Politik & Gesellschaft
Berlin: Erklärung des "Forums gegen Rassismus" zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2011: ...
Berlin: RUPPERT: NPD-Verbot löst keine Probleme
...
Berlin: Festakt zum Präsidentenwechsel beim Deutschen Archäologischen Institut ...
Berlin: Friedrich muss de Maizières FBI-Pläne beerdigen
...
Berlin: LINDNER-Interview für den "Deutschlandfunk" ...
Karlsruhe: Zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei Anordnung einer Blutentnahme ...
Berlin: STINNER: Libyen: Arabische Liga und UN-Sicherheitsrat tragen Verantwortung ...
Berlin: Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber ...
Frankfurt am Main: Autobahnbau schädigt die Region - A 49-Spatenstich ist kein Grund zum Jubeln ...
Saarbrücken: Der Direktor des Hamburgischen
Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, rechnet vor dem
Hintergrund der japanischen Natur-Katastrophe mit deutlich höheren
Energiekosten in Deutschland. ...
: 95% der Türken in Deutschland sind der Meinung, dass alle türkischstämmigen Kinder vor der Schule eine Kindertagesstätte besuchen müssen, damit sie schon bei Schulbeginn gut Deutsch sprechen kön ...
Berlin: Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag
der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags
zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt
die Behi ...
Berlin: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erstmals
Distanz zu dem kritischen Urteil der Unabhängigen
Historikerkommission über das Auswärtige Amt (AA) erkennen lassen.
Deren Werk "Das Amt ...
Berlin: Nach den Unfällen in mehreren japanischen
Kernkraftwerken hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck
(SPD) Polen aufgefordert, den geplanten Bau mehrerer Atomkraftwerke
zu stoppen. &quo ...
Köln: Die AGB-Klausel"erforderlicheÜberstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten"in einem Arbeitsvertrag genügt nicht dem Transparenzgebot, wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche V ...
Berlin: Anlässlich des heutigen Urteils des
nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes zur
Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushaltes der rot-grünen
Landesregierung NRW erklärt der Generalsekr ...
Berlin: Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem 1. Juli
2011 um 0,99 Prozent angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergr ...
Berlin: Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
(BPI) fordert das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, nicht
länger nur vom mündigen Patienten zu reden, sondern endlich zu
handeln. Wie d ...
Köln: Bei Bargeldgeschäften, wie sieüblicherweise im Einzelhandel, in der Gastronomie oder auch bei Taxiunternehmen vorkommen, gelten ab sofort strengere Kriterien für die Aufbewahrung der Unterlagen. ...
Bielefeld: Die internationale Gemeinschaft sollte sich auf
eine groß angelegt Evakuierungsaktion für die japanische Bevölkerung
vorbereiten, fordert der EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU). Es sei
angesicht ...