Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Immer wieder wird von der Bundeskanzlerin die
eine große Europarede gefordert. Verblüffend ist schon, dass sie
diese Ansprache noch nicht gehalten hat. Gelegenheiten hätte es oft
genug gegeben. ...
Düsseldorf: Ein Kommentar Reinhard Kowalewsky:
Ideologen aller Länder vereinigt Euch, endlich kann wieder rein
nach Gesinnung entschieden werden. So wirkt die hitzige Diskussion
über die sogenannte Reiche ...
Bielefeld: Guido Westerwelle darf weitermachen. Vorerst.
Doch alle Treueschwüre klingen hohl. Die Absetzbewegungen sind
unübersehbar, in der FDP und erst recht beim Koalitionspartner.
Schwarz-Gelb isoliert ...
Regensburg: Es war eine Art Scheckbuchpolitik, die der
frühere österreichische Kanzler Schüssel mit den rechten Parteien
betrieb, von denen er sich an der Macht halten ließ: Sie verzichteten
auf radikale Fo ...
Regensburg: Unter Horst Seehofer hat die CSU ihren Kompass
endgültig verloren. In der Wirtschafts-, Energie- und jetzt auch in
der Verkehrspolitik wabert die einst so zielstrebige Partei politisch
planlos weit ...
Regensburg: Die zuletzt massiven Turbulenzen an den
europäischen Märkten haben die Eurozone in die Enge getrieben. Der
Handlungsdruck war so groß, dass Berlin und Paris in die Vollen
griffen. Nichts weniger ...
Ulm: Außenminister auf Abruf
Ob Iraks Saddam Hussein, Tunesiens Zine al-Abidin Ben Ali oder
Syriens Bashar al-Assad - durch wirtschaftliche Sanktionen allein hat
keiner dieser Diktatoren sein Amt ver ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Lothar Schröder:
Gaddafis Angebot zu Gesprächen und Verhandlungen mit den Rebellen
ist kein Zeichen mehr von Taktik oder irgendeiner Krisendiplomatie.
Diese Geste des Diktato ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Unter Druck und in der Krise ist Angela Merkel am besten. Das
sagen zumindest ihre Anhänger gerne. Wenn das stimmt, können die
Deutschen in den kommenden Wo ...
Halle: Die Mineralölwirtschaft hat die Auflage, den
Biosprit-Anteil im Kraftstoff zu erhöhen. Doch den neuen
Biokraftstoff E 10 will kaum ein Autofahrer tanken. Dies liegt an der
großen Verunsicherung à ...
Halle: Wenn die beiden Alten sich wieder nach vorn drängen,
kann das nur eins heißen: Es ist wirklich ernst bestellt um die
Linkspartei. Denn eigentlich hatten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi
beschlosse ...
Halle: In etlichen Dörfern des Landes wird Frust geschoben.
Grund: Die Ortschaftsräte haben nicht mehr viel zu melden. Das zu
ändern, wäre verdienstvoll. Es ist allerdings nicht ganz einfach.
Denn eine ...
Düsseldorf: Gegen Ende der Großen Ferien gibt es doch noch
das traditionelle Sommertheater auf der deutschen Politik-Bühne. In
der Hauptrolle: Guido Westerwelle, an dem sich vor allem
Nebendarsteller abarbei ...
Frankfurt/Oder: Die Ankündigung, mit Lötzsch und Ernst bis
2012 weiterzumachen, wird die Linken noch reuen. Das eigentliche
Problem aber: Auch eine erfolgreiche Klausurtagung kann nicht
verdecken, dass die Links ...
Frankfurt/Oder: Erfolgreiche Politik, nicht nur in den
Außenbeziehungen, lebt von Verlässlichkeit und klaren Koordinaten.
Was Westerwelle zum erfolgreichen Oppositionspolitiker machte, war
der unbedingte Wille, ...
Frankfurt/Oder: Bei Conergy ist seit 2007 keine Ruhe
eingekehrt. Personalquerelen ohne Ende, stets knapp bei Kasse und nun
in der Hand von Hedgefonds, die keine roten Zahlen dulden: Dafür wird
die Idee des integrie ...
Düsseldorf: Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den in
der Kritik stehenden FDP-Außenminister Guido Westerwelle unterstützt,
aber zugleich darauf hingewiesen, dass alle FDP-Minister in der
Bundesregierung ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder) (ds) Angesichts des
deutschen Streits um Maßnahmen zur Rettung der Euro-Schuldnerländer
hat sich der Vorsitzende der Grünenfraktion im Europaparlament,
Daniel Cohn-Bendit, für ...
Stuttgart: "In Berlin tobt ein politischer Streit um die
deutsche Libyen-Politik. Das hat natürlich viel mit der politischen
Ungeschicklichkeit von Außenminister Guido Westerwelle zu tun, der
nach dem ...
Berlin: Klaus Wowereit kann sich freuen in diesen Tagen.
Die Umfragewerte sind gut. Die SPD liegt drei Wochen vor der
Abgeordnetenhauswahl bei 33 Prozent und kann sich nach dem momentanen
Stand sogar den Ko ...