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Politik & Gesellschaft

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Erklärung des ?Forums gegen Rassismus? zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2011

Berlin: Erklärung des "Forums gegen Rassismus" zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus 2011: ...

RUPPERT: NPD-Verbot löst keine Probleme

Berlin: RUPPERT: NPD-Verbot löst keine Probleme ...

Festakt zum Präsidentenwechsel beim Deutschen Archäologischen Institut

Berlin: Festakt zum Präsidentenwechsel beim Deutschen Archäologischen Institut ...

Friedrich muss de Maizières FBI-Pläne beerdigen

Berlin: Friedrich muss de Maizières FBI-Pläne beerdigen ...

LINDNER-Interview für den ?Deutschlandfunk?

Berlin: LINDNER-Interview für den "Deutschlandfunk" ...

Zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei Anordnung einer Blutentnahme

Karlsruhe: Zur Frage eines Beweisverwertungsverbotes wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei Anordnung einer Blutentnahme ...

STINNER: Libyen: Arabische Liga und UN-Sicherheitsrat tragen Verantwortung

Berlin: STINNER: Libyen: Arabische Liga und UN-Sicherheitsrat tragen Verantwortung ...

Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber

Berlin: Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber ...

Autobahnbau schädigt die Region - A 49-Spatenstich ist kein Grund zum Jubeln

Frankfurt am Main: Autobahnbau schädigt die Region - A 49-Spatenstich ist kein Grund zum Jubeln ...

Saarbrücker Zeitung: Straubhaar rechnet mit deutlich steigenden Energiekosten

Saarbrücken: Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, rechnet vor dem Hintergrund der japanischen Natur-Katastrophe mit deutlich höheren Energiekosten in Deutschland. ...

Türken in Deutschland begrüßen Pflichtmaßnahmen zum Spracherwerb

: 95% der Türken in Deutschland sind der Meinung, dass alle türkischstämmigen Kinder vor der Schule eine Kindertagesstätte besuchen müssen, damit sie schon bei Schulbeginn gut Deutsch sprechen kön ...

Michalk: Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen

Berlin: Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt die Behi ...

Der Tagesspiegel: Westerwelle geht auf Distanz zu Historikerkommission im Auswärtigen Amt

Berlin: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erstmals Distanz zu dem kritischen Urteil der Unabhängigen Historikerkommission über das Auswärtige Amt (AA) erkennen lassen. Deren Werk "Das Amt ...

Der Tagesspiegel: Platzeck ruft Polen zu Akw-Stopp auf

Berlin: Nach den Unfällen in mehreren japanischen Kernkraftwerken hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Polen aufgefordert, den geplanten Bau mehrerer Atomkraftwerke zu stoppen. &quo ...

Überstundenpauschalierungsabrede ist unwirksam

Köln: Die AGB-Klausel"erforderlicheÜberstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten"in einem Arbeitsvertrag genügt nicht dem Transparenzgebot, wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche V ...

"Die Verfassung gilt auch für Rot-Grün!"

Berlin: Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushaltes der rot-grünen Landesregierung NRW erklärt der Generalsekr ...

Weiß: Die Renten steigen um ein Prozent

Berlin: Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem 1. Juli 2011 um 0,99 Prozent angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergr ...

BPI: Das Märchen vom mündigen Patienten

Berlin: Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) fordert das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, nicht länger nur vom mündigen Patienten zu reden, sondern endlich zu handeln. Wie d ...

Aufbewahrung digitaler Unterlagen bei Bargeldgeschäften

Köln: Bei Bargeldgeschäften, wie sieüblicherweise im Einzelhandel, in der Gastronomie oder auch bei Taxiunternehmen vorkommen, gelten ab sofort strengere Kriterien für die Aufbewahrung der Unterlagen. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Brok fordert Evakuierungsplan für Japan

Bielefeld: Die internationale Gemeinschaft sollte sich auf eine groß angelegt Evakuierungsaktion für die japanische Bevölkerung vorbereiten, fordert der EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU). Es sei angesicht ...


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