Politik & Gesellschaft
Berlin: Werden wir bei den heute beginnenden
Nahost-Verhandlungen doch noch eine Überraschung erleben? Zunächst
sah ja alles nach dem üblichen Prozedere aus. Die Konfliktparteien
konnten nur unter erheb ...
Halle: Offensichtlich gehört es zum außenpolitischen
Kerngeschäft jedes US-Präsidenten, sich für die Lösung des
Nahostkonfliktes zu verwenden. Zu befürchten ist aber, dass auch
Obama sich daran die ...
Bielefeld: Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur
Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner
Festlegung auf das radikalste M ...
Ulm: Zur Zeit kommt es für das Bahnprojekt Stuttgart 21
ziemlich dick. Auf der Straße weht dem Vorhaben ein anhaltender
Proteststurm entgegen, der schon deshalb nicht alsbald wieder
abflauen wird, wei ...
Bielefeld: Das Beste am Sparpaket der Bundesregierung ist
das Ziel: 80 Milliarden Euro sollen bis 2014 eingespart werden. Da
der Gesamtstaat einen Schuldenberg in Höhe von 1,7 Billionen Euro vor
sich her schi ...
Bielefeld: Der Streit um das Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21"
ist ein Paradebeispiel für die neue Qualität der Abgehobenheit, mit
der Politik und Bahnmanagement die Bedürfnisse und Wünsche der
Bevà ...
Essen: Den vielen Sozialdemokraten, die jetzt gegen einen
Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD protestieren, muss man sagen:
Sorry, aber darüber, was er im Kern gesagt und geschrieben hat, kann
man nic ...
Bielefeld: Die Pessimisten hatten im Nahen Osten bislang
immer recht. Dass es nach Jahrzehnten des Krieges, aber eben auch der
zahlreichen Verhandlungsansätze noch immer keinen Frieden in der
Region gibt, ist ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Nahost-Gespräche:
Obama vorzuführen, die Gespräche einfach auszusitzen, kann sich
keine Seite am Verhandlungstisch leisten. Der politische Rahmen
wiederum ist ko ...
Essen: Weit und breit nur Unschuldige in Sachen Loveparade.
Während aktuell die Rechtsanwälte im Auftrag des Innenministeriums
feststellen, dass die Polizei entlastet ist, entdecken die Anwälte
der Stad ...
Frankfurt/Oder: Auch beim Irak-Krieg hat sich eine alte
Wahrheit bestätigt: Es ist, erstens, leichter, einen Krieg zu
beginnen als zu beenden, und, zweitens, schaut das Ergebnis oft ganz
anders aus als geplant. N ...
Rostock: Die Regierung versucht gar nicht erst, der neuen
Steuer ein ökologisches Mäntelchen umzuhängen. Die Abgabe ist
brutal-fiskalisch. Sie hat nur den Zweck, Geld in die Bundeskasse zu
spülen. Dabei ...
Rostock: Die US-Mission ist gescheitert. Obama will, dass
Amerika nicht selbst daran scheitert, seine Macht überdehnt, sich
zwischen Zweistromland und Hindukusch aufreibt. Er weiß, dass nur ein
starkes Ame ...
Berlin: Ein einziges Gutes hat der Schwenk der
Bundesregierung zum bekennenden Sozialabriss: dass die Merkel-Mär
endlich ein Ende hat. Die Mär, es handele sich bei ihr um eine
deutsche Mutter Teresa und ...
Berlin: HAPPACH-KASAN: Milchpreisanstieg bestätigt marktwirtschaftliche Agrarpolitik
...
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Brüderle besucht Polen ...
Frankfurt/Oder: Die Kosten, die das Oder- und
Neiße-Hochwasser im Mai dieses Jahres verursacht haben, fallen für
Brandenburg und Sachsen geringer aus als erwartet. "Ich beabsichtige,
wegen der außergewöhnl ...
Essen: Die Linksfraktion im Landtag wirft der rot-grünen
Regierung eine Verzögerungstaktik bei der Abschaffung der
Studiengebühren vor. "Es war unklug, einen Gesetzentwurf vorzulegen,
ohne mit uns ...
Berlin: Menschenrechtsbeauftragter Löning zur gewaltsamen Auflösung gestriger Demonstration in Moskau
...
Wiesbaden: Steuerfinanzierte Umfragen in Staatskanzlei, die nur CDU und FDP kennen - GRÜNEN verlangen Aufklärung ...