Politik & Gesellschaft
Berlin: Feierstunde zum Baustart eines Erkundungsstollens in Innsbruck Auftakt zum Bau des Brennerbasistunnels ...
Berlin: Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern ...
Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Volker Kauder, besucht von diesem Montag bis Donnerstag China. Zum
Auftakt hält er sich gemeinsam mit seiner Delegation in Shanghai auf.
Am Mittwoch ...
Berlin: Der Landesparteichef der Grünen in
Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, und andere Grüne haben gefordert,
den Karfreitag als stillen Feiertag abzuschaffen. Dazu erklärt die
Beauftragte der CDU/CSU ...
Berlin: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil (OLG Karlruhe, Urteil vom 17.12.2009, Az. 9 O 42/09) entschieden, dass bei einem Altbau (hier Baujahr 1920) keine Verpflichtung des Vermie ...
Berlin: Bundesverkehrsminister reist nach Neu Delhi und Mumbai
...
München: Letzte Vorbereitungen für Zensus 2011 ...
Essen: 10. Soldan-Tagung diskutiert pädagogische und rechtliche Risiken einer angeleiteten Rechtsberatung durch Studierende am echten Fall im Rahmen der anwaltsorientierten Juristenausbildung ...
Bielefeld: Jede Kriegswaffe und jede Form von Munition ist
furchtbar. Dennoch gibt es Steigerungen. Streubomben sind noch
stärker auf Schmerz, Qual und sinnlosen Tod ausgelegt, als viele
andere Kampfmittel. ...
Bielefeld: Liberalismus verpflichtet. Er steht für eine
demokratische Revolution, die Menschenwürde und Freiheit des Bürgers
abseits staatlicher Reglementierung einfordert. Ob aktuell, wie beim
turbulenten ...
Bielefeld: Wenn es um das leidige Thema Steuern geht, dann
kann nahezu jeder spontan eine Geschichte erzählen. Die meisten
handeln davon, dass man sich ungerecht behandelt oder gegängelt
fühlt. Den Finanzb ...
Bielefeld: Die meisten Bürger dieses Landes werden sich
noch keine Gedanken darüber gemacht haben, was sie im September oder
Oktober 2013 tun werden. Ganz anders die Berliner Polit-Strategen:
Zweieinhalb Ja ...
Cottbus: Einfach und unkompliziert soll es bei der
Umsetzung des Bildungspakets zugehen. So wirbt jedenfalls die
Bundesregierung für das Projekt. Schön wär's ja. Dass die tolle neue
Bildungswelt fü ...
Cottbus: Englischkurse und Ballett für Dreijährige, Klavier
und Tennis ab vier. Zu den gefühlten und umso manifesteren Wahrheiten
unserer Epoche zählt, dass man nicht früh genug anfangen kann mit der
Bild ...
Düsseldorf: von Matthias Beermann
Es hätte dieses zusätzlichen Beweises nicht bedurft, aber seit dem
Streubomben-Einsatz vom Wochenende ist endgültig klar, aus welchem
Holz Muammar al-Gaddafi geschnitzt i ...
Düsseldorf: von Gregor Mayntz
Joschka Fischer gehört nicht zu den Politikern, die bei offenem
Fenster schlafen, um den "Ruf" nicht zu verpassen. Konsequenterweise
hat er nun schon abgewunken, bev ...
Stuttgart: Wenn bisher nur zwei Prozent der
Hartz-IV-Haushalte das Bildungspaket für bedürftige Kinder beantragt
haben, liegt die Ursache dafür nicht im Marketing. Ministerin von der
Leyen muss vielmehr pol ...
Frankfurt/Oder: Wer genau hinschaut, entdeckt, dass auch
den Grünen am Übergang zur Macht ein altes Problem begegnet: die
Kunst, aus einem guten Wahlergebnis etwas Sinnvolles zu machen, das
auch noch in der Näh ...
Ulm: Steht der internationale Militäreinsatz in Libyen
dereinst für die Sinnlosigkeit solcher zunächst gut gemeinter
Eingriffe in die inneren Auseinandersetzungen eines Staates? Leider
gibt die Entwi ...
Halle: Die Bürgerarbeit ist in Sachsen-Anhalt ein Erfolg -
bundesweit droht die staatlich geförderte Arbeit für
Langzeitarbeitslose allerdings ein Flop zu werden. Von den geplanten
34 000 Bürgerarbeit ...