Politik & Gesellschaft
Berlin: Anlässlich der heutigen Preisverleihung Kulturelle
Bildung 2010 in Genshagen erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB und ...
Mainz: Der Vorsitzende der rechtsextremen NPD, Udo Voigt,
sieht sich und andere Rechtsextreme durch die Thesen von Thilo
Sarrazin bei künftigen Prozessen wegen Volksverhetzung geschützt.
Gegenüber dem ...
Hamburg: Am 24. und 25. September 2010 findet der
Energiekongress von Greenpeace Energy im Umweltforum Berlin statt.
Ein Highlight wird sicherlich das Streitgespräch zwischen dem
Ökologen Ernst Ulrich ...
Essen: Wer zu einer Geldstrafe verurteilt wird, soll diese
bei Zahlungsunfähigkeit nicht länger im Gefängnis absitzen müssen.
Das sehen Pläne zur Haftvermeidung der neuen rot-grünen
Minderheitsregie ...
Chemnitz: Chemnitz. In Sachsens Koalition wächst der Unmut
über die Haushaltspolitik der anderen Bundesländer und der EU. Wenige
Tage vor dem Beginn der Haushaltsberatungen im Dresdner Landtag
beklagte der ...
Düsseldorf: Die FDP hat Forderungen in der CDU, als Ersatz
für die Wehrpflicht einen allgemeinen Pflichtdienst einzuführen, eine
klare Absage erteilt. "Wir wollen das definitiv nicht", sagte
FDP-Fra ...
Düsseldorf: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in
Stuttgart sollte beim umstrittenen Neubauprojekt "Stuttgart 21" nach
Ansicht der baden-württembergischen FDP-Vorsitzenden Birgit Homburger
forsche ...
Düsseldorf: Die Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen
CDU-Landesvorsitzenden wird voraussichtlich am 30. Oktober
stattfinden. Wie die "Rheinische Post" (Montagausgabe) unter Berufung
auf Parteikreise ...
Düsseldorf: Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger
hat ihre Partei dazu aufgerufen, sich in der öffentlichen Wahrnehmung
personell zu verbreitern. Eine Personaldiskussion um die Zukunft von
Außenminist ...
Osnabrück: Verquer, nicht quer
Querdenker sind gut. Sie rütteln am Konsens. Sie werfen Lichter
auf Probleme, die die Mehrheit als gegeben akzeptiert oder bis dahin
gar nicht mal gesehen hat. Thilo Sarrazi ...
Osnabrück: Doppelte Anerkennung
Das sagt viel über das Niveau deutscher Sicherheitspolitik: Es ist
der Präsident des Industrie- und Handelskammertages, nicht etwa die
Kanzlerin, der Bundestag oder der Ver ...
Osnabrück: Aufschwung! Welcher Aufschwung?
Stellen Sie sich vor: Die Wirtschaft erlebt einen kräftigen
Aufschwung, und Sie merken nichts davon. Hunderttausenden von
Beschäftigten in Deutschland könnte g ...
Osnabrück: Die Basta-Kanzlerin
Die Kanzlerin zeigt klare Kante - und lässt ihren Umweltminister
im Regen stehen. Angela Merkels Ansage, 10 bis 15 Jahre müsse eine
Laufzeit-Verlängerung schon umfassen, e ...
Bremen: Signal an viele Adressaten
von Joerg Helge Wagner Truppenbesuche von Politikern haben immer
mehr Symbolik als konkrete Ergebnisse zu bieten - was in einer
Demokratie völlig in Ordnung ist: Um p ...
Berlin: In Deutschland macht sich ein schleichender
gesellschaftspolitischer Wandel breit. Bei Weitem noch nicht so
fundamental wie in den 70er-Jahren, aber doch nicht zu überhören,
werden die Werte und ...
Cottbus: Brandenburgs Ministerpräsident hat wieder einmal
zugeschlagen. Rechtzeitig vor der 20. Wiederkehr der staatlichen
Vereinigung muss er noch einmal über die "westdeutsche Haltung des
Jahres 19 ...
Cottbus: Nach Eva Herman nun also Thilo Sarrazin. Wenn man
es heute in der Hand halten und lesen darf, dieses Buch mit seinen
464 Seiten, dessen Auszüge vorab schon die Republik in Wallung
versetzt haben, ...
Düsseldorf: Nein, der Spagat konnte nicht gelingen. Ein
Glenn Beck, der sich den Mantel Martin Luther Kings überstreift, das
hatte von Anfang an etwas von einem Gauklerstück. King kämpfte für
die Bürgerre ...
Düsseldorf: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg ist mit seinen kühnen Reformplänen an diesem Wochenende
gleich zweimal rau in der Wirklichkeit gelandet: Sein Vorschlag der
"Schnupperzeit&qu ...
Düsseldorf: Mal sehen, ob die Schraube, an der Thilo
Sarrazin so munter nach rechts dreht, die weitere Windung aushält, zu
welcher der SPD-Politiker und Bundesbankvorstand jetzt ansetzt. Vom
onkelhaften Tipp a ...