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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei
Linksfrakrionsvize Bartsch hält Kritik des Zentralrats der Juden an der Partei für berechtigt
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion
im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat der jüngsten Kritik des
Präsidenten des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, an der
Linkspartei im Grundsa ...Rheinische Post: Union fordert von FDP Vorschläge für Kürzungen
Düsseldorf: Führende Unionspolitiker haben die FDP in der neu entbrannten Debatte über Steuersenkungen aufgefordert, Vorschläge für zusätzliche Ausgabenkürzungen vorzulegen. "Wer die Steuern rasch se ...Rheinische Post: Lauterbach: Durchschnittsverdiener können sich Zahnersatz nicht mehr leisten
Düsseldorf: Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Karl Lauterbach hat die geplante Honorarerhöhung für Zahnärzte scharf kritisiert. "Die Preise für Zahnersatz steigen so hoch, dass ihn s ...Stuttgarter Nachrichten: Ultimatum für Griechenland
Stuttgart: Die Griechen sind nicht Opfer allzu strenger ausländischer Auflagen, sondern der eigentliche Pleite-Täter. Das ist das Signal, das die Euro-Finanzminister nach Athen schicken: Wir helfen, wenn ihr ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Syrien:
Bielefeld: Das war keine Rede, das war ein Ritual. Syriens Staatschef Bashar al-Assad hat nichts verstanden. Er trat gestern ganz im alten nahöstlichen Despotenstil vor seine Claqueure und zeigte im Grunde n ...Kölner Stadt-Anzeiger: Achtung Sperrfrist 23 Uhr!
NRW-Finanzminister will Steuersatz für "Stolpersteine" neu prüfen lassen
Köln: Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes
NRW, will die Umsatzsteuer auf die "Stolpersteine" des Kölner
Künstlers Gunter Demnig erneut prüfen lassen. Bei den
"Stolperstein ...Rheinische Post: Steuergeschenk
Düsseldorf: Ein Kommentar von Birgit Marschall: Ach Gott, nun also auch der Rösler. Wie sein Vorgänger ruft der neue FDP-Vorsitzende lauthals nach Steuersenkungen noch in dieser Legislaturperiode. Soll er ...Rheinische Post: Gipfel ohne CDU
Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Ein Schulgipfel in Nordrhein-Westfalen ohne die CDU wäre eine Farce. Ziel dieser Spitzenrunde soll ein breiter Konsens über die Schullandschaft in NRW sein. Oh ...Kölner Stadt-Anzeiger: Löhrmann will NRW-Schulgesetz auf jeden Fall vor der Sommerpause ändern
Köln: Köln. Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann will auf jeden Fall vor der Sommerpause das Schulgesetz ändern. "Wir hätten die CDU gerne dabei, aber im Zweifelsfall sind ...Rheinische Post: Bruch mit den Euro-Idealen
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning: Obwohl sich Europas Finanzminister auf nächste Schritte zur Euro-Rettung verständigten, war gestern kein guter Tag für die Gemeinschaftswährung. Die Mehrheit ...Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei
Halle: Die Partei entwickelt sich nichtweiter. Sie erstarrt. Und mit zurückgehender Arbeitslosigkeit geht ihr schleichend auch das Hauptthema verloren: die Verarmung der Hartz-IV-Empfänger. Eine Linksp ...Mitteldeutsche Zeitung: zur Organspende
Halle: Es liegt auf der Hand, dass das Transplantationsgesetz reformbedürftig ist. Dabei ist Fingerspitzengefühl gefragt. Es gilt, religiösen Vorbehalten gegen die Organspende ebenso Rechnung zu tragen ...BERLINER MORGENPOST: Merkel droht das gleiche
Schicksal wie Schröder
Jochim Stoltenberg zur Unfähigkeit der Bundesregierung, ihre Euro-Politik zu erklären
Berlin: Den Kommunen fehlt das Geld, um ihre von
Schlaglöchern zerfressenen Straßen zu reparieren, marode Schulen zu
sanieren oder überall die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen
Kindergartenplätze zu off ...Mittelbayerische Zeitung: Türkei ergreift die Chance
Regensburg: Die Türkei hält die Grenze zu Syrien offen, rettet so tausende Menschen aus den brutalen Fängen des Assad-Regimes. Premier Erdogan wendet sich von einstigen Partnern ab und fordert sie auf, die ...Mittelbayerische Zeitung: Nichts zu Lachen
Regensburg: Das Hickhack von Gesundheitspolitikern, Krankenkassen und Zahnärzten um eine neue Gebührenordnung für die Dentisten dauert schon lange an. Doch das Ganze spielte sich bislang vor allem im Verbor ...Mittelbayerische Zeitung: Europa am Abgrund
Regensburg: Wer vor Monaten gedacht hat, Europa habe die Schuldenkrise erfolgreich überstanden, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Das klamme Griechenland bestimmt schon wieder die politische Agenda ...WAZ: Unsouverän. Kommentar von Dirk Hautkapp
Essen: Die Linke gibt auf ihrem steinigen Weg der Parteiwerdung bei zentralen Problemen - mal ist es der Umgang mit dem Kommunismus, mal die Haltung zu Israel - ein erschreckend unsouveränes Bild ab. Fà ...WAZ: Duisburger Neuanfang. Kommentar von Oliver Schmeer
Essen: Jetzt muss der Bürger also in die Hand nehmen, wozu Duisburgs OB Sauerland und seine um die Macht bangende CDU nicht in der Lage waren: Duisburg nach der Loveparade-Katastrophe einen Neuanfang erm ...WAZ: Dankeschön für den Zivi. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Der "Zivi" geht. Das ist eine schlechte Nachricht, denn er hinterlässt eine Lücke, die derzeit nicht zu füllen ist. Viele werden sich den Zivi zurückwünschen. Der Zivi war nicht i ...Westdeutsche Zeitung: Irrweg in die Transferunion =
Von Christoph Lumme
Düsseldorf: Die Vertrauenskrise des Euro hat ihren
Höhepunkt erreicht. Da feiern sich die Finanzminister dafür, einen
dauerhaften Fonds gegen Staatspleiten auf den Weg gebracht zu haben,
verschweigen jedoch, ...Seite 3960 von 5357: 1 «Â ..  3959 3960 3961  3962  3963  3964  3965  3966  3967  3968  .. » 5357