Politik & Gesellschaft
Essen: Kofi Annan hat sich auf eine "Mission Impossible"
eingelassen. Der ehemalige UNO-Generalsekretär soll Syrien den
Frieden bringen. Doch solange Baschar al-Assad entschlossen ist, sein
eige ...
Köln: Eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen höhere durchgestrichene Preise gegenübergestellt werden, ist nur zulässig, wenn sich aus der Werbung ergibt, wie lange die Einführungspr ...
Berlin / Saarbrücken.: Mit Unmut haben Abgeordnete des
Haushalts- und Europaausschusses auf die Unterlagen reagiert, die
ihnen vom Finanzministerium am Freitag in die laufenden Beratungen
zum Griechenland-Rettungspaket à ...
Berlin / Saarbrücken.: Thüringens Wirtschaftsminister
Matthias Machnig (SPD) hat scharfen Widerstand gegen die von der
Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung angekündigt.
"Hier in Thüringen sind SP ...
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Halle: Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Bundesländer, Christoph Bergner (CDU), sieht ungeachtet der Proteste
in Ostdeutschland keinen Grund, gegen die vom
Bundeswirtschaftsministerium u ...
Berlin: Heute hat das Bundesverfassungsgericht in einem
Beschluss über für die Arbeit der Sicherheitsbehörden wesentliche
Regelungen des Telekommunikationsgesetzes geurteilt, unter anderem
auch zur Abfr ...
Berlin: Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Frau Christa Appelt ( Inhaberin der Christa Appelt Internationale Partnervermittlung) ...
Berlin: 2011 gab es weltweit mehr als doppelt so viele
Kriege wie im Jahr zuvor. Dies geht aus dem am "Konflikt-Barometer"
des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung
(HIIK) ...
Duisburg: Die Kindernothilfe kritisiert die Ergebnisse der
Somalia-Konferenz in London. "Es ist zwar begrüßenswert, dass die
internationale Gemeinschaft mehr Hilfsgelder in Aussicht stellt und
politis ...
Berlin: Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) wird
einen Zapfenstreich für den vorige Woche vom Amt des
Bundespräsidenten zurückgetretenen Christian Wulff ausrichten. Wie
der in Berlin erscheine ...
Hamburg: Der Trainer hat doch gesagt... ...
Halle: Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt
im Bundestag und Umweltexperte Ulrich Petzold lehnt die von der
Bundesregierung geplante Kürzung der Solarförderung ab. "Kein Gesetz
geht ...
Düsseldorf: Der haushaltspolitische Sprecher der
Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), rechnet mit etwa einem Dutzend
Abweichlern aus den eigenen Reihen bei der Abstimmung über das zweite
Griechenland-Hilfspak ...
Düsseldorf: Wenn die SPD-regierten Länder das
Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat blockierten, entgingen
allein Nordrhein-Westfalenrund zwei Milliarden Euro an
Einmalzahlung. Diese Zahl nannte der V ...
Bielefeld: Mehr als zwei Jahre nach zwei Güterzugunfällen
auf der Hauptstrecke Köln - Berlin ermitteln die Staatsanwaltschaften
Bielefeld und Münster gegen insgesamt neun Mitarbeiter der Deutschen
Bahn. De ...
Leutkirch: Rechtsextreme Verbrecher haben in diesem Land
über viele Jahre gewütet. Aber ein Land kann sich nicht kollektiv und
stellvertretend dafür schämen. Es kann auch nicht kollektiv und
stellvertreten ...
Cottbus: Die Bezahlung von Abgeordneten im Brandenburger
Landtag wird neu geregelt. Steuerprivilegien für Parlamentarier
werden abgeschafft. Die Volksvertreter in Potsdam werden uns
ähnlicher werden - zum ...
Cottbus: In Erinnerungs- und Mahnkultur sind wir Deutschen
geübt. Notgedrungen. Aber können wir auch entschlossen sein,
Konsequenzen ziehen, alles tun, damit so etwas nicht wieder vorkommt?
Keine Toleranz ...
Bielefeld: Der Besuch der Experten der Internationalen
Atomenergiebehörde im Iran testete die Ernsthaftigkeit der Führung in
Teheran im Umgang mit der Welt. Leider unternahm das Regime nichts,
guten Willen u ...