Politik & Gesellschaft
Essen: Mehr Frontex-Patrouillenboote ins Mittelmeer
schicken! Noch feiner gewebte Rückführungsabkommen mit jenen Ländern
schließen, die ihrer eigenen jungen Generation kaum Perspektiven
bieten können ...
Essen: Fast jeden Prozess gegen ihn hat der langjährige
italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi bisher an sich
abtropfen lassen. Staatsanwälte sind dem Juristen und Milliardär
schon seit Jahr ...
Hagen: Die Umbrüche in Nordafrika betreffen Europa ganz
direkt. Die Flüchtlingswelle, die auf Lampedusa zurollt, führt uns
diese Erkenntnis drastisch vor Augen. Deshalb ist die Europäische
Union jetzt ...
Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Flüchtlinge: Es
drängt sich die Frage auf: Warum dürfen Europäer in Afrika arbeiten,
aber Afrikaner, die sich ihrer despotischen Herrscher entledigt
haben, ...
Düsseldorf: Der Saal 1 des Landesverfassungsgerichts in
Münster ist in den vergangenen Jahren zu einem zentralen Ort der
Landespolitik, ja, zur politischen Arena der gesamten Republik
geworden. Dort wurden ze ...
Bielefeld: Kein Skandal, nicht einmal die Manipulation der
Gesetze zu seinen Gunsten konnte Silvio Berlusconi bislang etwas
anhaben. Er schien nicht nur unangreifbar, er wurde dafür auch noch
bewundert. Sein ...
Bielefeld: Schon aus Respekt vor dem höchsten Gericht
hielten sich sowohl Landesregierung und Koalition wie die klagende
Opposition sehr bedeckt bei der Frage, welches Urteil sie im Streit
um den Nachtragsha ...
Berlin: Flüchtlingen zu helfen, ist humanitäre Verpflichtung ...
Berlin: EU-Parlament spricht sich fuer Loeschen statt Sperren aus
...
Frankfurt/Oder: Durch den in den nordafrikanischen Ländern
eingeleiteten Wandel hin zu mehr Demokratie ist noch keine
Verbesserung der sozialen Lage eingetreten. Was Ursache der
Revolutionen war, dauert fort und ...
Frankfurt/Oder: Waren es früher Verfahren wegen
Steuerhinterziehung oder Korruption, die dem Medienmogul das Leben
schwer machten, haben die Vorwürfe, mit einer Minderjährigen sexuell
verkehrt zu haben, eine an ...
Bielefeld: Entwicklungsminister Dirk Niebel setzt sich
dafür ein, dass die Fluchtgründe in Tunesien "minimiert werden". Nur
so könnten die Flüchtlingsströme begrenz werden, sagte der
FDP-Minist ...
Berlin: Merkels Vorhaben dient tatsächlich Europa. Denn
klar ist: Scheitert dieser Stabilitätspakt, wäre eine Wiederholung
fahrlässiger, leichtsinniger oder gar betrügerischer nationaler
Finanzpolitik ...
Wiesbaden: Wiederwahl von Christean Wagner - GRÜNE: Dringend notwendiger Aufbruch in die Moderne bleibt aus
...
Berlin: Westerwelle lässt sich vor Steinbachs Karren spannen ...
Halle: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich
zuversichtlich für die wieder aufgenommenen Verhandlungen zur Reform
der Hartz-IV-Gespräche geäußert. "Die Einigungsmöglichkeiten liegen
auf ...
Halle: Gegen zu lange Entscheidungswege und
"schablonenhafte Formen der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten" hat
sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. "Wenn ein
Proje ...
Halle: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Sympathie
für höhere Löhne und Gehälter bekundet. Sie habe Verständnis dafür,
"wenn die Arbeitnehmer ihren Anteil daran erwarten, dass es den
Un ...
Berlin: Delegation des Tourismusausschusses reist nach Marokko
...
Berlin: Pinar Selek: Drei Freisprueche - Drei Enttaeuschungen ...