Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Bildungsministerin Annette Schavan (CDU)
hat in der Integrationsdebatte schwere Vorwürfe gegen den
SPD-Politiker Thilo Sarrazin erhoben. Dem Tagesspiegel
(Samstagsausgabe) sagte Schavan: ...
Berlin: Bund, Länder und Gemeinden müssen auch in den
nächsten Jahren ihre Ausgaben drastisch kürzen, um die Schuldenbremse
zu erfüllen. Dies gilt trotz der verbesserten Konjunktur. Zu diesem
Ergebnis ...
Berlin: Mit einer Schwimm-Demo zwischen Bundeskanzleramt
und Reichstag protestieren heute 150 Greenpeace-Jugendliche gegen die
geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. "Wir wollen
eure ...
Berlin: Den Gipfel politischer Darstellungskunst erlebte
die Republik vergangene Woche auf preußischem Terrain. In Potsdam, wo
der Genius Loci vorsieht, dass jeder nach seiner Fasson glücklich
werden mög ...
Berlin: Wieder nix mit dem Durchstarten. Diesmal ist es die
Causa Steinbach, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU den
Aufbruch aus dem Stimmungstief in bessere Zeiten vermasselt. Dass die
Präsident ...
Berlin: Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgeführt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gewählt ...
Berlin: Berlin - Vor der Klausurtagung der CDU-Führung an
diesem Wochenende hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette
Schavan mehr Kommunikation über den Kurs der Partei mit Basis und
Anhängern ...
Berlin: Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus
Wowereit (SPD) hat sich für eine härtere Gangart seiner Partei
gegenüber den Grünen ausgesprochen. "Es gibt keinen Anlass zur
Schonung&quo ...
Berlin: Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus
Wowereit (SPD) hat an Thilo Sarrazin appelliert, sein SPD-Parteibuch
freiwillig zurückzugeben. Dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonntag-Ausg ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat
die Einführung von Kfz-Wechselkennzeichen angekündigt. "Die
Abstimmung läuft. Ich rechne mit der ersten Hälfte des nächsten
Jahres", sa ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU)
räumt dem Mopedführerschein für 15-Jährige keine großen Chancen ein.
"Ich will die Idee nicht abwürgen, aber ich bin sehr skeptisch",
sag ...
Essen: Experten sind skeptisch, was die Gründung einer
Partei rechts der CDU angeht. Derartige Befürchtungen waren nach
jüngsten Umfragen und Warnungen aus der Union aufgetaucht.
Hintergrund sind T ...
Halle: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat die
Union davor gewarnt, den Vertriebenen angesichts des Streits um deren
Präsidentin Erika Steinbach den Rücken zu kehren. "Es wäre gut, wenn
...
Düsseldorf: Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU)
beansprucht einen Teil der geplanten Einnahmen aus der
Kernbrennstoffsteuer für seinen Etat. "Mit einem Teil der 2,3
Milliarden Euro aus der Kernbrennst ...
Osnabrück: Vorurteile längst nicht überwunden
Neun Jahre nach dem 11.September 2001 sind die Vorurteile
gegenüber dem Islam internatonal wieder stark auf dem Vormarsch. Der
hitzige Integrationsstreit in ...
Osnabrück: Heftiger Gegenwind
In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig
vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei
patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu v ...
Osnabrück: Tarnen und Täuschen
Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen
mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich
noch nicht gelegt, da gibt es schon die ...
Osnabrück: Anerkannte Opposition
Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch
getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der
Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung ...
Cottbus: Thilo Sarrazin, Erika Steinbach und auch der
US-Pastor Terry Jones, die drei Provokateure dieser Woche,
beanspruchen für sich den Satz "So etwas wird man ja wohl noch sagen
dürfen", als ...
Berlin: Thilo Sarrazin ist nicht so hart mit sich und
anderen, wie viele zu wissen glaubten. Er zieht sich aus dem
Bundesbank-Vorstand zurück und erspart damit der gesamten
Staatsspitze vom Bundespräside ...