PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4637

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Der Tagesspiegel: Schavan greift Sarrazin an: Chance für Leuchtturm der Integration in Deutschland vertan

Berlin: Berlin - Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat in der Integrationsdebatte schwere Vorwürfe gegen den SPD-Politiker Thilo Sarrazin erhoben. Dem Tagesspiegel (Samstagsausgabe) sagte Schavan: ...

IW-Chef Hüther: Bund muss diszipliniert konsolidieren / Wissenschaftler fordern größere Sparanstrengungen

Berlin: Bund, Länder und Gemeinden müssen auch in den nächsten Jahren ihre Ausgaben drastisch kürzen, um die Schuldenbremse zu erfüllen. Dies gilt trotz der verbesserten Konjunktur. Zu diesem Ergebnis ...

"Wir wollen euren Mist nicht ausbaden!" / 150 Greenpeace-Jugendliche springen gegen AKW-Laufzeitverlängerung in die Spree

Berlin: Mit einer Schwimm-Demo zwischen Bundeskanzleramt und Reichstag protestieren heute 150 Greenpeace-Jugendliche gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken. "Wir wollen eure ...

BERLINER MORGENPOST: Wulff entschärft eine Wutbombe - Leitartikel

Berlin: Den Gipfel politischer Darstellungskunst erlebte die Republik vergangene Woche auf preußischem Terrain. In Potsdam, wo der Genius Loci vorsieht, dass jeder nach seiner Fasson glücklich werden mög ...

BERLINER MORGENPOST: Der Frust der Enttäuschten - Leitartikel

Berlin: Wieder nix mit dem Durchstarten. Diesmal ist es die Causa Steinbach, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU den Aufbruch aus dem Stimmungstief in bessere Zeiten vermasselt. Dass die Präsident ...

Gibt es eine Regierung der Monopole und des Kapitals in der EU? - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Ist es wirklich so, wie von Frau Merkel in Berlin vorgeführt, das wir von Monopolisten und dem Kapital regiert werden? Und wenn, wie kommen wir wieder zur demokratischer Regierungsarbeit der gewählt ...

Der Tagesspiegel: Schavan: Modernisierung der CDU erzeugt Abschiedsschmerz

Berlin: Berlin - Vor der Klausurtagung der CDU-Führung an diesem Wochenende hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan mehr Kommunikation über den Kurs der Partei mit Basis und Anhängern ...

Der Tagesspiegel: Wowereit will härtere Gangart gegenüber den Grünen

Berlin: Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für eine härtere Gangart seiner Partei gegenüber den Grünen ausgesprochen. "Es gibt keinen Anlass zur Schonung&quo ...

Der Tagesspiegel: Wowereit: Sarrazin soll SPD verlassen

Berlin: Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat an Thilo Sarrazin appelliert, sein SPD-Parteibuch freiwillig zurückzugeben. Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag-Ausg ...

Rheinische Post: Kfz-Wechselkennzeichen kommen bis Mitte 2011

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat die Einführung von Kfz-Wechselkennzeichen angekündigt. "Die Abstimmung läuft. Ich rechne mit der ersten Hälfte des nächsten Jahres", sa ...

Rheinische Post: Verkehrsminister Ramsauer sieht kaum Chancen für Mopedführerschein für 15-Jährige

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) räumt dem Mopedführerschein für 15-Jährige keine großen Chancen ein. "Ich will die Idee nicht abwürgen, aber ich bin sehr skeptisch", sag ...

WAZ: Experten sehen Chancen für neue Rechtspartei kritisch

Essen: Experten sind skeptisch, was die Gründung einer Partei rechts der CDU angeht. Derartige Befürchtungen waren nach jüngsten Umfragen und Warnungen aus der Union aufgetaucht. Hintergrund sind T ...

Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Steinbach
CSU-Politiker Geis warnt Union vor einer Abkehr von Vertriebenen

Halle: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Norbert Geis hat die Union davor gewarnt, den Vertriebenen angesichts des Streits um deren Präsidentin Erika Steinbach den Rücken zu kehren. "Es wäre gut, wenn ...

Rheinische Post: Bauminister Ramsauer will Atom-Einnahmen in Gebäudesanierung stecken

Düsseldorf: Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) beansprucht einen Teil der geplanten Einnahmen aus der Kernbrennstoffsteuer für seinen Etat. "Mit einem Teil der 2,3 Milliarden Euro aus der Kernbrennst ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Terrorismus / Muslime

Osnabrück: Vorurteile längst nicht überwunden Neun Jahre nach dem 11.September 2001 sind die Vorurteile gegenüber dem Islam internatonal wieder stark auf dem Vormarsch. Der hitzige Integrationsstreit in ...

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Kassen / AOK

Osnabrück: Heftiger Gegenwind In der Gesundheitspolitik konnte Schwarz-Gelb bisher wenig vorweisen, abgesehen von der viel begrüßten Neuordnung bei patentgeschützten Arzneien, um überhöhte Preise zu v ...

Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom

Osnabrück: Tarnen und Täuschen Es ist einfach unterirdisch. Die Empörung über Geheimabsprachen mit der Atomindustrie und Schutzklauseln zu ihren Gunsten hat sich noch nicht gelegt, da gibt es schon die ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne

Osnabrück: Anerkannte Opposition Seit Wochen werden die Grünen in Umfragen von Hoch zu Hoch getragen. Ob auf Bundesebene, in Baden-Württemberg oder in der Hauptstadt: Die Partei kann sich vor Zustimmung ...

Lausitzer Rundschau: Worauf warten wir?

Political Correctness, politische Klasse und Provokateure

Cottbus: Thilo Sarrazin, Erika Steinbach und auch der US-Pastor Terry Jones, die drei Provokateure dieser Woche, beanspruchen für sich den Satz "So etwas wird man ja wohl noch sagen dürfen", als ...

BERLINER MORGENPOST: Der Teil-Rückzug Sarrazins

Berlin: Thilo Sarrazin ist nicht so hart mit sich und anderen, wie viele zu wissen glaubten. Er zieht sich aus dem Bundesbank-Vorstand zurück und erspart damit der gesamten Staatsspitze vom Bundespräside ...


Seite 4637 von 5357:  «Â ..  4636 4637 4638  4639  4640  4641  4642  4643  4644  4645  .. » 5357