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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Viktor Orban

Bielefeld: Viktor Orban hat den Mund gespitzt, zum Pfeifen fehlte ihm dann doch der Mut. Der ungarische Ministerpräsident weiß, dass er nur in der Heimat eine Zweidrittel-Mehrheit im Rücken hat. Die nutzt ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wulff

Bielefeld: Endlich neue Fakten in der Affäre Wulff: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat keinen Anfangsverdacht - weder gegen den Bundespräsident, noch gegen die BW-Bank. Deren extrem günstige Kreditgewähr ...

Rheinische Post: Mehr Geld für Pflege

Düsseldorf: Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Was Angehörige Demenz-Kranker bei der Betreuung und Versorgung leisten, ist enorm. Viele von ihnen leben in permanenter Überforderung. Ihnen mehr Geld für die ...

Rheinische Post: Die Kleinparteien entscheiden

Düsseldorf: Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Auf die Kleinen kommt es an, wenn Ende März über den Landeshaushalt abgestimmt wird. Denn die CDU wird den Etat in jedem Fall ablehnen. Deshalb richtet sich da ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zentraldatei für Rechtsextremisten Ein Anfang ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die unfassbare Mordserie einer Neonazizelle zerrte es ans Tageslicht: Die Sicherheitsbehörden und die Politik haben den Rechtsterrorismus komplett ignoriert. Die Phase dieser bestürzenden Naività ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Orbans umstrittene Reformen Ersatzlos streichen BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Der Macht, nicht den Argumenten werde sich seine Regierung beugen, tönt der ungarische Ministerpräsident Victor Orban. Das klingt nicht nach Einsicht, gar Selbstkritik. Das ist schlichtes Kalkül. ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Neonazi-Verbunddatei

Halle: Warum die Datei also nicht früher? Es fehlte generell an der Bereitschaft der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, sich untereinander kurz zu schließen und dort, wo sinnvolle Reformen des ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Gewalt gegen Polizisten

Halle: Gestern in Dessau: Unbekannte schleudern einen Molotowcocktail auf ein Polizeirevier. Am vergangenen Wochenende in Magdeburg: Ein Polizist wird mit einer Betonplatte beworfen, die ihn nur knapp v ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Karlsruhe-Urteiüber den Strafvollzug

Berlin: Ist es auch Wahnsinn, hat es doch den Segen des Bundesverfassungsgerichts. Die Idee, der Staat dürfe aus Kostengründen und zur Effizienzsteigerung selbst seine ureigenen Aufgaben an Private dele ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Verbunddatei

Berlin: Knapp 10 000 militante Neonazis gibt es in Deutschland. Dass sie nun in einer eigenen Verbunddatei erfasst werden, ist notwendig. Ja, es ist überfällig. Zu lange fehlte es generell an der Bereits ...

NRZ: Kommentar: Kliniken auf der Intensivstation - von MICHAEL MINHOLZ

Essen: Mit diesem Gehalts-Aufschlag liegen die Mediziner in dem Bereich, der anderswo in den vergangenen Monaten ebenfalls erzielt wurd Zudem dürfen sich alle Patienten freuen, die bislang wegen der Strei ...

NRZ: Kommentar: Die Drohung der Grünen von THEO SCHUMACHER

Essen: Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktueller Meinungsu ...

NRZ: Kommentar: Schwarz-gelbes Pflegereförmchen von JAN JESSEN

Essen: Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von Demenzkranken und ihren Angehörigen zu verbessern. Allein - der Zuschlag von 1,1 Milliard ...

Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen

Berlin: Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen ...

Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts

Berlin: Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts ...

Familienkarte Hessen: 100.000ste Karteninhaberin begrüßt

Wiesbaden: Familienkarte Hessen: 100.000ste Karteninhaberin begrüßt ...

Innenminister Boris Rhein und Justizminister Jörg-Uwe Hahn: Neue Verbunddatei ist wichtiges Werkzeug gegen Rechtsextremisten

Wiesbaden: ische Justizminister Jörg-Uwe Hahn und der Hessische Innenminister Boris Rhein zeigten sich sehr zufrieden, dass sich Bund und Länder zügig auf eine gemeinsame Verbunddatei für gewaltbezogene Rech ...

Rupprecht: Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden

Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt. Hierzu erklär ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Bosbach kritisiert Lücke in neuer Verbunddatei

Bielefeld: Wolfgang Bosbach (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender im deutschen Bundestag, weist bei der Verbunddatei Rechtsextremismus im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donne ...

Rheinische Post:Ärztestreik an kommunalen Kliniken abgewendet

Düsseldorf: Der für Ende Januar geplante Streik an den 600 kommunalen Kliniken fällt aus. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). Demnach einigten sich ...


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