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WAZ: Grünen-Chefin Roth kritisiert Pensions-Erhöhung für Sarrazin scharf

Essen: Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth hat die erhöhten Pensionen für das ausscheidende Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin scharf kritisiert. "Offenbar lohnt es sich, sich in öf ...

Rheinische Post: Gespaltene Türkei

Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN

Düsseldorf: Das Verfassungsreferendum in der Türkei zeigt, dass das Land tief zerstritten ist. Es geht nicht darum, ob die in die Europäische Union strebende Türkei überhaupt eine neue Verfassung braucht. D ...

Rheinische Post: Seehofers Rückzug

Kommentar Von Helmut Michelis

Düsseldorf: Die Bundeswehr wird Berufsarmee. Den Weg dafür hat der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überraschend freigemacht. Der Verdacht liegt nahe, dass sich der bisherige Wehrpflicht-Verfechter gegenüber ...

Westfalenpost: Der große Frust

Hagen: Konservative hadern mit der CDU Von Jörg Fleischer Die Union ringt um ihren Markenkern, das Konservative. Erika Steinbachs angekündigter Rückzug aus dem CDU-Parteivorstand ist ein weiteres S ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTARE
Die Affäre Sarrazin
Goldenes Feuerzeug
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Das halte ich schon aus", wird sich Christian Wulff (CDU) gedacht haben, als er dabei half, Thilo Sarrazins (SPD) Abschied aus der Bundesbank zu beschleunigen. Eine um 1.000 Euro höhere Pensi ...

Neue Presse Hannover: Kommentar zu Atom-Endlager/Enteignungen

Hannover: Sie haben nichts gelernt. Seit mehr als 30 Jahren wollen sie Fakten schaffen. Seit Jahrzehnten ignorieren sie auch wissenschaftliche Erkenntnisse, dass Salzstöcke nicht die geeignete geologische En ...

Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehrreform

Ulm: Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer schlingert durch die Debatte der Bundeswehrreform: Vor wenigen Wochen war die im Grundgesetz verankerte Wehrpflicht für ihn ein unumstößliches Cre ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Wachsende Finanznot der Kommunen
Ãœberfordert
HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Die Zahlen sind alarmierend und ihre Auswirkungen bekommen allmählich alle zu spüren: Städte und Gemeinden in Deutschland werden in diesem Jahr ein Rekord-Defizit von 15 Milliarden Euro einfahren ...

Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei
Zumutung
KNUT PRIES, BRÃœSSEL

Bielefeld: Lange Zeit hat die EU ihre innere Zerrissenheit in Sachen Türkei nach der Methode Beckenbauer verkleistert: Schaun mer mal! Die einen, Großbritannien an der Spitze, wollen die Türkei als Vollmit ...

Westdeutsche Zeitung: EU-Beitritt der Türkei =
Von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Die Forderung der Türkei, endlich in die Europäische Union aufgenommen zu werden, ist verständlich. Allen Kritikern zum Trotz ist die EU ein Erfolgsmodell. Staaten, die Mitglieder geworden sind, ...

Neues Deutschland: Staatsgarantien für Hypo Real Estate

Berlin: Es gibt Nachrichten, die sich ohne noch größeren Schaden anzurichten kaum unterdrücken lassen. Dazu zählt die über neue Staatsgarantien für die existenzbedrohte HRE. Sie kommt für die auf de ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Oberst Klein

Halle: Ein Jahr nach dem Luftangriff von Kundus, bei dem weit über 100 Menschen starben, ist die Aufarbeitung der Affäre nahezu abgeschlossen. Dass sie mit einer Gehaltserhöhung für den Befehl gebende ...

LVZ: Unions-Mittelstandschef Schlarmann: CDU-Führung bedient zu stark "linkes Spielfeld"

Leipzig: Der Chef der Unions-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann hat in der Debatte um das konservative Profil der CDU deutliche Kritik an der Parteiführung geübt. Die Sorge vor einer neuen konservat ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Krise der Parteien:

Frankfurt/Oder: Partei-Programmatik ist zunehmend aus der Mode gekommen. Pragmatismus wurde zum prägenden Merkmal. Als logische Folge haben die großen Parteien erst ihre Bindungswirkung in der Wählerschaft immer ...

WAZ: Unions-Fraktionsvize Fuchs fordert CSU zur Abkehr von Hotelsteuer auf

Essen: Unions-Bundestagsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, von der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen abzurücken. "Es wäre wünschenswert, ...

WAZ: Missbrauch bei Methadon

Essen: Bei der Behandlung von Drogenabhängigen mit Ersatzstoffen wie Methadon gibt es offenbar große Probleme. Experten schätzen, dass in Nordrhein-Westfalen jeder zweite Methadon-Patient zusätzlich ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum "Tag der Heimat" und den Treit um Erika Steinbach:

Frankfurt/Oder: Es ist gut, dass beim "Tag der Heimat" Erika Steinbach keine Zweifel daran gelassen hat, dass Hitler den Zweiten Weltkrieg begann. Beim Bund der Vertriebenen (BdV) gibt es bei älteren Mi ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kundus-Affäre
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert Beförderung von Oberst Georg Klein

Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngste Beförderung von Oberst Georg Klein kritisiert. "Die militärische und politische Führung hand ...

Der Tagesspiegel: Niebel zu Millenniumszielen: Wir wollen unser Versprechen halten

Berlin: Berlin - Kurz vor dem UN-Millenniumsgipfel in New York hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) den Willen zur Einhaltung der Millenniums-Entwicklungsziele bekräftigt. "Wir wollen unser Ver ...

Der Tagesspiegel: Aigner will Restaurant-Smileys in Deutschland einführen

Berlin: Berlin - Deutsche Restaurantgäste sollen künftig auf den ersten Blick erkennen können, ob sich der Wirt an die Lebensmittel- und Hygienevorschriften hält. Nach dem Vorbild der dänischen Smiley ...


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