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Politik & Gesellschaft

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BERLINER MORGENPOST: Ein israelisches
Angebot zum Frieden
Clemens Werginüber die Aussichten der Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern

Berlin: Werden wir bei den heute beginnenden Nahost-Verhandlungen doch noch eine Überraschung erleben? Zunächst sah ja alles nach dem üblichen Prozedere aus. Die Konfliktparteien konnten nur unter erheb ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Nahost

Halle: Offensichtlich gehört es zum außenpolitischen Kerngeschäft jedes US-Präsidenten, sich für die Lösung des Nahostkonfliktes zu verwenden. Zu befürchten ist aber, dass auch Obama sich daran die ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Bundeswehrreform:

Bielefeld: Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste M ...

Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Ulm: Zur Zeit kommt es für das Bahnprojekt Stuttgart 21 ziemlich dick. Auf der Straße weht dem Vorhaben ein anhaltender Proteststurm entgegen, der schon deshalb nicht alsbald wieder abflauen wird, wei ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE
Sparpaket der Bundesregierung
Leerstellen
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Das Beste am Sparpaket der Bundesregierung ist das Ziel: 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Da der Gesamtstaat einen Schuldenberg in Höhe von 1,7 Billionen Euro vor sich her schi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um Bahnprojekt "Stuttgart 21"
Demokratischer Denkzettel
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Der Streit um das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ist ein Paradebeispiel für die neue Qualität der Abgehobenheit, mit der Politik und Bahnmanagement die Bedürfnisse und Wünsche der Bevà ...

WAZ: Sarrazin, die SPD, die Bundesbank -
Worüber man reden kann und worüber nicht
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Den vielen Sozialdemokraten, die jetzt gegen einen Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD protestieren, muss man sagen: Sorry, aber darüber, was er im Kern gesagt und geschrieben hat, kann man nic ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Nahost-Friedensgespräche in Washington
Zeit für Optimisten
INDRA KLEY, TEL AVIV

Bielefeld: Die Pessimisten hatten im Nahen Osten bislang immer recht. Dass es nach Jahrzehnten des Krieges, aber eben auch der zahlreichen Verhandlungsansätze noch immer keinen Frieden in der Region gibt, ist ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Nahost-Gespräche: Obama vorzuführen, die Gespräche einfach auszusitzen, kann sich keine Seite am Verhandlungstisch leisten. Der politische Rahmen wiederum ist ko ...

WAZ: Aufarbeitung der Loveparade -
Nur Unschuldige
- Kommentar von David Schraven

Essen: Weit und breit nur Unschuldige in Sachen Loveparade. Während aktuell die Rechtsanwälte im Auftrag des Innenministeriums feststellen, dass die Polizei entlastet ist, entdecken die Anwälte der Stad ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Obama/Irak

Frankfurt/Oder: Auch beim Irak-Krieg hat sich eine alte Wahrheit bestätigt: Es ist, erstens, leichter, einen Krieg zu beginnen als zu beenden, und, zweitens, schaut das Ergebnis oft ganz anders aus als geplant. N ...

Ostsee-Zeitung: Sparpaket/Flugsteuer

Rostock: Die Regierung versucht gar nicht erst, der neuen Steuer ein ökologisches Mäntelchen umzuhängen. Die Abgabe ist brutal-fiskalisch. Sie hat nur den Zweck, Geld in die Bundeskasse zu spülen. Dabei ...

Ostsee-Zeitung: USA/Irak/Obama/Rückzug

Rostock: Die US-Mission ist gescheitert. Obama will, dass Amerika nicht selbst daran scheitert, seine Macht überdehnt, sich zwischen Zweistromland und Hindukusch aufreibt. Er weiß, dass nur ein starkes Ame ...

Neues Deutschland: zum Sparpaket der Bundesregierung

Berlin: Ein einziges Gutes hat der Schwenk der Bundesregierung zum bekennenden Sozialabriss: dass die Merkel-Mär endlich ein Ende hat. Die Mär, es handele sich bei ihr um eine deutsche Mutter Teresa und ...

HAPPACH-KASAN: Milchpreisanstieg bestätigt marktwirtschaftliche Agrarpolitik

Berlin: HAPPACH-KASAN: Milchpreisanstieg bestätigt marktwirtschaftliche Agrarpolitik ...

Bundeswirtschaftsminister Brüderle besucht Polen

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Brüderle besucht Polen ...

Märkische Oderzeitung: Agenturfassung:
Bundesinnenminister de Maizière verzichtet auf Einsatzkosten

Frankfurt/Oder: Die Kosten, die das Oder- und Neiße-Hochwasser im Mai dieses Jahres verursacht haben, fallen für Brandenburg und Sachsen geringer aus als erwartet. "Ich beabsichtige, wegen der außergewöhnl ...

WAZ: Linkspartei in NRW wirft Rot-Grün
"Politik der Beliebigkeit" vor

Essen: Die Linksfraktion im Landtag wirft der rot-grünen Regierung eine Verzögerungstaktik bei der Abschaffung der Studiengebühren vor. "Es war unklug, einen Gesetzentwurf vorzulegen, ohne mit uns ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning zur gewaltsamen Auflösung gestriger Demonstration in Moskau

Berlin: Menschenrechtsbeauftragter Löning zur gewaltsamen Auflösung gestriger Demonstration in Moskau ...

Steuerfinanzierte Umfragen in Staatskanzlei, die nur CDU und FDP kennen - GRÜNEN verlangen Aufklärung

Wiesbaden: Steuerfinanzierte Umfragen in Staatskanzlei, die nur CDU und FDP kennen - GRÜNEN verlangen Aufklärung ...


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