PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4246

Politik & Gesellschaft

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WAZ: Europas alte Reflexe
- Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Mehr Frontex-Patrouillenboote ins Mittelmeer schicken! Noch feiner gewebte Rückführungsabkommen mit jenen Ländern schließen, die ihrer eigenen jungen Generation kaum Perspektiven bieten können ...

WAZ: Berlusconis Sexprozess
- Kommentar von Eva Arndt

Essen: Fast jeden Prozess gegen ihn hat der langjährige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bisher an sich abtropfen lassen. Staatsanwälte sind dem Juristen und Milliardär schon seit Jahr ...

Westfalenpost: zu EU/Flüchtlingen

Hagen: Die Umbrüche in Nordafrika betreffen Europa ganz direkt. Die Flüchtlingswelle, die auf Lampedusa zurollt, führt uns diese Erkenntnis drastisch vor Augen. Deshalb ist die Europäische Union jetzt ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu Flüchtlinge

Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Flüchtlinge: Es drängt sich die Frage auf: Warum dürfen Europäer in Afrika arbeiten, aber Afrikaner, die sich ihrer despotischen Herrscher entledigt haben, ...

Westdeutsche Zeitung: Das Gericht wird den NRW-Nachtragsetat nicht ungeschoren lassen =
von Frank Uferkamp

Düsseldorf: Der Saal 1 des Landesverfassungsgerichts in Münster ist in den vergangenen Jahren zu einem zentralen Ort der Landespolitik, ja, zur politischen Arena der gesamten Republik geworden. Dort wurden ze ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Anklage gegen Berlusconi
Rubykon
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Kein Skandal, nicht einmal die Manipulation der Gesetze zu seinen Gunsten konnte Silvio Berlusconi bislang etwas anhaben. Er schien nicht nur unangreifbar, er wurde dafür auch noch bewundert. Sein ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verhandlung über Nachtragshaushalt
Kein Freibrief
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld: Schon aus Respekt vor dem höchsten Gericht hielten sich sowohl Landesregierung und Koalition wie die klagende Opposition sehr bedeckt bei der Frage, welches Urteil sie im Streit um den Nachtragsha ...

Flüchtlingen zu helfen, ist humanitäre Verpflichtung

Berlin: Flüchtlingen zu helfen, ist humanitäre Verpflichtung ...

EU-Parlament spricht sich fuer Loeschen statt Sperren aus

Berlin: EU-Parlament spricht sich fuer Loeschen statt Sperren aus ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Lampedusa

Frankfurt/Oder: Durch den in den nordafrikanischen Ländern eingeleiteten Wandel hin zu mehr Demokratie ist noch keine Verbesserung der sozialen Lage eingetreten. Was Ursache der Revolutionen war, dauert fort und ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Berlusconi

Frankfurt/Oder: Waren es früher Verfahren wegen Steuerhinterziehung oder Korruption, die dem Medienmogul das Leben schwer machten, haben die Vorwürfe, mit einer Minderjährigen sexuell verkehrt zu haben, eine an ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Entwicklungsminister Niebel will Fluchtgründe in Tunesien minimieren

Bielefeld: Entwicklungsminister Dirk Niebel setzt sich dafür ein, dass die Fluchtgründe in Tunesien "minimiert werden". Nur so könnten die Flüchtlingsströme begrenz werden, sagte der FDP-Minist ...

Der Tagesspiegel: Zur Bundeskanzlerin und dem EU-Stabilitätspakt meint der Tagesspiegel:

Berlin: Merkels Vorhaben dient tatsächlich Europa. Denn klar ist: Scheitert dieser Stabilitätspakt, wäre eine Wiederholung fahrlässiger, leichtsinniger oder gar betrügerischer nationaler Finanzpolitik ...

Wiederwahl von Christean Wagner - GRÜNE: Dringend notwendiger Aufbruch in die Moderne bleibt aus

Wiesbaden: Wiederwahl von Christean Wagner - GRÜNE: Dringend notwendiger Aufbruch in die Moderne bleibt aus ...

Westerwelle lässt sich vor Steinbachs Karren spannen

Berlin: Westerwelle lässt sich vor Steinbachs Karren spannen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Soziales
Merkel optimistisch für Hartz-IV-Verhandlungen

Halle: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich für die wieder aufgenommenen Verhandlungen zur Reform der Hartz-IV-Gespräche geäußert. "Die Einigungsmöglichkeiten liegen auf ...

Mitteldeutsche Zeitung: Demokratie
Merkel will mehr Bürgerbeteiligung

Halle: Gegen zu lange Entscheidungswege und "schablonenhafte Formen der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten" hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. "Wenn ein Proje ...

Mitteldeutsche Zeitung: Tarifpolitik
Merkel zeigt Verständnis für Forderung nach höheren Einkommen

Halle: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sympathie für höhere Löhne und Gehälter bekundet. Sie habe Verständnis dafür, "wenn die Arbeitnehmer ihren Anteil daran erwarten, dass es den Un ...

Delegation des Tourismusausschusses reist nach Marokko

Berlin: Delegation des Tourismusausschusses reist nach Marokko ...

Pinar Selek: Drei Freisprueche - Drei Enttaeuschungen

Berlin: Pinar Selek: Drei Freisprueche - Drei Enttaeuschungen ...


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