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Politik & Gesellschaft

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Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika

Berlin: Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika ...

Flachsbarth: Ein weiterer Schritt zu mehr Religionsfreiheit

Berlin: Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktio ...

Kostspielige Facebook-Partys: Ein Fall für die Versicherung?

Wentorf bei Hamburg: Zerstörte Vorgärten, demolierte Wohnungen und teure Polizeieinsätze: TARIFCHECK24 klärt auf, ob und welche Versicherungen für Schäden von Facebook-Partys aufkommen ...

Untersuchungsausschuss: Fortsetzung des Mobbings durch CDU - GRÜNE: Weitere Tätigkeit in Steuerverwaltung war nicht gewollt

Wiesbaden: Untersuchungsausschuss: Fortsetzung des Mobbings durch CDU - GRÜNE: Weitere Tätigkeit in Steuerverwaltung war nicht gewollt ...

MEIERHOFER: Glühbirnenverbot ist ein Schildbürgerstreich

Berlin: MEIERHOFER: Glühbirnenverbot ist ein Schildbürgerstreich ...

Jugend in Bewegung - Die Schüler-CD des Nationalen Widerstands 2.Auflage (DVD-Edition)

Ludwigsfelde: Endlich ist es wieder soweit - Die neue Version kann jetzt geladen werden! ...

Keine Löschung einer GmbH bei Bankguthaben

Köln: Die Entfernung vermögensloser Handelsgesellschaften aus dem Handelsregister liegt imöffentlichen Interesse. In allen Fällen, in denen ein Aktivvermögen nicht mehr vorhanden ist, besteht die Gesell ...

Arbeitnehmer aus dem Ausland -Änderung zum 1.5.2011

Köln: Die Bürger der meisten osteuropäischen Staaten dürfen seit dem 1.5.2011 ohne Arbeitserlaubnis in Deutschland arbeiten. Arbeitnehmer aus den Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slow ...

Gleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern im Grunderwerbsteuerrecht

Köln: Das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) hat durch unanfechtbaren Beschluss vom 6.1.2011 einem eingetragenen Lebenspartner vorläufigen Rechtsschutz in Form der Aufhebung der Vollziehung eines Grunde ...

Steinbach: Rückgabeerlass von Eigentum an religiöse Minderheiten in der Türkei nur ein erster Schritt

Berlin: In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936 vom Staa ...

Saarbrücker Zeitung: Brüderle stellt E10 grundsätzlich wieder in Frage - Von Einlösung der Gipfel-Versprechen enttäuscht

Berlin / Saarbrücken.: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stellt den Biosprit E10 grundsätzlich wieder in Frage. Der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Brüderle, der von ihm noch als Wirtschaftsmi ...

Mitteldeutsche Zeitung: FDP-Führungsquerelen Staatsministerin Pieper: Westerwelle ist fester Bestandteil des FDP-Teams

Halle: Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), plädiert für den Verbleib von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) im Amt. "Guido Westerwelle ist und bleibt der deutsche A ...

Rheinische Post: Außenminister Guido Westerwelle erwägt, in FDP-Fraktion die Vertrauensfrage zu stellen

Düsseldorf: Der in die Kritik geratene Außenminister Guido Westerwelle (FDP) überlegt, ob er in der heute beginnenden Klausur der FDP-Bundestagsfraktion im rheinischen Bensberg die Vertrauensfrage stellt. Da ...

Rheinische Post: Ramsauer will zusätzliche Gelder für Straßenbau

Düsseldorf: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Entscheidungen über mehr Investitionen in den Neu- und Ausbau von Straßen angemahnt. "Wir müssen klären, wie wir zusätzliche Gelder für den ...

Rheinische Post: Regierung will bis 2020 Zahl der Langzeitarbeitslosen um 20 Prozent senken

Düsseldorf: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen bis zum Jahr 2020 um ein Fünftel senken. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der ...

Rheinische Post: Meister für "abgestuftes Verfahren" beim Euro-Rettungsschirm

Düsseldorf: Unionsfraktionsvize Michael Meister hält ein "abgestuftes Verfahren" zur Einbeziehung des Bundestags bei den Aktivitäten des neuen Euro-Rettungsschirms EFSF für vernünftig. "Das ...

Rheinische Post: Unionsfraktion drängt von der Leyen zur Mindestrente

Düsseldorf: In der Debatte um die Bekämpfung der Altersarmut hat sich die Vize-Chefin der Unionsfraktion, Ingrid Fischbach (CDU), zur Mindestrente bekannt. "Der Vorschlag der CDU-Arbeitnehmerschaft ist g ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur elektronischen Fußfessel

Stuttgart: Keiner hat je behauptet, dass die elektronische Fußfessel alle Probleme lösen wird. Aber sie erleichtert die Überwachung und schreckt ab. Natürlich muss eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur katholischen Kirche

Bielefeld: Die Katholische Kirche ist nicht gerade bekannt dafür, ihre Strategie nach Umfragen auszurichten. Folglich werden auch die jüngsten Befunde der Meinungsforscher kaum zu hektischen Reaktionen im V ...


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