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Politik & Gesellschaft

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Saarbrücker Zeitung: Regierung will Bevölkerung nach Atomunfall besser schützen - Bundesamt fordert Änderungen

Saarbrücken: Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sieht offenbar Defizite beim Katastrophenschutz nach einem Atomunfall in Deutschland. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, hat da ...

Saarbrücker Zeitung: CDA will Mindestlohn durchsetzen - Laumann hofft auf CDU-Parteitag im Herbst

Saarbrücken: Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann (CDU), könnte sich seine Partei noch in diesem Jahr auf die Einführung eines einhei ...

BRÜDERLE/HOFF: Zum Tode eines deutschen Soldaten in Afghanistan (25.05.2011)

Berlin: BRÜDERLE/HOFF: Zum Tode eines deutschen Soldaten in Afghanistan (25.05.2011) ...

Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition

Berlin: Ein kleiner Funken Vernunft in der Koalition ...

Mitteldeutsche Zeitung: Altersbezüge
Schwarz-Gelb will Rentennachteile für DDR-Flüchtlinge und -Übersiedler nicht beseitigen

Halle: Die schwarz-gelbe Koalition ist nicht bereit, rentenrechtliche Nachteile für Flüchtlinge und Übersiedler, die vor dem Fall der Mauer aus der DDR in die Bundesrepublik Deutschland gekommen sind, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
Steinbrück verärgert mit langem Applaus für de Maizières Rede seine SPD-Fraktion

Halle: Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat der Regierungserklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitagmorgen als einziger sozialdemokratischer Abgeordn ...

Ukrainische Verwaltung laut polnischem Experten effizienter geworden

Kiew, Ukraine: Lukasz Adamski, Experte am Polnischen Institut für Internationale Angelegenheiten, lobte den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch für seine Verdienste bei der Verbesserung der Effizienz ...

Rheinische Post: Kramp-Karrenbauer fordert Mindestlohn in allen Branchen

Düsseldorf: Unmittelbar vor der an diesem Samstag beginnenden Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) fordert die künftige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karre ...

Rheinische Post: SPD hält Nicht-Beteiligung des Bundesrats bei Atomausstieg für rechtlich fragwürdig und fordert Mieterschutzprogramm bei Energiewende

Düsseldorf: Die SPD zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit einer Umgehung des Bundesrats beim Atomausstieg. "Das ist verfassungspolitisch äußerst fragwürdig, die Gesetze zur Energiewende am Bundesrat vo ...

Rheinische Post: EU-Kommission: Privatanleger an Rettung Griechenlands beteiligen

Düsseldorf: Im Kampf um die Rettung Griechenlands vor der Pleite gibt die EU-Kommission ihren Widerstand gegen eine Umschuldung auf - und will die Privatanleger daran beteiligen. "Ich kann mir eine Verläng ...

Mittelbayerische Zeitung: Thomas de Maizière fordert mehr Auslandseinsätze für die Bundeswehr

Regensburg: Thomas de Maizière hat so gar nichts von der großen Attitüde seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg, der als politischer Senkrechtstarter rasch die politischen Höhen und die Spalten der K ...

Mittelbayerische Zeitung: 50 Jahre Amnesty International

Regensburg: Die Einhaltung von Menschenrechten ist bei uns doch eine Selbstverständlichkeit, oder nicht? Keineswegs, sagt Amnesty International und klopft der deutschen Regierung auf die Finger: Roma und Ashk ...

Lausitzer Rundschau: Blauäugig oder ignorant

Streit um die innere Sicherheit

Cottbus: Die FDP wird oft dafür gescholten, mit dem gebetsmühlenartigen Ruf nach Steuersenkungen nur eine Ein-Themen-Partei zu sein. Jetzt hat sich Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein ...

Lausitzer Rundschau: Vorschnelles Ende

Bundesrat hält an Ausstiegsklausel der Länder im CCS-Gesetz fest

Cottbus: Noch ist das letzte Wort nicht gesprochen über das Gesetz zur Erprobung der unterirdischen Kohlendioxid-Verpressung (CCS-Gesetz). Doch nur große Optimisten können hoffen, dass die Beratung im Bun ...

Rheinische Post: Hilfe für die Araber

Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler: Es klingt großzügig, wenn die westliche Welt 40 Milliarden Euro für die arabische Demokratiebewegung in Aussicht stellt. Tatsächlich haben die Lenker der ac ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema G8-Gipfel:

Bielefeld: Wenn die reichen Industriestaaten ihre Spendierhosen für die arabischen Reformstaaten anziehen, handeln sie nicht nur, aber auch aus Eigennutz. Bevor noch mehr Menschen aus Ägypten und Tunesien n ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Strauss-Kahn:

Bielefeld: Der Vorfall ist unstrittig - die DNS-Analyse beweist den Sexualkontakt zwischen Dominique Strauss-Kahn und dem New Yorker Zimmermädchen. Hat aber die Frau aus freien Stücken gehandelt, oder wurde s ...

Rheinische Post: Vernunft bei Energie

Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhard Kowalewsky: Es zeugt von Hilfslosigkeit, wenn die Betriebsräte der Stromkonzerne sich direkt an die Kanzlerin wenden. Sie fordern eine "ehrliche Debatte" st ...

Rheinische Post: Von Gurken und Menschen

Düsseldorf: Ein Kommentar von Wolfram Goertz: Es ist nicht so, dass wir durchs Tal der Ahnungslosigkeit tappen. Der EHEC-Keim und die HUS-Komplikation sind seit Jahrzehnten bekannt; im Jahr 2002 gab es in De ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum G8-Gipfel

Rostock: Die G8 kündigen bis zu 40 Milliarden Dollar Hilfe für Tunesien und Ägypten an. Das ist der Preis der Freiheit in Nordafrika. Noch nicht der ganze, aber immerhin eine Anzahlung. Sie birgt Risiken ...


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