PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3480

Politik & Gesellschaft

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Berliner Zeitung: Kommentar zum Karlsruhe-Urteiüber den Strafvollzug

Berlin: Ist es auch Wahnsinn, hat es doch den Segen des Bundesverfassungsgerichts. Die Idee, der Staat dürfe aus Kostengründen und zur Effizienzsteigerung selbst seine ureigenen Aufgaben an Private dele ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Verbunddatei

Berlin: Knapp 10 000 militante Neonazis gibt es in Deutschland. Dass sie nun in einer eigenen Verbunddatei erfasst werden, ist notwendig. Ja, es ist überfällig. Zu lange fehlte es generell an der Bereits ...

NRZ: Kommentar: Kliniken auf der Intensivstation - von MICHAEL MINHOLZ

Essen: Mit diesem Gehalts-Aufschlag liegen die Mediziner in dem Bereich, der anderswo in den vergangenen Monaten ebenfalls erzielt wurd Zudem dürfen sich alle Patienten freuen, die bislang wegen der Strei ...

NRZ: Kommentar: Die Drohung der Grünen von THEO SCHUMACHER

Essen: Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktueller Meinungsu ...

NRZ: Kommentar: Schwarz-gelbes Pflegereförmchen von JAN JESSEN

Essen: Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von Demenzkranken und ihren Angehörigen zu verbessern. Allein - der Zuschlag von 1,1 Milliard ...

Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen

Berlin: Aigner muss Kontrollen der im Internet gehandelten Lebensmittel sicherstellen ...

Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts

Berlin: Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts ...

Familienkarte Hessen: 100.000ste Karteninhaberin begrüßt

Wiesbaden: Familienkarte Hessen: 100.000ste Karteninhaberin begrüßt ...

Innenminister Boris Rhein und Justizminister Jörg-Uwe Hahn: Neue Verbunddatei ist wichtiges Werkzeug gegen Rechtsextremisten

Wiesbaden: ische Justizminister Jörg-Uwe Hahn und der Hessische Innenminister Boris Rhein zeigten sich sehr zufrieden, dass sich Bund und Länder zügig auf eine gemeinsame Verbunddatei für gewaltbezogene Rech ...

Rupprecht: Technische Probleme bei der Hochschulsoftware müssen endlich behoben werden

Berlin: Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am Mittwoch ein Fachgespräch zur Einführung eines "dialogorientierten Zulassungsverfahrens" statt. Hierzu erklär ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Bosbach kritisiert Lücke in neuer Verbunddatei

Bielefeld: Wolfgang Bosbach (CDU), Innenausschuss-Vorsitzender im deutschen Bundestag, weist bei der Verbunddatei Rechtsextremismus im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donne ...

Rheinische Post:Ärztestreik an kommunalen Kliniken abgewendet

Düsseldorf: Der für Ende Januar geplante Streik an den 600 kommunalen Kliniken fällt aus. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). Demnach einigten sich ...

Von Stetten: Deutschland geht gestärkt ins neue Jahr

Berlin: Am heutigen Mittwoch legt der Bundeswirtschaftsminister den Jahreswirtschaftsbericht 2012 vor. Dazu erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christi ...

Der Tagesspiegel: Aigner:Äcker müssen bleiben

Berlin: Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) den Schwund landwirtschaftlicher Flächen in Deutschland stoppen. Die außerlandwirtschaftliche ...

FDP im Europäischen Parlament gratuliert ALVARO zur Wahl zum Vizepräsidenten

Berlin: FDP im Europäischen Parlament gratuliert ALVARO zur Wahl zum Vizepräsidenten ...

ÖDP schließt sich Protesten gegen SOPA und PIPA an

Würzburg: ÖDP schließt sich Protesten gegen SOPA und PIPA an ...

Fischer/Wichtel: Viel Lärm um nichts - Diskussion um Flugrouten versachlichen

Berlin: Heute spricht der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Klaus-Dieter Scheurle, im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter ander ...

Gute Steuer-News für alle nichtehelichen Lebensgemeinschaften

Berlin: Aktuelle Info aus der Fachanwaltsuche-Redaktion: ...

Indexdatei: Umbau der Sicherheitsarchitektur bleibt notwendig

Berlin: Indexdatei: Umbau der Sicherheitsarchitektur bleibt notwendig ...

Neonazidatei ist die falsche Konsequenz

Berlin: Neonazidatei ist die falsche Konsequenz ...


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