Politik & Gesellschaft
Chemnitz: RA-Horrion: Versicherungsschein in der Hand kann trotz unwirksamer Abtretung zur Auszahlung in Insolvenz berechtigen - Insolvenzrecht Chemnitz - Rechtsanwalt Chemnitz. ...
Leipzig: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
hat im Streit um die Verlängerung der Laufzeiten deutscher
Atomkraftwerke das Recht der Anti-AKW-Bewegung auf Demonstrationen
und Proteste gegen de ...
Essen: In Nordrhein-Westfalen soll es bald viel mehr
Windkraftanlagen geben. Der neue NRW-Umweltminister Johannes Remmel
(Grüne) sagte im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Dienstagausgabe ...
Chemnitz: Dresden/Chemnitz. Mit der AOK Plus will die
größte gesetzliche Krankenkasse Mitteldeutschlands ab 2011 alle
Versicherten um Zensuren für ihre niedergelassenen Haus- und
Fachärzte bitten. Allein ...
Düsseldorf: Das für den Herbst erwartete neue
Datenschutzgesetz wird jedem Bürger den Anspruch auf Datenlöschung im
Internet einräumen. Das hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière im
Gespräch mit der Rh ...
Düsseldorf: Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die
Integration in Deutschland durch eine stärkere Einbindung des
Islamunterrichtes voranbringen. "Wir wollen, dass Imame in
Deutschland ausgebilde ...
Düsseldorf: Nach dem Tod von drei Babys durch eine
verunreinigte Infusionslösung in der Mainzer Uniklinik will die
Koalition in Berlin die Hygiene-Bedingungen in Kliniken rasch
verbessern. Dazu wurde eine par ...
Berlin: Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vor dem Aus ...
Berlin: Bundestags-Enquete gibt wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Urheberrechts
Überall müssen die gleichen Wertungsmaßstäbe gelten ...
Berlin: Templiner Manifest ist Auftrag für Haushaltsdebatte ...
Wiesbaden: Schuldenbremse - GRÜNE fordern Schutzwall für Kommunen und breite gesellschaftliche Debatte ...
Stuttgart: War es wirklich Mord oder vielleicht doch nur
Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge? Diese Diskussion ist
akademisch. Haupttäter Markus S. wurde zu knapp zehn Jahren
Jugendgefängnis ver ...
Berlin: Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenstellen ...
Berlin: Neuer Stiftungsrat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung nimmt Arbeit am 25. Oktober auf ...
Berlin: Bundesminister Westerwelle trifft japanischen Außenminister ...
Cottbus: Man muss sich die Dimensionen vergegenwärtigen:
Die vier Atomstromerzeuger bekommen durch die Laufzeitverlängerung
mit einen Federstrich für zwölf zusätzliche Jahre
Produktionskapazitäten ges ...
Cottbus: Breslau und Danzig sind keine politischen
Statements, sondern die deutschen Namen polnischer Städte. Die
Debatte darüber, ob im Deutschen der deutsche oder der polnische
Städtename zu verwenden ...
Osnabrück: Hart, aber angemessen
Der Rechtsstaat hat auf den erschütternden Mord an Dominik Brunner
eine überzeugende Antwort gegeben. Das Urteil gegen die Schläger von
Solln ist die harte, aber angemess ...
Osnabrück: Aufschauen war gestern
Wahlrecht, Empfängnisverhütung, Einbruch in Männerberufe: Die
vergangenen hundert Jahre haben die Emanzipation in Deutschland große
Schritte nach vorne gebracht. Aber e ...
Osnabrück: Zu Recht enttäuscht
Die Energiekonzerne können zufrieden sein. Ihr Druck auf die
Regierung hat sich ausgezahlt. Selbst alte Atommeiler dürfen noch
viele Jahre länger am Netz bleiben und die ...