PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3807

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Führungsquerelen Staatsministerin Pieper: Westerwelle ist fester Bestandteil des FDP-Teams

Halle: Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), plädiert für den Verbleib von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Amt. "Guido Westerwelle ist und bleibt der deutsche A ...

Rheinische Post: Außenminister Guido Westerwelle erwägt, in FDP-Fraktion die Vertrauensfrage zu stellen

Düsseldorf: Der in die Kritik geratene Außenminister Guido Westerwelle (FDP) überlegt, ob er in der heute beginnenden Klausur der FDP-Bundestagsfraktion im rheinischen Bensberg die Vertrauensfrage stellt. Da ...

Rheinische Post: Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Entscheidungen über mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau von Straßen angemahnt. "Wir müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für den ...

Rheinische Post: Regierung will bis 2020 Zahl der Langzeitarbeitslosen um 20 Prozent senken

Düsseldorf: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen bis zum Jahr 2020 um ein Fünftel senken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ...

Rheinische Post: Meister für "abgestuftes Verfahren" beim Euro-Rettungsschirm

Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Meister hält ein "abgestuftes Verfahren" zur Einbeziehung des Bundestags bei den Aktivitäten des neuen Euro-Rettungsschirms EFSF für vernünftig. "Das ...

Rheinische Post: Unionsfraktion drängt von der Leyen zur Mindestrente

Düsseldorf: In der Debatte um die Bekämpfung der Altersarmut hat sich die Vize-Chefin der Unionsfraktion, Ingrid Fischbach (CDU), zur Mindestrente bekannt. "Der Vorschlag der CDU-Arbeitnehmerschaft ist g ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur elektronischen Fußfessel

Stuttgart: Keiner hat je behauptet, dass die elektronische Fußfessel alle Probleme lösen wird. Aber sie erleichtert die Überwachung und schreckt ab. Natürlich muss eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur katholischen Kirche

Bielefeld: Die Katholische Kirche ist nicht gerade bekannt dafür, ihre Strategie nach Umfragen auszurichten. Folglich werden auch die jüngsten Befunde der Meinungsforscher kaum zu hektischen Reaktionen im V ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Anwachsen der Weltbevölkerung

Bielefeld: Sieben Milliarden Menschen. Das ist beängstigend. Oder nicht? Wo große Zahlen sind, sind auch große Sorgen. Das ist normal. Doch wir sollten uns weder von diesem Rekord Bange machen lassen, noch ...

Rheinische Post: Japans Schwächen

Düsseldorf: Es war ein Kennzeichen der Liberaldemokraten, der ewigen japanischen Regierungspartei, dass sie regelmäßig nach kurzer Zeit ihren Regierungschef austauschte. So kam der Inselstaat auf fast ebenso ...

Rheinische Post: Notbehelf Fußfessel

Düsseldorf: Noch in diesem Jahr will NRW 70 elektronische Fußfesseln zur Überwachung entlassener Schwerverbrecher anschaffen. Ob sie gebraucht werden, kann niemand sagen. Der Gesetzgeber hat zwar das Instrume ...

Rheinische Post: Westerwelles Rolle

Düsseldorf: Diese Koalition ist wie Westerwelle: Noch im Amt, aber gefühlt längst am Ende. FDP-Chef Philipp Rösler hat dafür gesorgt, dass "AA" derzeit sowohl für "Auswärtiges Amt" als ...

BERLINER MORGENPOST: Jetzt mehr Integration für Europa fordern Jochim Stoltenberg über die neu entbrannte Diskussion in der CDU über das künftige Europa

Berlin: Besonnene Köpfe in der CDU beginnen endlich, den Populisten auch in den eigenen Reihen Paroli zu bieten. Wenn etwa der Abgeordnete Wolfgang Bosbach, auch er ein überzeugter Europäer, seine Partei ...

FT: Flensburger Tageblatt

Flensburg: Altkanzler Kohl sieht seine Vision eines in Frieden, Freiheit und Wohlstand geeinten Europa gefährdet. Und dies zu Recht, wie das Siechtum des Weimarer Dreiecks belegt, das gestern 20. Geburtstag ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur elektronischen Fußfessel

Halle: Alle Bundesländer wollen bis zum Jahresende ihre Teilnahme an der zentralen Fußfessel-Überwachung gefährlicher Straftäter erklären. Aber Sachsen-Anhalt ist spät dran. Da sind viele andere Lä ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu FDP und Westerwelle

Halle: Nach dem Ausscheiden des Sündenbocks Westerwelle dürften die inhaltlichen Defizite der Partei deutlicher denn je zu Tage treten. Von einem "mitfühlenden Liberalismus", wie ihn Rösler ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · E-10-SPRIT

Ulm: Teuer erkauft Dass die Mineralölindustrie die Autofahrer an den Zapfsäulen abzockt, ist nichts Neues. Jedes Scharmützel in Nahost, jeder Protest in einem Ölförderland - und schon klettern di ...

WAZ: Es gibt immer zu wenig Freizeit. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Die Deutschen schlafen im Schnitt rund sieben Stunden pro Nacht. Bei Berufstätigen bleiben dann noch 17 Stunden für Job, Partnerschaft, Familie, Haushalt, Freizeit. Das klingt machbar. Und trotzde ...

WAZ: Millionen Integrierte. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Natürlich ist es nicht zu leugnen: Ja, es gibt eine libanesisch-kurdische Parallelgesellschaft, der es gelingt, sich dem Staat zu entziehen. Eine Gesellschaft, in der die Schulpflicht missachtet w ...

WAZ: Wer hat was verdient? Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Gleichwertige Lebensverhältnisse soll es überall in Deutschland geben. Das sagt das Grundgesetz im Artikel 72. Heißt das auch: Annähernd gleiche Einkommen, die am Ort gezahlt werden? Viele werd ...


Seite 3807 von 5356:  «Â ..  3806 3807 3808  3809  3810  3811  3812  3813  3814  3815  .. » 5356