Politik & Gesellschaft
Berlin: Ist es auch Wahnsinn, hat es doch den Segen des
Bundesverfassungsgerichts. Die Idee, der Staat dürfe aus
Kostengründen und zur Effizienzsteigerung selbst seine ureigenen
Aufgaben an Private dele ...
Berlin: Knapp 10 000 militante Neonazis gibt es in
Deutschland. Dass sie nun in einer eigenen Verbunddatei erfasst
werden, ist notwendig. Ja, es ist überfällig. Zu lange fehlte es
generell an der Bereits ...
Essen: Mit diesem Gehalts-Aufschlag liegen die Mediziner in
dem Bereich, der anderswo in den vergangenen Monaten ebenfalls
erzielt wurd Zudem dürfen sich alle Patienten freuen, die bislang
wegen der Strei ...
Essen: Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den
Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt
ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktueller
Meinungsu ...
Essen: Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die
schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von
Demenzkranken und ihren Angehörigen zu verbessern. Allein - der
Zuschlag von 1,1 Milliard ...
Berlin: Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen ...
Berlin: Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts ...
Wiesbaden: Familienkarte Hessen: 100.000ste Karteninhaberin begrüßt ...
Wiesbaden: ische Justizminister Jörg-Uwe Hahn und der Hessische Innenminister Boris Rhein zeigten sich sehr zufrieden, dass sich Bund und Länder zügig auf eine gemeinsame Verbunddatei für gewaltbezogene Rech ...
Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur
Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt.
Hierzu erklär ...
Bielefeld: Wolfgang Bosbach (CDU),
Innenausschuss-Vorsitzender im deutschen Bundestag, weist bei der
Verbunddatei Rechtsextremismus im Gespräch mit der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Donne ...
Düsseldorf: Der für Ende Januar geplante Streik an den 600
kommunalen Kliniken fällt aus. Das berichtet die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). Demnach einigten
sich ...
Berlin: Am heutigen Mittwoch legt der
Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christi ...
Berlin: Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will nach
Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) den Schwund
landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland stoppen. Die
außerlandwirtschaftliche ...
Berlin: FDP im Europäischen Parlament gratuliert ALVARO zur Wahl zum Vizepräsidenten ...
Würzburg: ÖDP schließt sich Protesten gegen SOPA und PIPA an
...
Berlin: Heute spricht der Staatssekretär im
Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
(BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung unter ander ...
Berlin: Aktuelle Info aus der Fachanwaltsuche-Redaktion: ...
Berlin: Indexdatei: Umbau der Sicherheitsarchitektur bleibt notwendig ...
Berlin: Neonazidatei ist die falsche Konsequenz ...