PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3811

Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Merkels Monat der Wahrheit

Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker: Unter Druck und in der Krise ist Angela Merkel am besten. Das sagen zumindest ihre Anhänger gerne. Wenn das stimmt, können die Deutschen in den kommenden Wo ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu E10

Halle: Die Mineralölwirtschaft hat die Auflage, den Biosprit-Anteil im Kraftstoff zu erhöhen. Doch den neuen Biokraftstoff E 10 will kaum ein Autofahrer tanken. Dies liegt an der großen Verunsicherung à ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Linkspartei

Halle: Wenn die beiden Alten sich wieder nach vorn drängen, kann das nur eins heißen: Es ist wirklich ernst bestellt um die Linkspartei. Denn eigentlich hatten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi beschlosse ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Gemeindeordnung Sachsen-Anhalts

Halle: In etlichen Dörfern des Landes wird Frust geschoben. Grund: Die Ortschaftsräte haben nicht mehr viel zu melden. Das zu ändern, wäre verdienstvoll. Es ist allerdings nicht ganz einfach. Denn eine ...

Westdeutsche Zeitung: Kritik an der Haltung des Außenministers zu Libyen = von Wolfgang Radau

Düsseldorf: Gegen Ende der Großen Ferien gibt es doch noch das traditionelle Sommertheater auf der deutschen Politik-Bühne. In der Hauptrolle: Guido Westerwelle, an dem sich vor allem Nebendarsteller abarbei ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Linken:

Frankfurt/Oder: Die Ankündigung, mit Lötzsch und Ernst bis 2012 weiterzumachen, wird die Linken noch reuen. Das eigentliche Problem aber: Auch eine erfolgreiche Klausurtagung kann nicht verdecken, dass die Links ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Westerwelle:

Frankfurt/Oder: Erfolgreiche Politik, nicht nur in den Außenbeziehungen, lebt von Verlässlichkeit und klaren Koordinaten. Was Westerwelle zum erfolgreichen Oppositionspolitiker machte, war der unbedingte Wille, ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Conergy:

Frankfurt/Oder: Bei Conergy ist seit 2007 keine Ruhe eingekehrt. Personalquerelen ohne Ende, stets knapp bei Kasse und nun in der Hand von Hedgefonds, die keine roten Zahlen dulden: Dafür wird die Idee des integrie ...

Rheinische Post: Rösler unterstützt Westerwelle vorerst

Düsseldorf: Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den in der Kritik stehenden FDP-Außenminister Guido Westerwelle unterstützt, aber zugleich darauf hingewiesen, dass alle FDP-Minister in der Bundesregierung ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Cohn-Bendit für Europabündnis quer durch alle Parteien

Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (ds) Angesichts des deutschen Streits um Maßnahmen zur Rettung der Euro-Schuldnerländer hat sich der Vorsitzende der Grünenfraktion im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, für ...

Sonntag aktuell: Kommentar zur deutschen Libyen-Politik:

Stuttgart: "In Berlin tobt ein politischer Streit um die deutsche Libyen-Politik. Das hat natürlich viel mit der politischen Ungeschicklichkeit von Außenminister Guido Westerwelle zu tun, der nach dem ...

BERLINER MORGENPOST: Papstbesuch eignet sich nicht zum Wahlkampf Gilbert Schomakerüber Wowereits Verständnis für Gegendemonstranten

Berlin: Klaus Wowereit kann sich freuen in diesen Tagen. Die Umfragewerte sind gut. Die SPD liegt drei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl bei 33 Prozent und kann sich nach dem momentanen Stand sogar den Ko ...

Der Tagesspiegel: Schäuble: Koalition wird eigene Mehrheit im Bundestag haben / "Die Krise ist nicht vorbei"

Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, die schwarz-gelbe Koalition werde angesichts der heftigen Kritik am Kurs der Bundesregierung bei der Euro-R ...

Der Tagesspiegel: Schäuble mahnt Abgeordnete: Mitspracherechte des Parlaments dürfen Handlungsfähigkeit des Rettungsfonds EFSF nicht behindern

Berlin: Berlin - In der Debatte über die künftigen Mitspracherechte des Bundestages bei der Arbeit des Euro-Rettungsfonds EFSF hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Abgeordneten zur Umsic ...

Der Tagesspiegel: Schäuble über Kohl: "Es ist nicht außergewöhnlich, wenn älter werdende Menschen sich sorgen, dass nach ihnen kommende Generationen ihre Aufgaben nicht gut genug erfüllen"

Berlin: Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat gelassen auf die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl an der Politik der Bundesregierung reagiert. Er sei "sehr froh", sagte Schäu ...

Der Tagesspiegel: Experten für Schockfotos auf Zigarettenpackungen

Berlin: Berlin - Im Bemühen um bessere Suchtprävention dringen Experten auf sogenannte Schockfotos für Zigarettenpackungen. "Die Politik muss endlich handeln", sagte die Heidelberger Krebsfors ...

Der Tagesspiegel: CDU Mecklenburg-Vorpommern verteidigt Merkel

Berlin: Berlin - Der CDU-Spitzenkandidat von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen die Kritik von Altkanzler Helmut Kohl (beide CDU) verteidigt. "Helmut Kohl ...

Der Tagesspiegel: Regierungsbeauftragter: Schavan fördert Selektion von Behinderten

Berlin: Berlin - Mit der Förderung eines Schwangerschaftsfrühtests auf das Down-Syndrom hat sich Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) heftige Kritik aus den eigenen Reihen zugezogen. "Das ist ...

Saarbrücker Zeitung: Autofahrer sollen ihr Nummernschild frei gestalten können

Saarbrücken: Wie in den USA sollen auch in Deutschland Autofahrer künftig die Möglichkeit haben, ihr Kfz-Nummernschild mit dem eigenen Namen oder anderen Kombinationen zu gestalten. Nach einem Bericht der &quo ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommunalfinanzen Bullerjahn verspricht Städten und Gemeinden mehr Geld

Halle: Die Kürzungen der Landeszuschüsse für Kreise, Städte und Gemeinden soll nun deutlich milder ausfallen als zunächst von der Landesregierung geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende Mittel ...


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