Politik & Gesellschaft
Berlin: Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika ...
Berlin: Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria
Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...
Wentorf bei Hamburg: Zerstörte Vorgärten, demolierte Wohnungen und teure Polizeieinsätze: TARIFCHECK24 klärt auf, ob und welche Versicherungen für Schäden von Facebook-Partys aufkommen ...
Wiesbaden: Untersuchungsausschuss: Fortsetzung des Mobbings durch CDU - GRÜNE: Weitere Tätigkeit in Steuerverwaltung war nicht gewollt ...
Berlin: MEIERHOFER: Glühbirnenverbot ist ein Schildbürgerstreich ...
München: Fangprämie nach Unfallflucht ...
Ludwigsfelde: Endlich ist es wieder soweit - Die neue Version kann jetzt geladen werden! ...
Köln: Die Entfernung vermögensloser Handelsgesellschaften aus dem Handelsregister liegt imöffentlichen Interesse. In allen Fällen, in denen ein Aktivvermögen nicht mehr vorhanden ist, besteht die Gesell ...
Köln: Die Bürger der meisten osteuropäischen Staaten dürfen seit dem 1.5.2011 ohne Arbeitserlaubnis in Deutschland arbeiten. Arbeitnehmer aus den Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slow ...
Köln: Das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hat durch unanfechtbaren Beschluss vom 6.1.2011 einem eingetragenen Lebenspartner vorläufigen Rechtsschutz in Form der Aufhebung der Vollziehung eines Grunde ...
Berlin: In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach
der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an
nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936
vom Staa ...
Berlin / Saarbrücken.: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle
stellt den Biosprit E10 grundsätzlich wieder in Frage. Der
"Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Brüderle, der von ihm
noch als Wirtschaftsmi ...
Halle: Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia
Pieper (FDP), plädiert für den Verbleib von Außenminister Guido
Westerwelle (FDP) im Amt. "Guido Westerwelle ist und bleibt der
deutsche A ...
Düsseldorf: Der in die Kritik geratene Außenminister Guido
Westerwelle (FDP) überlegt, ob er in der heute beginnenden Klausur
der FDP-Bundestagsfraktion im rheinischen Bensberg die
Vertrauensfrage stellt. Da ...
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat
Entscheidungen über mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau von
Straßen angemahnt. "Wir müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für
den ...
Düsseldorf: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen bis zum Jahr 2020 um ein
Fünftel senken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf
eine Anfrage der ...
Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Meister hält ein
"abgestuftes Verfahren" zur Einbeziehung des Bundestags bei den
Aktivitäten des neuen Euro-Rettungsschirms EFSF für vernünftig. "Das
...
Düsseldorf: In der Debatte um die Bekämpfung der
Altersarmut hat sich die Vize-Chefin der Unionsfraktion, Ingrid
Fischbach (CDU), zur Mindestrente bekannt. "Der Vorschlag der
CDU-Arbeitnehmerschaft ist g ...
Stuttgart: Keiner hat je behauptet, dass die elektronische
Fußfessel alle Probleme lösen wird. Aber sie erleichtert die
Überwachung und schreckt ab. Natürlich muss eine enge Zusammenarbeit
mit der Polizei ...
Bielefeld: Die Katholische Kirche ist nicht gerade bekannt
dafür, ihre Strategie nach Umfragen auszurichten. Folglich werden
auch die jüngsten Befunde der Meinungsforscher kaum zu hektischen
Reaktionen im V ...