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Politik & Gesellschaft

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Beberbeck - GRÜNE: Auch abgespeckt ein Potemkinsches Dorf

Wiesbaden: Beberbeck - GRÜNE: Auch abgespeckt ein Potemkinsches Dorf ...

Wirtschaftsminister Brüderle gründet Deutsche Rohstoffagentur in der BGR

Hannover: Wirtschaftsminister Brüderle gründet Deutsche Rohstoffagentur in der BGR ...

20 Jahre kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR

Berlin: 20 Jahre kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR ...

Minierhöhung bei Hartz IV: GRÜNE - Willkür und Provokation statt sinn-volle Förderung

Wiesbaden: Minierhöhung bei Hartz IV: GRÜNE - Willkür und Provokation statt sinn-volle Förderung ...

Ulrich Maurer: BaWü-Innenminister Rech muss zurücktreten

Berlin: "Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen Hut nehmen", erklär ...

Die Wasser-Probleme der Wuppertaler Feuerwehr

Bochum: Rainer Spiecker (CDU): Feuchtigkeitsschäden sind längst erkannt und werden systematisch angegangen ...

Proteste gegen Stuttgart 21 - Pressestatement mit Ulrich Maurer
am 30.09.2010 um 16:45 Uhr, Fraktionsebene

Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Polizeiaktionen gegen Schülerinnen und Schüler, die heute in Stuttgart gegen das "Stuttgart 21"-Projekt demonstriert haben, gibt der ste ...

Michalk: SGB II-Empfänger mit Behinderung erhalten mehr Leistungen

Berlin: Der Vorschlag zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht deutliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung vor. Dazu erklärt die ...

Von der Leyen handelt unverantwortlich

Berlin: Von der Leyen handelt unverantwortlich ...

Nahles: Licht und viel Schatten auf dem Arbeitsmarkt

Berlin: Nahles: Licht und viel Schatten auf dem Arbeitsmarkt ...

Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Zulange schon, wird unsere Welt von Mächten regiert und beherrscht, wie es vor Tausender Jahre schon die Pharaonen taten und sich in ihrem Wahn für Götter hielten. Sie fühlen sich unangreifbar ...

Kostenerstattung funktioniert

Berlin: Beruhigendes Vorbild Zahnersatz Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) warnt vor einer unsachlichen Verkürzung der Diskussion um den Ausbau der Kostenerstattung in der gesetzlic ...

Grindel: Verschwörungstheorien über Gorleben widerlegt

Berlin: Zum Ergebnis der heutigen Zeugenvernehmung im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel: "Gorleben ist von unabhängigen Wissensch ...

Schiewerling: Am Job-Boom müssen alle teilhaben

Berlin: Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt ungebrochen. Dies weisen die heutigen Arbeitsmarktsdaten für den Monat September deutlich aus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und soz ...

August 2010: Erwerbstätigkeit nimmt weiter zu

Wiesbaden: August 2010: Erwerbstätigkeit nimmt weiter zu ...

Öffentliches Finanzierungsdefizit stieg im ersten Halbjahr 2010 auf 59,7 Milliarden Euro

Wiesbaden: Öffentliches Finanzierungsdefizit stieg im ersten Halbjahr 2010 auf 59,7 Milliarden Euro ...

Fischbach: CDU/CSU, FDP und SPD sollten bei Regelsatzreform zusammenarbeiten

Berlin: Die Zahl der Arbeitslosen ist im September auf fast 3 Millionen Menschen gesunken. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach: "Die CDU/CS ...

Hollands Konservative machen Wilders salonfähig

Berlin: Hollands Konservative machen Wilders salonfähig ...

Reform des Länderfinanzausgleichs notwendig GRÜNE: Auch durch Klage Druck erzeugen

Wiesbaden: Reform des Länderfinanzausgleichs notwendig GRÜNE: Auch durch Klage Druck erzeugen ...

Erklärung zum internationalen Tag der älteren Menschen

Berlin: Erklärung zum internationalen Tag der älteren Menschen ...


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