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Mitteldeutsche Zeitung: zu kommunalen Finanzausgleich

Halle: Bullerjahn arbeitet an einem neuen kommunalen Finanzausgleich. Was er davon nun gucken lässt, stimmt optimistisch. Die Investitionspauschale stabil zu halten ist gut - viele Kommunen könnten ohn ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Händelfestspielen

Halle: Bemerkenswert ist auch, dass sich die Festspiele mit Ausflügen in den Botanischen Garten, die Neue Residenz und in die Region weiter nach Mitteldeutschland geöffnet und auch an die Jüngsten ged ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Spanien

Halle: Es ist eine 100 Milliarden Euro teure Beruhigungsspritze. Nicht mehr. Aber auch nicht weniger. Europa zahlt für das Versagen der spanischen Banker, deren leere Kassen nun wieder aufgefüllt werden. ...

Rheinische Post: Gabriel fordert Finanzsteuer in mindestens neun EU-Ländern / Sparer sollen nicht betroffen sein

Düsseldorf: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Zustimmung seiner Partei zum Fiskalpakt in Aussicht gestellt, sollte die Bundesregierung die Bedenken der Länder ausräumen und ein nachhaltiges Wachstumsprogramm ...

Der Tagesspiegel: AOK-Chef kritisiert "Pflege-Bahr" als "vertane Chance"

Berlin: Die Kritik am geplanten "Pflege-Bahr" wächst. "Wichtig wären eine Stärkung der sozialen Pflegeversicherung und ein ergänzendes Angebot aus einer Hand", sagte Jürgen Graalman ...

Sonntag aktuell: zu den Hilfen für Spaniens Banken

Stuttgart: Die europäische Hilfe, die Spanien zur Stabilisierung seiner strauchelnden Großbanken braucht, bedeutet doch klipp und klar: Die EU gerät noch tiefer in die Schuldenkrise. Auf das gefürchtete ...

Der Tagesspiegel: Staatsrechtler Lepsius warnt vor der Piratenpartei

Berlin: Berlin - Oliver Lepsius, Staatsrechtler und Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, hat vor der Piratenpartei gewarnt. Im "Tagesspiegel am Sonntag" sag ...

Der Tagesspiegel: Grünen-Politikerin Göring-Eckardt kritisiert Beteiligungspraxis der Piraten als "eher elitär" / Grüne Angebote zur politischen Partizipation seien "menschlicher und direkter"

Berlin: Berlin - Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat das Angebot der Piratenpartei zur politischen Partizipation kritisiert. "Bei den Piraten gibt es eine eher elitäre Beteiligung&quo ...

Der Tagesspiegel: Göring-Eckardt fordert neuen Politikstil der Grünen / Bundestagsvizepräsidentin bestätigt, dass sie als Spitzenkandidatin im Gespräch ist

Berlin: Berlin - In der Debatte über die Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl 2013 hat Katrin Göring-Eckardt einen neuen Politikstil ihrer Partei gefordert. "Wir müssen eine Sprach ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zum Auftakt der EM 2012 / Faszination Fußball

Minden: Nun rollt er wieder, der Ball. In den kommenden drei Wochen wird die Europa-Meisterschaft der Fußball-Nationalmannschaften den Kontinent in Atem halten und auch unzählige Fans im Rest der Welt br ...

Saarbrücker Zeitung: Kassenverbandschefin Pfeiffer weist Honorarforderungen der Ärzte scharf zurück - Kritik an Internet-Portal

Saarbrücker: Die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Doris Pfeiffer, hat die Honorarforderungen der Ärzte im Umfang von rund 3,5 Milliarden Euro scharf zurückgewiesen. &q ...

WAZ: Linksterrorist droht Deutschland mit islamistischem Glaubenskrieg

Essen: Nach 13 Jahren Haft droht der militante Linksextremist Bernhard Falk dem Staat mit neuer Gewalt - diesmal als Islamist. Der 44-jährige Terrorist sagt Deutschland den Glaubenskrieg an. Ein potenziell ...

Rheinische Post: AOK-Chef kritisiert hohe Komplikationsrate bei Hüft- und Knie-Prothesen

Düsseldorf: Der Chef der AOK Rheinland-Hamburg, Wilfried Jacobs, hat die vielen Komplikationen bei Knie- und Hüft-Operationen kritisiert. "Manche Kliniken kommen bei Hüft- und Knie-OPs auf Komplikations ...

Rheinische Post: Rösler ruft Spanien zur Nutzung des Euro-Rettungsschirmes auf

Düsseldorf: Deutschland hat die spanische Regierung ermuntert, den Euro-Rettungsschirm in Anspruch zu nehmen. "Wenn Spanien bei der Bankenstabilisierung Hilfe benötigt, sollte es diese zügig bei der EFS ...

Rheinische Post: SPD in NRW erhält zusätzliches Ministerium

Düsseldorf: Bei ihren Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen offenbar auf die Bildung eines neuen Ministeriums verständigt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende &qu ...

Rheinische Post: Union rechnet nicht mehr mit großen Änderungen am Betreuungsgeld

Düsseldorf: Die Führung der Unionsfraktion rechnet nicht mehr mit großen Veränderungen des Betreuungsgeldgesetzes im Bundestag. "Der Entwurf ist gut durchdacht", sagte der neue Parlamentarische Ge ...

Badische Neueste Nachrichten: Ordnungsmacht China

Karlsruhe: Nicht nur auf dem afrikanischen Kontinent schlägt China seine Pflöcke ein. Um die Rohstoff-Versorgung des Riesenreiches dauerhaft zu sichern, sieht Peking dabei gelassen über Menschenrechtsverle ...

Schwäbische Zeitung: Wer wegschaut, wird mitschuldig - Leitartikel

Leutkirch: Auf dem Grab der kleinen Maya, die am Pfingstsonntag in Aldingen verhungert und verdurstet ist, liegen Kränze, Schleifen, selbst verfasste Gedichte. Ein Teddy soll Trost spenden. Zeichen der Betro ...

Rheinische Post: Nummernschild als Bekenntnis

Düsseldorf: Ein Kommentar von Ulli Tückmantel: Noch vor einem Jahr sperrte sich das SPD-geführte NRW-Verkehrsministerium (wie bereits die CDU/FDP-Vorgänger-Regierung) dagegen, Autofahrer bei einem Umzug i ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar FDP und Finanztransaktionssteuer Klare Alternativen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Nicht nur fürs Protokoll muss festgehalten werden: Die FDP hat sich bewegt und am Donnerstag in den Verhandlungen mit der Opposition einer Finanztransaktionssteuer zugestimmt. Für eine Partei, di ...


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