (HDE) kündigt
Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum
Beschäftigten-Datenschutz an. "Wir werden natürlich kämpfen wie die
Löwen", sa ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Die von der
Brandenburger Landesregierung beschlossene Kürzung der Rücklagen von
Hochschulen verstößt gegen die Landesverfassung. Zu diesem Urteil
kommt ein Gutachten, da ...
Berlin: BdB fordert: Ohne Vorbildung keine Rechtsfürsorge
Die rechtliche Betreuung Menschen zu übertragen, die dafür nicht qualifiziert sind, ist ein gefährlicher Trend, kritisiert der Bundesverband de ...
Berlin: Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen ...
Berlin: Berlin, 25. August 2010
054/10
Zum Vorstoß des Leiters der türkischen Religionsbehörde, Ali
Bardakoglu, St. Paul im südtürkischen Tarsus wieder als Kirche zu
nutzen, erklärt der Genera ...
Berlin: Der Deutsche Journalisten-Verband hat den am
heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines
Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit begrüßt. Das
Gesetzesvorhaben sieht unter a ...
Leipzig: Ein "arrogantes Verhalten" gegenüber den
tatsächlichen Lebensverhältnissen der Bundesbürger hat SPD-Chef
Sigmar Gabriel der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel
vorgeworf ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Entscheidung des Zentralen
Kreditausschusses, Gebühren bei Fremdabhebung am Geldautomaten
künftig dem Kunden vor Geschäftsabschluss anzuzeigen, erklärt der
Vorsitzende ...
Berlin: Berlin, 25. August 2010
053/10
Zur Wahl von Christoph Ahlhaus zum Ersten Bürgermeister der Freien
und Hansestadt Hamburg erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
...
Leipzig: Katja Kipping (Linke), Vorsitzende des Arbeits-
und Sozialausschusses im Bundestag, hält den Entwurf der
Bundesregierung für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz für
unzureichend, weil er z ...
Düsseldorf: Düsseldorf Nach Ansicht der FDP kann der neue
elektronische Personalausweis nicht wie geplant zum 1. November
eingeführt werden, wenn sich die derzeit diskutierten
Datenschutzbedenken bestätigen ...
Berlin: Israelischer Minister Eitan informierte sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115 ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle: Einsatz für Menschenrechte wichtige Querschnittsaufgabe ...
Köln: Köln. Im Streit um die Zukunft des
FDP-Bundesvorsitzenden "steht die NRW-FDP ohne Wenn und Aber hinter
Guido Westerwelle und daran wird sich auch nichts ändern", sagte der
Fraktionschef ...
Berlin: Staatsminister Hoyer reist zu Gesprächen in die USA und nach Japan ...
Halle: Die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
berichtet in ihrer Donnerstagausgabe über den Parteiausschluss von
Thomas Madl. Der Löbejüner Landtagsabgeordnete Thomas Madl ist nicht
mehr Mitg ...
Berlin: „Der Freitag – Das Meinungsmedium“, Ausgabe Nr. 34 vom 26. August 2010 und www.freitag.de: Lamya Kaddor, prominente Sprecherin liberaler Muslime in Deutschland, beklagt in der aktuellen Ausgabe ...
Berlin: Berlin 23. August,
Dass der Konsum von Cannabis in Deutschlands Bundesländern unterschiedlich geahndet wird, ist den wenigsten bekannt. Fakt ist: die südlichen Bundesländer fahren weitaus schärfer ...