PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4692

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Zustand der FDP

Frankfurt/Oder: Die FDP hat, weil sich alles am Parteichef orientiert, den Übergang von der flott formulierenden Oppositions- zur gestaltenden Regierungspartei nicht geschafft. Genauso wenig packt die Nummer Eins ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Gebühr an Bankautomaten

Frankfurt/Oder: Wie schön: Nun erfährt man beim Abheben am Geldautomaten wenigstens, wie sehr man abgezockt wird. Denn wenn man das Gerät eines anderen Instituts als des eigenen nutzen will, bekommt man ab 2011 ...

Mitteldeutsche Zeitung: Arbeitnehmer-Datenschutz
Handelsverband HDE will sich gegen Gesetz wehren: "Wir werden kämpfen wie die Löwen"

Halle: Der Handelsverband Deutschland (HDE) kündigt Widerstand gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Beschäftigten-Datenschutz an. "Wir werden natürlich kämpfen wie die Löwen", sa ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Kürzungen bei Brandenburger Hochschulen laut Gutachten verfassungswidrig

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (MOZ) Die von der Brandenburger Landesregierung beschlossene Kürzung der Rücklagen von Hochschulen verstößt gegen die Landesverfassung. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten, da ...

Berufsbetreuer plädieren für Qualitätsstandards in der Versorgung

Berlin: BdB fordert: Ohne Vorbildung keine Rechtsfürsorge Die rechtliche Betreuung Menschen zu übertragen, die dafür nicht qualifiziert sind, ist ein gefährlicher Trend, kritisiert der Bundesverband de ...

Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen

Berlin: Zivildienst-Plaene fuehren zu Doppelstrukturen ...

Gröhe: Türkei muss Religionsfreiheit verwirklichen

Berlin: Berlin, 25. August 2010 054/10 Zum Vorstoß des Leiters der türkischen Religionsbehörde, Ali Bardakoglu, St. Paul im südtürkischen Tarsus wieder als Kirche zu nutzen, erklärt der Genera ...

DJV begrüßt Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit

Berlin: Der Deutsche Journalisten-Verband hat den am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit begrüßt. Das Gesetzesvorhaben sieht unter a ...

LVZ: Gabriel wirft Merkel "arrogantes Verhalten" gegenüber den Menschen vor / Kanzlerin lasse sich Potemkinsche Dörfer bauen

Leipzig: Ein "arrogantes Verhalten" gegenüber den tatsächlichen Lebensverhältnissen der Bundesbürger hat SPD-Chef Sigmar Gabriel der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworf ...

Bleser: Gebührenhöhe bei Fremdabhebung muss erkennbar sein

Berlin: Anlässlich der heutigen Entscheidung des Zentralen Kreditausschusses, Gebühren bei Fremdabhebung am Geldautomaten künftig dem Kunden vor Geschäftsabschluss anzuzeigen, erklärt der Vorsitzende ...

CDU gratuliert Christoph Althaus

Berlin: Berlin, 25. August 2010 053/10 Zur Wahl von Christoph Ahlhaus zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: ...

LVZ: LVZ-Vorab: Kipping (Linke): Keine Stasi-Methoden am Arbeitsplatz

Leipzig: Katja Kipping (Linke), Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag, hält den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz für unzureichend, weil er z ...

Rheinische Post: FDP: Elektronischen Personalausweis notfalls stoppen

Düsseldorf: Düsseldorf Nach Ansicht der FDP kann der neue elektronische Personalausweis nicht wie geplant zum 1. November eingeführt werden, wenn sich die derzeit diskutierten Datenschutzbedenken bestätigen ...

Israelischer Minister Eitan informierte sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115

Berlin: Israelischer Minister Eitan informierte sich über die einheitliche Behördenrufnummer 115 ...

Bundesminister Westerwelle: Einsatz für Menschenrechte wichtige Querschnittsaufgabe

Berlin: Bundesminister Westerwelle: Einsatz für Menschenrechte wichtige Querschnittsaufgabe ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-FDP steht fest zum umstrittenen Parteivorsitzenden
Westerwelle

Köln: Köln. Im Streit um die Zukunft des FDP-Bundesvorsitzenden "steht die NRW-FDP ohne Wenn und Aber hinter Guido Westerwelle und daran wird sich auch nichts ändern", sagte der Fraktionschef ...

Staatsminister Hoyer reist zu Gesprächen in die USA und nach Japan

Berlin: Staatsminister Hoyer reist zu Gesprächen in die USA und nach Japan ...

Mitteldeutsche Zeitung: Madl Affäre
Madl aus CDU ausgeschlossen

Halle: Die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer Donnerstagausgabe über den Parteiausschluss von Thomas Madl. Der Löbejüner Landtagsabgeordnete Thomas Madl ist nicht mehr Mitg ...

Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor: Der Heiratsmarkt für liberale Muslima in Deutschland ist „schnell abgegrast“

Berlin: „Der Freitag – Das Meinungsmedium“, Ausgabe Nr. 34 vom 26. August 2010 und www.freitag.de: Lamya Kaddor, prominente Sprecherin liberaler Muslime in Deutschland, beklagt in der aktuellen Ausgabe ...

München zensiert Werbung des Deutschen Hanf Verbandes auf Bussen.

Berlin: Berlin 23. August, Dass der Konsum von Cannabis in Deutschlands Bundesländern unterschiedlich geahndet wird, ist den wenigsten bekannt. Fakt ist: die südlichen Bundesländer fahren weitaus schärfer ...


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