Politik & Gesellschaft
Berlin: Ungarisches Mediengesetz bleibt ...
Berlin: Merkels Euro-Schlussverkauf ...
Berlin: Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Abschaffung der Todesstrafe in Illinois / USA ...
Berlin: Der ehemalige Finanzminister der SPD, Peer
Steinbrück, kehrt zurück auf die Bühne des Bundestages. Ende März
wird Steinbrück, und nicht SPD-Chef Sigmar Gabriel oder Fraktionschef
Frank-Walter S ...
Berlin: Kometenhaft erschien er am Himmel der deutschen Politik. Wider Erwarten trat er am 1. März 2011, von der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit schwer gezeichnet, zurück. Das Büchlein"Ohne Tit ...
Aachen: Demenznetz Aachen wird weiter mit 1,3 Mio gefördert ...
Berlin: Am kommenden Freitag findet im Deutschen Bundestag
auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung
des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt.
Dazu erklä ...
Berlin: Vor dem Gipfel der 17 Euro-Länder an diesem Freitag
hat der geschäftsführende belgische Premierminister Yves Leterme vor
einer zu hohen Belastung der griechischen Bevölkerung angesichts der
Spar ...
Berlin: Wer eine so egoistische Taktik wie die Lokführer
verfolgt, fordert eine Antwort der Politik geradezu heraus.
Deutschlands höchstes Arbeitsgericht hat es zwar ausdrücklich
zugelassen, dass Splitt ...
Köln: In dem vom 12. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf entschiedenen Fall wendete sich eine Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft gegen die Festsetzung eines Gewerbesteuermessbetrages mit ...
Köln: Für die Meldung zur Sozialversicherung muss der Arbeitgeber feststellen, ob eine versicherungsfreie geringfügige oder eine versicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt. Hierfür hat er die Beschà ...
Berlin/ Saarbrücken.: Der Vorsitzende der Grünen, Cem
Özdemir, hat einer möglichen rot-rot-grünen Koalition in
Baden-Württemberg nach der Wahl am 27. März eine Absage erteilt. "Die
Linkspartei ist dort nicht r ...
Düsseldorf: In der Diskussion um die Zulassung privater
Anbieter bei Sportwetten hat die Drogenbeauftragte der
Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), vor Suchtgefahr bei
Sportwetten gewarnt. "Sportwe ...
Brüssel / Berlin: Zum siebten Jahrestag der Terroranschläge
vom 11. März auf Pendlerzüge in Madrid hat die Europäische Kommission
aller Opfer von Anschlägen in Europa und anderen Teilen der Welt
gedacht. Auch sie ...
Düsseldorf: Der Deutsche Zoll hat im vergangenen Jahr 111,6
Milliarden Euro an Steuern und Zöllen eingenommen und damit 8,6
Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Das geht aus der aktuellen
Zollstatistik des Bu ...
Bielefeld: Der Weg zur Teilhabe an einer Gesellschaft führt
über die Sprache. Deshalb ist es nur konsequent, Sanktionen für die
Menschen, die die Sprache eines neuen Heimatlandes nicht lernen,
einmal zu dur ...
Heidelberg: Gaddafis Truppen rücken vor und der
US-Geheimdienstchef unkt bereits, der libysche Diktator werde
gewinnen. Diese Aussicht ist erschreckend. Dennoch sollte sich der
Westen nicht zu einem militäri ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, das weiß man
inzwischen, ist immer für eine Überraschung gut. Aber was da jetzt
aus Paris zum Thema Gaddafi ...
: Tobias Buller, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Lotto- und Totoverbandes der Annahmestelleninhaber in NRW, kann kaum glauben, was ihm heute als Eilnachricht auf den Tisch kommt: ...