Politik & Gesellschaft
Berlin: Gestern Abend haben Bund und Länder im
Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die
BAföG-Erhöhung kommt - wie geplant - rückwirkend zum 01. Oktober
2010. Hierzu erklärt der bil ...
Berlin: Zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Neufassung
der Einlagensicherungsrichtlinie erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz:
"Die CDU/CSU-Bundes ...
Berlin: "Vorwärtsstrategie für Deutschland"
Die Position des Wirtschaftsrates der CDU e.V. können Sie im
Internet abrufen unter wirtschaftsrat.de Presse/Pressemitteilungen:
http://www.wi ...
Berlin: Der Finanz- und der Europausschuss sind der
Auffassung, dass der Vorschlag der EU-Kommission zur
EU-Einlagensicherungsrichtlinie mit dem Subsidiaritäts- und
Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht in ...
Zülpich: Tokio / New York (wnorg) - Weitere Kurssteigerungen des Yen könnten für die japanische Wirtschaft zum Teil ruinöse Folgen haben. Denn ein starker Yen hemmt Japans Exporte und stärkt Deutschland au ...
Düsseldorf: Gesetzliche Pflegeversicherung reicht oft nicht aus
Auch junge Menschen können unversehens zum Pflegefall werden, etwa nach einem schweren Verkehrsunfall oder einem Schlaganfall. Immer ist ein solc ...
Berlin: Das Kampagnennetzwerk Campact ist gestern auf über
300.000 Menschen angewachsen. Damit hat sich die Zahl der
Campact-Aktiven innerhalb von 16 Monaten verdreifacht. Campact
organisiert Kampagnen, b ...
München: Apothekenschließungen, Ausdünnung der
flächendeckenden Arzneimittelversorgung und die Macht der
Pharmahandelskonzerne sind einige der Befürchtungen im Vorfeld des
Deutschen Apothekertages, der ...
Berlin: Für völlig praxisfremd und kaum umsetzbar hält der
Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter
Meidinger, die im Gesetzentwurf der Bundesarbeitsministerin zur
"Ermittlu ...
Reutlingen: Das Energiekonzept der Bundesregierung ließ
lange auf sich warten - Ende September wurde es nun verabschiedet.
Allerdings lässt es zum Ausbau einzelner regenerativer Energieträger
viele Fragen o ...
Ibbenbühren: Die Idee, kleine und ökologische Autos, wie
den Smart, als Taxi Mietwagen zuzulassen, wurde im Kreis Steinfurt
(NRW) mit großer Euphorie begrüßt und letztendlich wollte man in
Bezug auf aktiven ...
Hamburg: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
kurz vor seinem neuerlichen Krankenhausaufenthalt Angela Merkel aus
gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angeboten. Er ist von der
Bundeskan ...
Berlin: Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine
Richtlinie über Einlagensicherungssysteme, zu dem der Deutsche
Bundestag am Donnerstag eine Subsidiaritätsrüge verabschieden wird,
erklärt d ...
Mainz: Die Reform der EU-Agrarpolitik (GAP) ist ein
wichtiges Thema auf der Agrarministerkonferenz in Lübeck. Neben
Bundesagrarministerin Ilse Aigner und allen Landesagrarministern wird
am 8. Oktober auch ...
Berlin: Zum Welttag für menschenwürdige Arbeit am 7.
Oktober 2010 erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Der Welttag für menschenwürdige A ...
Berlin: Zum Abschluss eines einheitlichen Mindestlohntarifs
in der Zeitarbeit erklären der Vorsitzende des Parlamentskreises
Mittelstand der Unionsfraktion, Dr. Michael Fuchs und der Vorsitzende
der Arbeitn ...
Frankfurt: Das Aktionsbündnis gegen AIDS zeigt sich
enttäuscht darüber, dass bei der Wiederauffüllungskonferenz des
Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria noch
nicht einmal das M ...
Radolfzell: Der Schweizer Nationalrat hat sich am 30.09.
mehrheitlich für einen Gesetzesvorstoß zur Lockerung des
Wolfsschutzes in der Schweiz ausgesprochen. Darin wird die Regierung
aufgefordert, eine Ände ...
Köln: Dem Arbeitsgericht Aachen lag ein weiterer Fall einer kuriosen Arbeitgeberkündigung zur Entscheidung vor. Der 24jährige Kläger (in den Medien als"Mark L."bezeichnet), vertreten durch die ...
Hamburg: Mit seiner Rede zur Deutschen Einheit hat
Bundespräsident Christian Wulff erste Akzente gesetzt. Nach 100 Tagen
im Amt sind dennoch 34 Prozent der Bürger unzufrieden mit seiner
Arbeit, 41 Prozent ...