Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Unter Druck und in der Krise ist Angela Merkel am besten. Das
sagen zumindest ihre Anhänger gerne. Wenn das stimmt, können die
Deutschen in den kommenden Wo ...
Halle: Die Mineralölwirtschaft hat die Auflage, den
Biosprit-Anteil im Kraftstoff zu erhöhen. Doch den neuen
Biokraftstoff E 10 will kaum ein Autofahrer tanken. Dies liegt an der
großen Verunsicherung à ...
Halle: Wenn die beiden Alten sich wieder nach vorn drängen,
kann das nur eins heißen: Es ist wirklich ernst bestellt um die
Linkspartei. Denn eigentlich hatten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi
beschlosse ...
Halle: In etlichen Dörfern des Landes wird Frust geschoben.
Grund: Die Ortschaftsräte haben nicht mehr viel zu melden. Das zu
ändern, wäre verdienstvoll. Es ist allerdings nicht ganz einfach.
Denn eine ...
Düsseldorf: Gegen Ende der Großen Ferien gibt es doch noch
das traditionelle Sommertheater auf der deutschen Politik-Bühne. In
der Hauptrolle: Guido Westerwelle, an dem sich vor allem
Nebendarsteller abarbei ...
Frankfurt/Oder: Die Ankündigung, mit Lötzsch und Ernst bis
2012 weiterzumachen, wird die Linken noch reuen. Das eigentliche
Problem aber: Auch eine erfolgreiche Klausurtagung kann nicht
verdecken, dass die Links ...
Frankfurt/Oder: Erfolgreiche Politik, nicht nur in den
Außenbeziehungen, lebt von Verlässlichkeit und klaren Koordinaten.
Was Westerwelle zum erfolgreichen Oppositionspolitiker machte, war
der unbedingte Wille, ...
Frankfurt/Oder: Bei Conergy ist seit 2007 keine Ruhe
eingekehrt. Personalquerelen ohne Ende, stets knapp bei Kasse und nun
in der Hand von Hedgefonds, die keine roten Zahlen dulden: Dafür wird
die Idee des integrie ...
Düsseldorf: Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den in
der Kritik stehenden FDP-Außenminister Guido Westerwelle unterstützt,
aber zugleich darauf hingewiesen, dass alle FDP-Minister in der
Bundesregierung ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (ds) Angesichts des
deutschen Streits um Maßnahmen zur Rettung der Euro-Schuldnerländer
hat sich der Vorsitzende der Grünenfraktion im Europaparlament,
Daniel Cohn-Bendit, für ...
Stuttgart: "In Berlin tobt ein politischer Streit um die
deutsche Libyen-Politik. Das hat natürlich viel mit der politischen
Ungeschicklichkeit von Außenminister Guido Westerwelle zu tun, der
nach dem ...
Berlin: Klaus Wowereit kann sich freuen in diesen Tagen.
Die Umfragewerte sind gut. Die SPD liegt drei Wochen vor der
Abgeordnetenhauswahl bei 33 Prozent und kann sich nach dem momentanen
Stand sogar den Ko ...
Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition
werde angesichts der heftigen Kritik am Kurs der Bundesregierung bei
der Euro-R ...
Berlin: Berlin - In der Debatte über die künftigen
Mitspracherechte des Bundestages bei der Arbeit des
Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) die Abgeordneten zur Umsic ...
Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) hat gelassen auf die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl an der
Politik der Bundesregierung reagiert. Er sei "sehr froh", sagte
Schäu ...
Berlin: Berlin - Im Bemühen um bessere Suchtprävention
dringen Experten auf sogenannte Schockfotos für Zigarettenpackungen.
"Die Politik muss endlich handeln", sagte die Heidelberger
Krebsfors ...
Berlin: Berlin - Der CDU-Spitzenkandidat von
Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat Bundeskanzlerin Angela
Merkel gegen die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU)
verteidigt. "Helmut Kohl ...
Berlin: Berlin - Mit der Förderung eines
Schwangerschaftsfrühtests auf das Down-Syndrom hat sich
Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) heftige Kritik aus den
eigenen Reihen zugezogen. "Das ist ...
Saarbrücken: Wie in den USA sollen auch in Deutschland
Autofahrer künftig die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit
dem eigenen Namen oder anderen Kombinationen zu gestalten. Nach einem
Bericht der &quo ...
Halle: Die Kürzungen der Landeszuschüsse für Kreise, Städte
und Gemeinden soll nun deutlich milder ausfallen als zunächst von der
Landesregierung geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mittel ...