PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3378

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Der Tagesspiegel: Bundespräsidialamt: Ehrensold bleibt - auch wenn Wulff verurteilt wird

Berlin: Das Bundespräsidialamt sieht keine Möglichkeiten, den Ehrensold für den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff im Fall einer rechtskräftigen strafrechtlichen Verurteilung abzuerkennen oder ...

Sitzungswoche des Landtags 6. ? 8. März 2012 - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Wiesbaden: Sitzungswoche des Landtags 6. ? 8. März 2012 - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet ...

Pflicht zur vollständigen Transparenz nach Auftragsvergabe - GRÜNE setzen sich durch

Wiesbaden: Pflicht zur vollständigen Transparenz nach Auftragsvergabe - GRÜNE setzen sich durch ...

Vorsitzende der Kinderkommission überreicht rote Hände an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte

Berlin: Vorsitzende der Kinderkommission überreicht rote Hände an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte ...

Bundesregierung unterdrueckt Akten im Untersuchungsausschuss

Berlin: Bundesregierung unterdrueckt Akten im Untersuchungsausschuss ...

Vaatz/Rehberg: Wir stärken den ländlichen Raum

Berlin: Das Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge der Bundesregierung läuft in 21 Modellregionen an. In dieser Woche fand die Auftaktveranstaltung in der Region Westmecklenburg statt. Dazu erklären d ...

Mortler: Chancen des Tourismus zur Stärkung von Menschenrechten nutzen

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat sich in einer Plenardebatte mit dem Thema "Menschenrechte und Tourismus" beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Liebing/Straubinger/Bögel: Leben auf dem Land muss Zukunft haben - Neue Koalitionsarbeitsgruppe eingesetzt

Berlin: Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben eine neue Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Zukunft der ländlichen Räume beschäftigen wird. Dazu erklären der Vorsitzende Ingbert Liebi ...

Holzenkamp/Heil: Mehr Schutz für Verbraucher bei Internetgeschäften

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung die Einführung der sogenannten Button-Lösung für Internetgeschäfte verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, L ...

Voßhoff/Wanderwitz: Koalition stärkt Verbraucherrechte im Internet

Berlin: Der Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Spre ...

Neue Ausgabe des Statistischen Jahrbuchs der Anwaltschaft erschienen

Köln: Köln, den 02.03.2012 - Das Soldan Institut hat das "Statistische Jahrbuch der Anwaltschaft 2011/2012" veröffentlicht. Auf mehr als 250 Seiten bietet die neue Ausgabe des 2008 erstmals ver ...

Wirtschaftsminister fordert Änderung des Streikrechts

Wiesbaden: Wirtschaftsminister fordert Änderung des Streikrechts Posch: "Arbeitskämpfe müssen vernünftiges Verhältnis zwischen Mittel und Zweck wahren" ...

Form und Frist einer Eigenbedarfskündigung

Berlin: Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. ...

Insolvenz des Fundus Fonds Nr. 34 Grandhotel Heiligendamm: Möglichkeiten für Anleger

Esslingen: Fundus Fonds 34: Anleger haben trotz Insolvenz Chancen auf Schadensersatz ...

EU-Bericht zu Biokraftstoffen und Landnutzungsänderungen: Keine Grundlage für gesetzliche Maßnahmen

Berlin: Der im Oktober 2011 veröffentlichte Bericht des International Food Policy Research Institute (IFPRI) sollte der EU-Kommission eine Abschätzung der Folgen von Landnutzungsänderungen durch die eur ...

Entwurf für Europäische Datenschutzverordnung veröffentlicht

Berlin: Fragen und Antworten rund um die Verordnung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): BAföG-Stau: Studenten in NRW seit Oktober ohne Geld

Bielefeld: Viele Studenten in Nordrhein-Westfalen warten bereits seit Oktober auf ihre BAföG-Zahlungen. Grund dafür ist ein Stau bei den Studentenwerken. Sie haben es seit 2007 mit einer ständig steigenden ...

Mitteldeutsche Zeitung: Integrations-Studie Türkische Gemeinde wirft Innenminister Friedrich Stimmungsmache vor

Halle: Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vorgeworfen, mit der Veröffentlichung der jüngsten Islam-Studie Stimmung g ...

Rheinische Post: Nordrhein-Westfalen will Mindestlohn für Mini-Jobs im Bundesrat durchsetzen

Düsseldorf: NRW will heute im Bundesrat einen Mindestlohn für Mini-Jobs durchsetzen. "Wir wollen die Mini-Jobs reformieren, indem wir eine bestimmte Stundenzahl für einen 400-Euro-Job festlegen", s ...

Rheinische Post: CSU schließt Aufstockung des Euro-Rettungsschirms zu späterem Zeitpunkt nicht aus

Düsseldorf: Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, zeigt sich grundsätzlich offen für eine Erweiterung des europäischen Rettungsschirms ESM, sollte der Schuldenverzicht private ...


Seite 3378 von 5357:  1 « ..  3377 3378 3379  3380  3381  3382  3383  3384  3385  3386  .. » 5357