PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4259
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Kinderlärm: GRÜNE entsetzt über Senioren-Union - Bouffier muss Bundesgesetz unterstützen

Wiesbaden: Kinderlärm: GRÜNE entsetzt über Senioren-Union - Bouffier muss Bundesgesetz unterstützen ...

Hartz-IV-Verhandlungen GRÜNE: Trotz Blockadehaltung der Bundesregierung muss es eine Lösung für die Betroffenen geben

Wiesbaden: Hartz-IV-Verhandlungen GRÜNE: Trotz Blockadehaltung der Bundesregierung muss es eine Lösung für die Betroffenen geben ...

RNZ: Italien ist mehr als Berlusconi

Heidelberg: Es ist nicht ungewöhnlich, es ist eine Sensation, wenn der Regierungschef eines EU-Landes wegen Amtsmissbrauchs und wegen des Umgangs mit minderjährigen Prostituierten vor Gericht kommt - oder ga ...

Freispruch für Pinar Selek: Schluss mit Schikanen

Berlin: Freispruch für Pinar Selek: Schluss mit Schikanen ...

'Demokratieerklaerung' verfassungspolitisch problematisch

Berlin: "Demokratieerklaerung" verfassungspolitisch problematisch ...

Westdeutsche Zeitung: Beschämender Poker im Superwahljahr =
Von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf: Verantwortungslos. Anders lässt sich das Verhalten von Regierung und Opposition in den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen nicht beschreiben. Statt der unmissverständlichen Ansage der Karlsruher ...

WAZ: Kinderlachen ist Leben
- Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Allein die Tatsache, dass ein Gesetz geändert werden muss, damit Kinder in einem Wohngebiet ungestraft toben dürfen, ist ein Armutszeugnis. Wer Kindergeschrei wie die Senioren-Union mit dem Hämme ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz IV-Reform gescheitert
Muskelspiele
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Politik zum Kopfschütteln und zum Abgewöhnen: Nach sieben Wochen Verhandlungen sind Regierung und Opposition mit ihrer Hartz IV-Reform gescheitert. Das ist in höchstem Maße ärgerlich. Schließ ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Korruptionsskandal im NRW-Landesbetrieb
Dubiose Bauprojekte
HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterouseCoopers brachte es kürzlich an den Tag: Behörden in Nordrhein-Westfalen sind in hohem Maß von Korruption betroffen. Als hätte es n ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Fraunhofer-Institut
Sekt statt Freudenraketen
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Svenja Schulze hält was Andreas Pinkwart versprochen hat. 8,3 Millionen Euro hatte der liberale Wissenschaftsminister den Paderbornern für ein Fraunhofer-Institut für Mechatronik-Forschung im Wa ...

Schavan 'deckelt' internationalen Austausch

Berlin: Schavan "deckelt" internationalen Austausch ...

Ein schwarzer Tag für eine solidarischere Gesellschaft

Berlin: Ein schwarzer Tag für eine solidarischere Gesellschaft ...

Neues Deutschland: Berlinale

Berlin: Heute beginnt die Berlinale. Unwichtig angesichts Tunis, Kairo? Dort flimmert's Machthabern vor den Augen; Völkern dämmert's, im falschen Film zu sein, Verhältnisse treten aus ihren an ...

Der Tagesspiegel: Zum Scheitern der Hartz-IV-Gespräche meint der Tagesspiegel:

Berlin: Politik in Deutschland hat sich auf eine derart groteske Art losgelöst, ja abgekapselt von jenen, für die sie eigentlich da sein sollte, dass man sich wirklich fragen muss, wie lange das noch gut ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

Halle: Anstrengende Tage stehen uns bevor. Tage, in denen sich Regierung und Opposition wechselseitig mit Vorwürfen überhäufen werden. Tage, in denen sich wieder ein paar Menschen mehr resigniert vom T ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hartz IV

Frankfurt/Oder: Weil die Opposition die entsprechende Regierungsvorlage im Bundesrat blockieren konnte, geht es seitdem nicht mehr um die Chancen der Kinder, sondern um politische Geländegewinne. Noch nicht einma ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Stasi-Unterlagengesetz

Frankfurt/Oder: Was die geplante Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes tatsächlich bewirkt, ist kaum absehbar. Vermutlich nur wenig. Denn der Kreis der zu Überprüfenden wird zwar, nachdem er erst eingeschränkt ...

Japaner lernen von deutschem Sozial-Know-How

Aachen: Auf Einladung der KatHO NRW Aachen besuchen japanische Wissenschaftler soziale Einrichtungen, weil sie vom deutschen Sozial-Know-How lernen wollen. Gesundheitswissenschaftler Prof. Hiromitsu Mihara, ...

Frankfurter Neue Presse: Totalschaden - mit Ansage. Susanne Keedingüber das Hartz-IV-Theater.

Frankfurt am Main: Tatsächlich hat kaum je eine Regierung derart unverfroren das Bundesverfassungsgericht ignoriert wie diese. Das Urteil zur Hartz-IV-Berechnung fiel im Februar 2010. Bis in den Herbst hinein hatte ...

Weser-Kurier: Neue Oberschule in Niedersachsen möglicherweise verfassungswidrig

Bremen: Bremen/Hannover. Gegen die neue Oberschule von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) hat der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags (GBD) verfassungsrechtliche Bedenken ...


Seite 4259 von 5357:  1 «Â ..  4258 4259 4260  4261  4262  4263  4264  4265  4266  4267  .. » 5357