Politik & Gesellschaft
Halle: Der US-Botschafter Philip D. Murphy zieht ein
positives Fazit der inneren Einheit in Deutschland. "Inzwischen habe
ich den Eindruck gewonnen, dass Deutschland ein Land geworden ist -
ungeachte ...
Osnabrück: Mit der anstehenden Wehrreform wächst die
Gefahr, dass die Bundeswehr verstärkt in Schulen und
Bildungseinrichtungen um Minderjährige zum Dienst an der Waffe wirbt.
Darauf weist das international ...
Berlin: Zum aktuellen Beschluss eines
Steuererhöhungsprogramms durch den SPD-Parteivorstand erklärt der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg MdB:
Das von der SPD ...
Berlin: Berlin, 31. August 2010
057/10
Zur Wahl von Volker Bouffier zum Ministerpräsidenten des Landes
Hessen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Die CDU Deutsch ...
Leipzig: 20 Jahre nach der Unterzeichnung des
deutsch-deutschen Einigungsvertrages hat Vizekanzler und FDP-Chef
Guido Westerwelle unter Hinweis auf die damalige Einigungsparole "Wir
sind das Volk" ...
Aachen: Klare Vorgaben des Bundesversicherungsamtes für
alle bundesweit tätigen Krankenkassen bestätigen jetzt den Anspruch
von Patienten mit Altersabhängiger Makula-Degeneration (AMD) auf eine
zugelass ...
Bremen: Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom
26.08 bis zum 30.08.2010 eine repräsentative Befragung unter
Internetnutzern mit 1000 Probanden zu verschiedenen tagesaktuellen
Themen durchgefü ...
Bremerhaven: Der Ausbau der Offshore-Windenergie in
Deutschland wird in den aktuellen EWI/Prognos Energieszenarien der
Bundesregierung unterschätzt. Zu diesem Ergebnis kommt der
Branchenverband der Offshore-Wi ...
Berlin: SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Soforthilfe für die Kommunen ? Gewerbesteuer weiterentwickeln" ...
Düsseldorf: Die stellvertretende Vorsitzende der
FDP-Fraktion Miriam Gruß hat mehr Akzeptanz für familienbewusste
Männer gefordert. "Der Wunsch von Männern, sich noch stärker ins
Familienleben einzub ...
Berlin: Nur noch vier Monate greift die Bundesregierung
Dieselfahrern finanziell unter die Arme - Förderprogramm endet am
31.12.2010. Fahrer ungefilterter Diesel-Pkws und leichter
Nutzfahrzeuge können si ...
Berlin: Berlin, 31. August 2010
056/10
Zu den Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten im
SPIEGEL, wonach es sich bei der Deutschen Einheit um einen
"Anschluss" gehandelt habe, ...
Berlin: Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen
erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Trotz der Sommerferien hat die Entspa ...
Brüssel / Berlin: Nach der 100-Watt-Glühbirne steht jetzt
auch die herkömmliche 75-Watt-Lampe vor dem Aus. Am Mittwoch (1.
September) tritt in der EU die zweite Stufe des Verbots Energie
verschwendender Glühlampe ...
Berlin/Waldems-Esch: Die Zahl der abgerechneten
Arzneimittel-Verordnungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
(GKV) sank nach Berechnungen von INSIGHT Health im ersten Halbjahr
2010 gegenüber dem ersten Halbjahr 2 ...
Berlin: Die private Krankenversicherung (PKV) hat im Mai
die Forderung erhoben, die gesetzlichen Zwangsrabatte der GKV auf die
PKV auszudehnen. "Seit Jahren kämpft die PKV zu Recht dagegen,
gesetzlich ...
Leipzig: Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für
Arbeit und Soziales, Linkspolitikerin Katja Kipping, hat eine
"gesetzliche Neuregelung der Besetzung von Vorstandsposten der
Bundesbank" gef ...
Hamburg: Die internationale Tierschutzschutzorganisation
VIER PFOTEN weist Forderungen des rheinland-pfälzischen
Bauernverbandes (Süd) nach einem Einsatz der Bundeswehr bei der Jagd
auf Wildschweine als a ...
Essen:
Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft macht sich für
nachgelagerte Studiengebühren stark. Generalsekretär Andreas Schlüter
sagt dazu: "Das Zahlen nach dem Studium ist eine gu ...
Berlin: Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
übt harsche Kritik am Referentenentwurf für das
GKV-Finanzierungsgesetz. "Es gab einen Konsens der KZBV mit allen
politisch Verantwortlichen ...