Politik & Gesellschaft
Cottbus: Einfach und unkompliziert soll es bei der
Umsetzung des Bildungspakets zugehen. So wirbt jedenfalls die
Bundesregierung für das Projekt. Schön wär's ja. Dass die tolle neue
Bildungswelt fü ...
Cottbus: Englischkurse und Ballett für Dreijährige, Klavier
und Tennis ab vier. Zu den gefühlten und umso manifesteren Wahrheiten
unserer Epoche zählt, dass man nicht früh genug anfangen kann mit der
Bild ...
Düsseldorf: von Matthias Beermann
Es hätte dieses zusätzlichen Beweises nicht bedurft, aber seit dem
Streubomben-Einsatz vom Wochenende ist endgültig klar, aus welchem
Holz Muammar al-Gaddafi geschnitzt i ...
Düsseldorf: von Gregor Mayntz
Joschka Fischer gehört nicht zu den Politikern, die bei offenem
Fenster schlafen, um den "Ruf" nicht zu verpassen. Konsequenterweise
hat er nun schon abgewunken, bev ...
Stuttgart: Wenn bisher nur zwei Prozent der
Hartz-IV-Haushalte das Bildungspaket für bedürftige Kinder beantragt
haben, liegt die Ursache dafür nicht im Marketing. Ministerin von der
Leyen muss vielmehr pol ...
Frankfurt/Oder: Wer genau hinschaut, entdeckt, dass auch
den Grünen am Übergang zur Macht ein altes Problem begegnet: die
Kunst, aus einem guten Wahlergebnis etwas Sinnvolles zu machen, das
auch noch in der Näh ...
Ulm: Steht der internationale Militäreinsatz in Libyen
dereinst für die Sinnlosigkeit solcher zunächst gut gemeinter
Eingriffe in die inneren Auseinandersetzungen eines Staates? Leider
gibt die Entwi ...
Halle: Die Bürgerarbeit ist in Sachsen-Anhalt ein Erfolg -
bundesweit droht die staatlich geförderte Arbeit für
Langzeitarbeitslose allerdings ein Flop zu werden. Von den geplanten
34 000 Bürgerarbeit ...
Düsseldorf: Wenn der Kanzlerkandidat nicht von der CDU oder
der SPD kommt, geht es immer schief. Das mussten Franz Josef Strauß
von der CSU 1980 genauso wie sein Parteifreund Edmund Stoiber 2002
erleben. Noch ...
Essen: Als der Hartz-IV-Poker vorbei war, hielt sich
Bundesministerin Ursula von der Leyen zugute, "sozialpolitische
Geschichte" geschrieben zu haben. Wer das für dick aufgetragen hielt,
darf si ...
Essen: Wir wissen aus dem Neuen Testament, dass schon das
römische Imperium seine Völker zum Zählappell einbestellte. Seither
sind Volkszählungen weltweiter Standard, um die Zukunft zu sichern.
Nur ...
Essen: Die Preisfrage: Ist der Politiker moralisch
wertvoller, der den schnellsten Ausstieg aus der Atomkraft
verspricht? Oder gehört nicht auch die Sicherung der Arbeitsplätze in
der Industrie zum Gemei ...
Essen: Mit Chefs, die als Beleg für ihren Arbeitseinsatz
abends das Licht im Büro brennen lassen, ist sicherlich keine
moderne, familienfreundliche Arbeitswelt zu organisieren. Wozu ohne
Not Sitzungen ...
Halle: Prinzipiell ist es richtig, Langzeitarbeitslose
durch staatliche Hilfe wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die
Bürgerarbeit verlief in Sachsen-Anhalt durchaus erfolgreich.
Bundesweit kommt d ...
Halle: Die SPD diskutiert gerne. Die Debattenfreude kann
aber im schlechtesten Fall schnell zur Streitlust werden. Als
Nährboden war ein unterschwelliger Unmut vorhanden. Zugestimmt hätte
der Parteitag ...
Halle: Aber nicht erst die Atomkatastrophe von Japan hat
die Tektonik des deutschen Parteiensystems ins Rutschen gebracht. Die
Unionsparteien sind zum letzten Mal 1994 bei einer Bundestagswahl
über 40 Pro ...
München: Kaum haben die Grünen das schwarze Schwabenland
erobert, scheint sie der Bürger für noch höhere Weihen zu berufen:
Erstmals könnten die einstigen Rüpel der Republik sogar den deutschen
Regieru ...
Berlin: Berlin - Anhand eines Eckpunktepapiers haben sich
CDU und CSU erstmals auf ihre Ziele für die anstehende Pflegereform
verständigt. Das elfseitige Konzept, das dem Berliner "Tagesspiegel" ...
Saarbrücken: Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der
Grünen, Brigitte Pothmer, hat die Informationspolitik der
Bundesregierung beim Bildungspaket für bedürftige Kinder kritisiert
und eine Verlängerung de ...
Halle: Der Finanzminister von Sachsen-Anhalt, Jens
Bullerjahn, hat die SPD aufgefordert, aus dem aktuellen Umfragehoch
der Grünen zu lernen. "Wir müssen konsequent unsere eigenen Themen in
der Vorde ...