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Mitteldeutsche Zeitung: zu Solarförderung und Sachsen-Anhalt

Halle: Doch so richtig es ist, jetzt um höhere Zuschüsse zu kämpfen, so richtig ist es auch, dass mehr Staatshilfe den Unternehmen nur noch kurzfristig helfen kann. Mittelfristig müssen die Solarfirmen ...

Mittelbayerische Zeitung: Der Abgrund rechts von uns

Regensburg: Von Christian Kucznierz Die Bundesregierung hat alles richtig gemacht. Endlich. Sie hat sich entschuldigt bei den Hinterbliebenen der Opfer. Sie hat der Trauer einen angemessenen Rahmen gegeben. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: NRW will Radverkehr fördern

Bielefeld: Kommentar: Umdenken Es mag wie rot-grüne Schwärmerei von einer weitgehend autofreien Gesellschaft klingen, wenn die NRW-Regierung Pläne zur Förderung des Radverkehrs vorlegt. Aber die Verkeh ...

Mittelbayerische Zeitung: Kein Platz für Nein-Sager

Regensburg: Von Wolfgang Ziegler Das wird den Gegnern der dritten Startbahn im Erdinger Moos gar nicht gefallen: Der Flughafen München wächst überproportional, lässt andere deutsche Airports dabei deutl ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Butterwegge würde sich über Nominierung für Bundespräsidentenamt freuen - "Möglichkeit auf soziale Spaltung hinzuweisen"

Köln: Der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge ist zur Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten bereit. "Ich würde mich über die Kandidatur freuen, da sie die Möglichkeit bi ...

Neues Deutschland: Lafontaine: Merkel zerstört Europa

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach Ansicht des Linke-Politikers Oskar Lafontaine dabei, Europa zu zerstören. Merkel verspiele das Erbe solcher Kanzler wie Adenauer, Kohl, Brandt und Schmidt, d ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Gedenkveranstaltung für die Neonaziopfer

Berlin: Was wir gestern erlebten, war ergreifend. Nicht zuletzt darum, weil kaum mit großen Worten über unser Entsetzen, über unsere Hilflosigkeit hinweggetäuscht wurde. "So etwas darf nie wieder pa ...

Der Tagesspiegel: Neonazi-Opfer Noel Martin wurde in seinem Birminghamer Wohnhausüberfallen und ausgeraubt

Berlin: Berlin - Noel Martin, der am 16. Juni 1996 Opfer eines rassistischen Anschlags in Mahlow und dadurch zum schweren Pflegefall wurde, ist in seinem Haus in Birmingham überfallen und ausgeraubt worde ...

NRZ: Kommentar zum Gedenken an die Opfer der Neonazi-Mordserie von RÜDIGER OPPERS

Essen: Donnerstag, 12 Uhr mittags in Deutschland. Eine Schweigeminute lang sollte das öffentliche Leben stillstehen. Gedenken an die Opfer des neuen Naziterrors in unserem Land. Es ist leider keine Über ...

Pfeiffer: Die Richtung stimmt bei Solarförderung und Energieeffizienz

Berlin: Das Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium haben heute eine gemeinsame Position zur Photovoltaikvergütung und zur Energieeffizienzrichtlinie vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitis ...

Keine Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber

Köln: Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfal ...

EU-Staaten müssen Menschenrechte der Bootsflüchtlinge achten

Berlin: EU-Staaten müssen Menschenrechte der Bootsflüchtlinge achten ...

Debatte über Kommunalreform: SPD stiftet Verwirrung

Potsdam: Debatte über Kommunalreform: SPD stiftet Verwirrung ...

Marita Kaiser spricht beim politischen Aschermittwoch Klartext:""Schluss mit den Seifenblasen - in der Klinikdebatte ist Weitsicht, Professionalität und Einbindung aller gefragt"

Mindelheim: Unterallgäuer Landratskandidatin fordert"integrierte Kreisentwicklung und Herzblut nicht nur zu Wahlkampfzeiten"- Pschierer und Holetschek:"Wahl ist auch eine Abstimmungüber die Zukun ...

Deutsche Burschenschaft weist Vorwurf des Rechtsextremismus entschieden zurück

Rostock: Der Verband Deutsche Burschenschaft weist den Pauschalvorwurf des Rechtsextremismus mit Entschiedenheit zurück, der vom Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland (ZdJ), Dieter Graumann ...

Der Tagesspiegel: Beate Klarsfeld will "kein Anti-Gauck" sein

Berlin: Berlin - Die Antifaschistin und Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld will für den Fall einer Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Linken "kein Anti-Gauck" sein. Die 73-Jährige sagte ...

Kauder: Wir dürfen keine unkalkulierbaren Risiken eingehen

Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder gab an diesem Donnerstag Focus-Online das folgende Interview. Die Fragen stel ...

Weiß/Zylajew: Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen

Berlin: Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmer ...

Mitteldeutsche Zeitung: Solarförderung Lieberknecht kritisiert Pläne zur Solarförderung

Halle: Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist mit der von der Bundesregierung geplanten Kürzung der Solarförderung nicht einverstanden. "So, wie das jetzt auf dem Tisch l ...

Bundesregierung muss Pläne zur Pirateriebekämpfung offenlegen

Berlin: Bundesregierung muss Pläne zur Pirateriebekämpfung offenlegen ...


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