Politik & Gesellschaft
Berlin: Bundesregierung betreibt Einbürgerungsverhinderungspolitik ...
Berlin: Keine Einbahnstraße in die Armut
...
Bottrop: Für Hundehalter wird die Hundehaftpflichtversicherung bald auch in Niedersachsen zur Pflichtversicherung. Der Landtag hat die notwendigen Schritte auf den Weg gebracht. ...
Stuttgart: Der Vorsitzende von MEDI Deutschland, Dr. Werner
Baumgärtner, hat den geplanten Gesetzesentwurf der SPD als
"stümperhaft und dreist" bezeichnet, wonach die Partei Arztpraxen,
die Privatp ...
Berlin: Rede von Außenminister Guido Westerwelle auf der Münchener Sicherheitskonferenz ...
Berlin: "Wir brauchen mehr herstellerunabhängige Studien,
um den Nutzen von neuen Arzneimitteln für die Patienten besser
ermitteln zu können. Die öffentliche Hand muss verstärkt Gelder für
solch ...
Düsseldorf: Patientenverfügung muss befolgt werden ...
Dresden: Bei fehlerhafter Einfahrt in PKW-Waschanlage keine Haftung des Betreibers - Verkehrs¬recht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. ...
Dresden: Die Suche eines"jungen"Mitarbeiters in einer Stellenanzeige kann eine Diskriminierung von"älteren"Mitarbeitern bedeuten - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. ...
Stuttgart: Mit scharfen Attacken auf die SPD meldet sich
der frühere Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, neun Monate nach
seinem Abgang in der Bundespolitik zurück. "Bei den entscheidenden
Themen w ...
Halle: Sachsen-Anhalt droht eine Grippewelle. "Noch stecken
wir nicht mittendrin, aber sie steht vor der Tür", sagt Holger Paech,
Sprecher des Gesundheitsministeriums, der in Halle erscheinenden
...
Halle: FDP-Chef Guido Westerwelle sieht eine politische
Stimmungswende zugunsten seiner Partei. "Der Trend für die FDP dreht
sich gerade", sagte Westerwelle der "Mitteldeutschen Zeitung&quo ...
Halle: Außenminister Guido Westerwelle sieht noch keine
Ähnlichkeit zwischen den aktuellen Unruhen in der arabischen Welt und
der friedlichen Revolution in Osteuropa 1989. "Die Entwicklung ist
schwe ...
Halle: SPD und Grüne unterstützen das Vorhaben der
schwarz-gelben Koalition, das Stasi-Unterlagen-Gesetz zu ändern und
Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst statt bis Ende 2011 bis
2019 möglic ...
Köln: Die SPD-Bundestagsfraktion will die mangelnde Hilfe
des Auswärtigen Amtes für deutsche Staatsbürger in Ägypten im
Tourismus-Ausschuss des Bundestages zur Sprache bringen. "Das
Auswärtige ...
Düsseldorf: Die Türkei sollte nach Ansicht des
CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz Partner der Europäischen Union
bei den Bemühungen um eine Stabilisierung Ägyptens werden. "Die
Türkei muss mit ins ...
Düsseldorf: Die Spitzen von CDU und FDP im Landtag sehen
von einer Verfassungsklage gegen Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg
(CDU) ab. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post&qu ...
Bielefeld: Die Münchener Sicherheitskonferenz bietet eine
große Chance zur diplomatischen Kommunikation. Wenn Botschafter auf
Regierungsmitglieder, Generäle, Wissenschaftler und
Wirtschaftsvertreter treffe ...
Regensburg: Goldene Brücke für den Pharao
Endlich kommt Bewegung in die verfahrene Situation in Ägypten.
Nicht, weil der Westen sich jetzt von seiner doppelzüngigen Haltung
gegenüber Husni Mubarak vera ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Gerhard Voogt:
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat der Linkspartei mit
Neuwahlen für den Fall gedroht, dass die Linkspartei ihre
"Blockadepolitik" bei der A ...