Suche   Â
Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
Arbeit (9915)
Außenhandel (10507)
Außenpolitik (116)
Bundesregierung (2242)
Bundeswehr (1000)
Gewerkschaften (720)
Innenpolitik (25204)
Kommune (2021)
Menschenrechte (1704)
Parteien (25)
Soziales (9885)
Umfrage (4557)
Umweltpolitik (557)
Wahlen (8389)
Arbeitnehmer aus dem Ausland -Änderung zum 1.5.2011
Köln: Die Bürger der meisten osteuropäischen Staaten dürfen seit dem 1.5.2011 ohne Arbeitserlaubnis in Deutschland arbeiten. Arbeitnehmer aus den Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slow ...Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht
Köln: Das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hat durch unanfechtbaren Beschluss vom 6.1.2011 einem eingetragenen Lebenspartner vorläufigen Rechtsschutz in Form der Aufhebung der Vollziehung eines Grunde ...Steinbach: Rückgabeerlass von Eigentum an religiöse Minderheiten in der Türkei nur ein erster Schritt
Berlin: In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936 vom Staa ...Saarbrücker Zeitung: Brüderle stellt E10 grundsätzlich wieder in Frage - Von Einlösung der Gipfel-Versprechen enttäuscht
Berlin / Saarbrücken.: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stellt den Biosprit E10 grundsätzlich wieder in Frage. Der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Brüderle, der von ihm noch als Wirtschaftsmi ...Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Führungsquerelen Staatsministerin Pieper: Westerwelle ist fester Bestandteil des FDP-Teams
Halle: Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), plädiert für den Verbleib von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Amt. "Guido Westerwelle ist und bleibt der deutsche A ...Rheinische Post: Außenminister Guido Westerwelle erwägt, in FDP-Fraktion die Vertrauensfrage zu stellen
Düsseldorf: Der in die Kritik geratene Außenminister Guido Westerwelle (FDP) überlegt, ob er in der heute beginnenden Klausur der FDP-Bundestagsfraktion im rheinischen Bensberg die Vertrauensfrage stellt. Da ...Rheinische Post: Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau
Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Entscheidungen über mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau von Straßen angemahnt. "Wir müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für den ...Rheinische Post: Regierung will bis 2020 Zahl der Langzeitarbeitslosen um 20 Prozent senken
Düsseldorf: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen bis zum Jahr 2020 um ein Fünftel senken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ...Rheinische Post: Meister für "abgestuftes Verfahren" beim Euro-Rettungsschirm
Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Meister hält ein "abgestuftes Verfahren" zur Einbeziehung des Bundestags bei den Aktivitäten des neuen Euro-Rettungsschirms EFSF für vernünftig. "Das ...Rheinische Post: Unionsfraktion drängt von der Leyen zur Mindestrente
Düsseldorf: In der Debatte um die Bekämpfung der Altersarmut hat sich die Vize-Chefin der Unionsfraktion, Ingrid Fischbach (CDU), zur Mindestrente bekannt. "Der Vorschlag der CDU-Arbeitnehmerschaft ist g ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur elektronischen Fußfessel
Stuttgart: Keiner hat je behauptet, dass die elektronische Fußfessel alle Probleme lösen wird. Aber sie erleichtert die Überwachung und schreckt ab. Natürlich muss eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur katholischen Kirche
Bielefeld: Die Katholische Kirche ist nicht gerade bekannt dafür, ihre Strategie nach Umfragen auszurichten. Folglich werden auch die jüngsten Befunde der Meinungsforscher kaum zu hektischen Reaktionen im V ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Anwachsen der Weltbevölkerung
Bielefeld: Sieben Milliarden Menschen. Das ist beängstigend. Oder nicht? Wo große Zahlen sind, sind auch große Sorgen. Das ist normal. Doch wir sollten uns weder von diesem Rekord Bange machen lassen, noch ...Rheinische Post: Japans Schwächen
Düsseldorf: Es war ein Kennzeichen der Liberaldemokraten, der ewigen japanischen Regierungspartei, dass sie regelmäßig nach kurzer Zeit ihren Regierungschef austauschte. So kam der Inselstaat auf fast ebenso ...Rheinische Post: Notbehelf Fußfessel
Düsseldorf: Noch in diesem Jahr will NRW 70 elektronische Fußfesseln zur Überwachung entlassener Schwerverbrecher anschaffen. Ob sie gebraucht werden, kann niemand sagen. Der Gesetzgeber hat zwar das Instrume ...Rheinische Post: Westerwelles Rolle
Düsseldorf: Diese Koalition ist wie Westerwelle: Noch im Amt, aber gefühlt längst am Ende. FDP-Chef Philipp Rösler hat dafür gesorgt, dass "AA" derzeit sowohl für "Auswärtiges Amt" als ...BERLINER MORGENPOST: Jetzt mehr Integration für Europa fordern Jochim Stoltenberg über die neu entbrannte Diskussion in der CDU über das künftige Europa
Berlin: Besonnene Köpfe in der CDU beginnen endlich, den Populisten auch in den eigenen Reihen Paroli zu bieten. Wenn etwa der Abgeordnete Wolfgang Bosbach, auch er ein überzeugter Europäer, seine Partei ...FT: Flensburger Tageblatt
Flensburg: Altkanzler Kohl sieht seine Vision eines in Frieden, Freiheit und Wohlstand geeinten Europa gefährdet. Und dies zu Recht, wie das Siechtum des Weimarer Dreiecks belegt, das gestern 20. Geburtstag ...Mitteldeutsche Zeitung: zur elektronischen Fußfessel
Halle: Alle Bundesländer wollen bis zum Jahresende ihre Teilnahme an der zentralen Fußfessel-Überwachung gefährlicher Straftäter erklären. Aber Sachsen-Anhalt ist spät dran. Da sind viele andere Lä ...Mitteldeutsche Zeitung: zu FDP und Westerwelle
Halle: Nach dem Ausscheiden des Sündenbocks Westerwelle dürften die inhaltlichen Defizite der Partei deutlicher denn je zu Tage treten. Von einem "mitfühlenden Liberalismus", wie ihn Rösler ...Seite 3807 von 5357: 1 «Â ..  3806 3807 3808  3809  3810  3811  3812  3813  3814  3815  .. » 5357