PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4668

Politik & Gesellschaft

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Lausitzer Rundschau: Hui und Pfui

Das Sparpaket der Bundesregierung

Cottbus: Es gibt zwei mögliche Sichtweisen auf das am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Sparpaket. Bei der globalen Betrachtung wird man sagen müssen: Donnerwetter, trotz bester Konjunktur lockert Schwar ...

Lausitzer Rundschau: Brisanter Doppel-Kopf

K-Frage im Nationalteam entschieden, aber nur vorläufig

Cottbus: Michael Ballack bleibt Kapitän der Nationalmannschaft, Philipp Lahm führt das Team jedoch in die bevorstehenden Europameisterschafts-Qualifikationspartien gegen Belgien und Aserbaidschan. Die Ant ...

Westdeutsche Zeitung: Nahost =
von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Mehr als drei Jahrzehnte nach Camp David, 32 Jahre nach dem von US-Präsident Jimmy Carter vermittelten Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten steht dem Nahen Osten möglicherweise ein weiter ...

Rheinische Post: Teure Flüge

Düsseldorf: Die neue Luftverkehrsteuer gehört ohne jeden Zweifel in die Abteilung dreistes Abkassieren. Denn sie beinhaltet keinerlei politisches Ziel wie Schutz der Umwelt oder Marktregulierung, sondern dien ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung korrigiert ihre Vorabmeldung:

Frankfurt/Oder: Die Kosten, die das Spree- und Neiße-Hochwasser im August verursacht haben, fallen für Brandenburg und Sachsen geringer aus als erwartet. "Ich beabsichtige, wegen der außergewöhnlichen und ...

Rheinische Post: Sarrazin gebührt Dank

Düsseldorf: Nein, an dieser Stelle keine weitere Abrechnung mit dem sich um seine Reputation quatschenden Genforscher Thilo Sarrazin. Vielmehr gebührt ihm Dank, dass er auf ein entscheidendes Problem aufmerksa ...

Rheinische Post: CDU-Schulkurs

Düsseldorf: Noch vor zehn Tagen verdammte ein Schul-Experte der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag den Plan der rot-grünen Minderheitsregierung, eine Gemeinschaftsschule in Ascheberg einzuführen, als schä ...

BERLINER MORGENPOST: Ein israelisches
Angebot zum Frieden
Clemens Werginüber die Aussichten der Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern

Berlin: Werden wir bei den heute beginnenden Nahost-Verhandlungen doch noch eine Überraschung erleben? Zunächst sah ja alles nach dem üblichen Prozedere aus. Die Konfliktparteien konnten nur unter erheb ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahost

Halle: Offensichtlich gehört es zum außenpolitischen Kerngeschäft jedes US-Präsidenten, sich für die Lösung des Nahostkonfliktes zu verwenden. Zu befürchten ist aber, dass auch Obama sich daran die ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bundeswehrreform:

Bielefeld: Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste M ...

Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Ulm: Zur Zeit kommt es für das Bahnprojekt Stuttgart 21 ziemlich dick. Auf der Straße weht dem Vorhaben ein anhaltender Proteststurm entgegen, der schon deshalb nicht alsbald wieder abflauen wird, wei ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE
Sparpaket der Bundesregierung
Leerstellen
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Das Beste am Sparpaket der Bundesregierung ist das Ziel: 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Da der Gesamtstaat einen Schuldenberg in Höhe von 1,7 Billionen Euro vor sich her schi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Bahnprojekt "Stuttgart 21"
Demokratischer Denkzettel
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Der Streit um das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ist ein Paradebeispiel für die neue Qualität der Abgehobenheit, mit der Politik und Bahnmanagement die Bedürfnisse und Wünsche der Bevà ...

WAZ: Sarrazin, die SPD, die Bundesbank -
Worüber man reden kann und worüber nicht
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Den vielen Sozialdemokraten, die jetzt gegen einen Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD protestieren, muss man sagen: Sorry, aber darüber, was er im Kern gesagt und geschrieben hat, kann man nic ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Nahost-Friedensgespräche in Washington
Zeit für Optimisten
INDRA KLEY, TEL AVIV

Bielefeld: Die Pessimisten hatten im Nahen Osten bislang immer recht. Dass es nach Jahrzehnten des Krieges, aber eben auch der zahlreichen Verhandlungsansätze noch immer keinen Frieden in der Region gibt, ist ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Nahost-Gespräche: Obama vorzuführen, die Gespräche einfach auszusitzen, kann sich keine Seite am Verhandlungstisch leisten. Der politische Rahmen wiederum ist ko ...

WAZ: Aufarbeitung der Loveparade -
Nur Unschuldige
- Kommentar von David Schraven

Essen: Weit und breit nur Unschuldige in Sachen Loveparade. Während aktuell die Rechtsanwälte im Auftrag des Innenministeriums feststellen, dass die Polizei entlastet ist, entdecken die Anwälte der Stad ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Obama/Irak

Frankfurt/Oder: Auch beim Irak-Krieg hat sich eine alte Wahrheit bestätigt: Es ist, erstens, leichter, einen Krieg zu beginnen als zu beenden, und, zweitens, schaut das Ergebnis oft ganz anders aus als geplant. N ...

Ostsee-Zeitung: Sparpaket/Flugsteuer

Rostock: Die Regierung versucht gar nicht erst, der neuen Steuer ein ökologisches Mäntelchen umzuhängen. Die Abgabe ist brutal-fiskalisch. Sie hat nur den Zweck, Geld in die Bundeskasse zu spülen. Dabei ...

Ostsee-Zeitung: USA/Irak/Obama/Rückzug

Rostock: Die US-Mission ist gescheitert. Obama will, dass Amerika nicht selbst daran scheitert, seine Macht überdehnt, sich zwischen Zweistromland und Hindukusch aufreibt. Er weiß, dass nur ein starkes Ame ...


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