Politik & Gesellschaft
Osnabrück: Dient der Sicherheit
Was vergangenes Jahr die Abwrackprämie für die darbende
Automobilindustrie war, könnte jetzt die Winterreifenpflicht für
Reifenhersteller werden: ein Programm, das die G ...
Cottbus: Das monatelange Gefeilsche um die Bafög-Erhöhung
von zwei Prozent ist peinlich genug gewesen. Vor allem vor dem
Hintergrund, dass die Vertreter von Bund und Ländern immer gerne das
große Wort à ...
Cottbus: Geht es bei Stuttgart 21 um die Demokratie und
sogar um die Zukunftsfähigkeit des Landes? Stellt der Protest die
Systemfrage? Auf nichts weniger liefen die Argumente hinaus, die
bisher von Union w ...
Stuttgart: Geißlers Spielraum ist folglich beschränkt. Die
Projektgegner ihrerseits wollen nicht nur mitbestimmen, "welche Farbe
der neue Bahnhof bekommt", wie ein Grünen-Politiker gestern erklärt ...
Düsseldorf: Muslime sind ein Teil unserer Gesellschaft.
Aber nicht der Islam, sondern christlich geprägte Werte bilden das
Fundament, auf dem unsere Haus aufgebaut ist. Das Grundgesetz
garantiert Meinungsfrei ...
Bielefeld: Im Bahntarifstreit hat Heiner Geißler einst die
Kontrahenten wieder aufs richtige Gleis setzen können und im
Baugewerbe trieb er die Parteien zu einem Abschluss. Ob der alte
Haudegen der CDU in S ...
Bielefeld: Eines steht fest: Winterreifen sorgen bei Schnee
und Eis für mehr Sicherheit. Deshalb ist es absolut notwendig,
endlich eine vernünftige Regelung zu treffen. Das aber ist nicht so
einfach. Schlieà ...
Bremen: Ein Grenzfall der Demokratie
von Joerg Helge Wagner Es ist ein bislang einmaliger Vorgang in
dieser Republik: Über den Fortgang eines verkehrspolitischen
Großprojekts soll in einem Schlichtung ...
Berlin: Der Koalitionsstreit im Lande Berlin ist beigelegt,
mit der Autobahnverlängerung von Neukölln nach Treptow wird im
nächsten Jahr nicht begonnen werden. Nach der kommenden
Abgeordnetenhauswahl im ...
Bonn: NABU: Deutschland muss finanzielle Zusagen bei Artenschutz einhalten
...
Berlin: Familienministerin Schroeder erntet fuer den "freiwilligen Zivildienst" deutliche Kritik aus Bayern ...
Berlin: Nun geht es also doch: Tarabya lebt ...
Berlin: Schwarz-gelber Haushalt ohne klare Linie in der Entwicklungspolitik ...
Berlin: Wowereit: Union verkennt Realität ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Deltev Hüwel:
Haben die Grünen keine anderen Probleme, als sich über das Kreuz
im Düsseldorfer Fraktionssaal der Christlich Demokratischen Union
(CDU) zu echauffieren? Der ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Georg Winters:
Gebetsmühlenartig wird im Herbst darüber diskutiert, ob
Winterreifen notwendig sind oder nicht. Schuld an diesem ewigen
Disput ist die Politik, die es bis heut ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Die Aussage des Grünen-Fraktionschefs im Landtag von
Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, man werde das Streitthema
"Stuttgart 21" nicht für ...
Halle: Freilich ist der Schachzug nicht ohne Risiko.
Geißler hat nämlich Durchsetzungskraft. Vor allem aber muss er
zwischen Standpunkten vermitteln, die nicht kompromissfähig sind.
Entweder das Bahnpr ...
Berlin: Konferenz über nachhaltige Ressourcenpolitik im BMZ ...
Wiesbaden: GRÜNE fordern klares Bekenntnis zur gentechnikfreien Landwirtschaft - Vorgeschlagene Regelungen auf Agrarministerkonferenz reichen nicht aus ...