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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Die Pipeline als NRW-Lehr-Rohr

Düsseldorf: Ein Kommentar von Ulli Tückmantel: Die Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, den Planfeststellungsbeschluss für die Kohlenmonoxid-Pipeline zwischen den Bayer-Standorten Dormagen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kürzungen bei der Arbeitslosenförderung
Vorsorgen für die Zukunft
HANNES KOCH, BERLIN

Bielefeld: Wenn die Erwerbslosigkeit abnimmt, können auch die Mittel für die Förderung Arbeitsloser sinken. Die Kürzung, die die Bundesregierung beschlossen hat, ist deshalb plausibel. Denn gerade in eine ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Werben der SPD um die Linke

Halle: Ob viele kommen werden? Wohl kaum! Da hilft auch nicht, dass Gabriel und der linke Oberrealo Dietmar Bartsch einander im Doppelinterview mit dem "Stern" demonstrativ duzen. Zu offensichtl ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Stasi-Beauftragten Sachsen-Anhalts

Halle: Es ist eine wichtige Arbeit. Und sie wird derzeit nicht erledigt. Stattdessen hat die schwarz-rote Koalition mit ihrem dilettantischen Besetzungs-Versuch eine peinliche Hängepartie eröffnet. Die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Spritmangel bei der Bundespolizei

Halle: So oder so liegt der Verdacht nahe, die Sicherheit der Bevölkerung liege letztlich in den Händen des Bundesfinanzministers. Die tiefere Ursache der Spritrationierung ist denn auch die grundgesetz ...

LINDNER begrüßt Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion zum Kooperationsverbot (24.05.2011)

Berlin: LINDNER begrüßt Beschluss der FDP-Bundestagsfraktion zum Kooperationsverbot (24.05.2011) ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Hunderte Flüge fallen nach Vulkanausbruch aus
Dunkle Wolken am Fliegerhimmel
MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Die Entwarnung wird Musik in den Ohren der Fluggesellschaften und Flughäfen gewesen sein: Auch in den kommenden Tagen sind nach Einschätzung der Deutschen Flugsicherung keine Behinderungen im Luf ...

Bestätigung eines politisch motivierten Schuldspruchs ? ein falsches Signal

Berlin: Bestätigung eines politisch motivierten Schuldspruchs ? ein falsches Signal Urteil im Berufungsverfahren gegen den ehemaligen Yukos-Chefs Michail Chodorkowskij ...

Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden

Berlin: Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden ...

WAZ: Von Wolke zu Wolke -
Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Erst Eyjafjallajökull 2010. Jetzt Grimsvötn. Islands Vulkane halten Europas Passagiere am Boden. Die Berge spucken Aschewolken, die Triebwerke zerlegen kann. Gegen die Natur ist der Mensch hilflos ...

WAZ: Schmerz des Krieges -
Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen: Zum Krieg in Afghanistan gehört, dass es keine Gewissheiten gibt, nie gab. Jeder Meldung über Geländegewinne fährt früher oder später die grausame Wirklichkeit in die Parade. Ein 33 Jahre alt ...

SPD-Fraktion will Kooperationsverbot ueberwinden

Berlin: SPD-Fraktion will Kooperationsverbot ueberwinden ...

Verjaehrung: Abschlussbericht weist den richtigen Weg

Berlin: Verjaehrung: Abschlussbericht weist den richtigen Weg ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur SPD

Frankfurt/Oder: Die Linke hat, um es deutlich zu sagen, ihre Stärke vor allem mit Hilfe der SPD erreicht, vor deren Zugang die Zugbrücke hochgezogen blieb. Dass die Sozialdemokraten dann den ungeliebten Genossen ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Lagarde

Frankfurt/Oder: Es fällt mittlerweile auf, dass Deutsche bei der Vergabe internationaler Spitzenposten leer ausgehen. An der angeblich so einflussreichen Bundeskanzlerin Merkel vorbei kungelten Paris und Rom den ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Brennelementesteuer

Frankfurt/Oder: Laut tönte vor einem knappen Jahr die Ankündigung von Kanzlerin Merkel, dass auch die Wirtschaft ihren Beitrag zur Sanierung des tief verschuldeten Bundeshaushalts leisten müsse. Und nun zieht d ...

Voraussetzungen einer sog. Verwertungskündigung

Köln: Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch liegt u. a. ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses (Verwertungskündigung) insbesondere dann vor, wenn der Vermieter durch ...

Jens Spahn und Karl Lauterbach zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 26. Mai 2011, um 23.10 Uhr

Berlin: Die erste gesetzliche Krankenkasse ist der Politik zum Opfer gefallen und musste schließen. Die Versicherten sind in Sorge. Alte und chronisch Kranke wollen die anderen Kassen nicht aufnehmen. Zus ...

Rupprecht/Feist: Gründliche Vorsorge für den Ernstfall Stromausfall

Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wurde heute eine Studie zur Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften am Beispiel eines großräumigen und langanhalte ...

Jubel über Aufschwung ist fehl am Platz

Berlin: Jubel über Aufschwung ist fehl am Platz ...


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