Politik & Gesellschaft
München: Was Arbeitnehmer rechtlich beachten müssen ...
Hamburg: Knapp die Hälfte der Bundesbürger (48 Prozent) ist
nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern der Ansicht, dass
die CSU wieder mehr Vertrauen genösse, wenn sie anstelle von
Ministerpräs ...
Leipzig: Nach dem 2003 als umstrittener Leipziger
Reform-Parteitag in die Geschichte eingegangenen Delegiertentreffen
der CDU will sich die Union vom 13. bis 15. November 2011 erneut in
Leipzig zu einem Bun ...
Leipzig: Mit einer "ausgewogenen Verbindung von sozialer
Marktwirtschaft und einer auf gerechten Ausgleich orientierten
Bildungs- und Sozialpolitik" sollte sich die FDP "neue Machtoptionen
er ...
Chemnitz: Sachsens CDU/FDP-Koalition ist sich über die
künftige Bildungspolitik uneins. Beide Regierungspartner haben
unabhängig voneinander Konzepte umrissen, um den öffentlichen
Schulsektor sowie das V ...
Bielefeld: Bielefeld. Cem Özdemir, grüner Parteichef, übt
in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen
Westfälischen (Donnerstagsausgabe) scharfe Kritik an dem
SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabr ...
Saarbrücken: Offenbar erhöhen Union und FDP den Druck auf
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble(CDU) hinsichtlich der
geplanten Steuervereinfachung. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Donnerstagausgab ...
Halle: Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) will dem
Bundeskabinett den ARD-Journalisten Roland Jahn als künftigen Leiter
der Stasi-Unterlagen-Behörde vorschlagen. Das berichtet die in Halle
erschei ...
Düsseldorf: Das Institut der deutschen Wirtschaft gibt
Alltkanzler Gerhard Schröder recht, der den gegenwärtigen Aufschwung
für sich reklamiert. "Die Strukturreformen von Schröder haben den
Arbeitsmar ...
Düsseldorf: Justizexperten beklagen eklatante
Sicherheitsmängel in der Justizvollzugsanstalt Aachen. Dort war in
der vergangenen Woche ein JVA-Bediensteter von einem Gefangenen
schwer verletzt worden, als er ...
Düsseldorf: Die Grünen haben der Regierung vorgeworfen,
nicht genügend Plätze für Integrationskurse bereit zu stellen.
"Anstatt ein Gesetz mit Verschärfungen bei den Integrationskursen zu
machen, sol ...
Osnabrück: Hübsch verpackt
Das Integrationspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung,
hübsch eingewickelt und mit schönen Worten präsentiert. Was zählt,
ist die Botschaft: Union und FDP beweisen ...
Osnabrück: Krise überwunden
Erfreuliche Nachrichten liefert jeder Politiker gern. Daher hat
Ursula von der Leyen bereits gestern die Arbeitslosenzahl verkündet
und bekannt gegeben, dass sie unter die mag ...
Osnabrück: Tourismus, der stinkt
Die Abfallberge in Italiens drittgrößter Stadt zeigen: Die drei
Jahre nach Neapels gewaltigster Müllkrise blieben ungenutzt. Das ist
ein Skandal. Da lenken auch die halb ...
Osnabrück: Nach oben offen
Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft war in der
Bundesrepublik seit 1949 durch eine Maxime geprägt: Der Staat setzt
den Rahmen, in dem sich Unternehmen entfalten. Eingriff ...
Düsseldorf: Nach diesem Sommer musste irgendein Gesetz her.
Wochenlang hat die Republik über die verquasten Thesen des ehemaligen
Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin zum Thema Integration
debattiert. Da konn ...
Düsseldorf: Mit Hauruck-Diplomatie lässt sich in Europa nur
wenig erreichen. Konsens statt Konfrontation lautet das Erfolgsrezept
in dem auf dem Prinzip des Ausgleichs basierenden Club, der
inzwischen 27 Mitgli ...
Düsseldorf: Schon immer haben Politiker wirtschaftliche
Erfolge gerne für sich reklamiert. Keiner war dabei so dreist wie
Gerhard Schröder, der im Sommer 1998 als SPD-Kanzlerkandidat erklärt
hatte: "De ...
Berlin: Wochenlang ist über Integration in Deutschland,
über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe
Bundesregierung beschlossen - und bestehende Regelungen verschärft.
Das bring ...
Düsseldorf: Zu den geplanten Gesetzesänderungen der Bundesregierung zum Thema Zwangsverheiratung: Ministerin Steffens: "Wo bleibt der Schutz?" ...