Politik & Gesellschaft
Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition
werde angesichts der heftigen Kritik am Kurs der Bundesregierung bei
der Euro-R ...
Berlin: Berlin - In der Debatte über die künftigen
Mitspracherechte des Bundestages bei der Arbeit des
Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) die Abgeordneten zur Umsic ...
Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) hat gelassen auf die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl an der
Politik der Bundesregierung reagiert. Er sei "sehr froh", sagte
Schäu ...
Berlin: Berlin - Im Bemühen um bessere Suchtprävention
dringen Experten auf sogenannte Schockfotos für Zigarettenpackungen.
"Die Politik muss endlich handeln", sagte die Heidelberger
Krebsfors ...
Berlin: Berlin - Der CDU-Spitzenkandidat von
Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat Bundeskanzlerin Angela
Merkel gegen die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU)
verteidigt. "Helmut Kohl ...
Berlin: Berlin - Mit der Förderung eines
Schwangerschaftsfrühtests auf das Down-Syndrom hat sich
Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) heftige Kritik aus den
eigenen Reihen zugezogen. "Das ist ...
Saarbrücken: Wie in den USA sollen auch in Deutschland
Autofahrer künftig die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit
dem eigenen Namen oder anderen Kombinationen zu gestalten. Nach einem
Bericht der &quo ...
Halle: Die Kürzungen der Landeszuschüsse für Kreise, Städte
und Gemeinden soll nun deutlich milder ausfallen als zunächst von der
Landesregierung geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mittel ...
Düsseldorf: In der Debatte um die deutsche Libyen-Politik
hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Außenminister Guido Westerwelle als
würdelos bezeichnet. "Es ist schlicht würdelos, dass Westerwelle
jetzt so tut, ...
Düsseldorf: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rechnet mit
einer eigenen schwarz-gelben Mehrheit im Bundestag bei der Abstimmung
über die Erweiterungen des Euro-Rettungsschirms EFSF. "Ich bin davon
über ...
Düsseldorf: FDP-Chef und Vizekanzler Philipp Rösler hat
sich für eine stärkere Führungsrolle Deutschlands bei den
Verhandlungen zur Lösung der Euro-Schuldenkrise ausgesprochen. "Die
FDP wird sich daf ...
Düsseldorf: Der parlamentarische Geschäftsführer der
Unions-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier, hat in der Debatte um eine
Beteiligung des Bundestages bei den Euro-Beschlüssen der
Bundesregierung ein neues B ...
Rostock: De Maiziere: Private Sicherheitsdienste als Schutz
vor Piraten ist eine "gute Lösung"
Rostock. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) hat
die deutschen Reeder aufgeforder ...
Bielefeld: Mindestens 66 Tote bei sechs Anschlägen der
radikalislamistischen Sekte Boko Haram in drei Monaten; mehr als 100
ermordete katholische Gottesdienstbesucher seit Heiligabend 2010 in
Nigeria: Fast u ...
Bielefeld: Wer Mexiko aus früheren Jahren oder von Reisen
etwa auf die Urlaubsinsel Cancun kennt, versteht die Welt nicht mehr.
Die Bilder von friedlichen Stränden, alten Tempeln, Vulkanen und
anderen Naturs ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Eva Quadbeck:
Die Linke hat mehr selbstzerstörerische Kraft als politische
Botschaften. Regelmäßig vor Landtagswahlen gelingt es der Berliner
Parteispitze, den Genossen in d ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Während sich die Parlamentarier in Berlin die Köpfe über mehr
Mitspracherechte bei der Euro-Rettung zerbrechen, werden in Brüssel
Nägel mit Köpfen gemac ...
Heidelberg: Von Christian Altmeier
Zunächst mal ist es nur eine Drohung. Mit der öffentlichen
Ankündigung, dass sie die fälligen Strafzahlungen für einen zu
geringen Verkauf von Biosprit auf die Benzin ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Sven Gösmann:
Guido Westerwelle war bis 2009 ein hervorragender
Oppositionsführer. Seitdem ist er ein schlechter Bundesaußenminister.
Warum bloß? Er ist doch gescheit bis zu ...
Ulm: Vorausschauender Vorschlag
So viel ist sicher: Wenn im Oktober die Amtszeit von Christine
Bergmann als Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung abläuft, hat
die einstige SPD-Familienministeri ...