Politik & Gesellschaft
Köln: Anrecht auf Erbschaftspflichtteil ...
Bielefeld: Wer unser Staatswesen angreift, der bekomme "die
wehrhafte Demokratie zu spüren". Mit diesen Worten hat
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gestern die bundesweiten
Großrazzien gege ...
Essen: Nein, der Bauch ist nicht die Mitte der
Gesellschaft. Auch wenn der Gesundheitsreport des
Robert-Koch-Institutes nahezulegen scheint, dass die Deutschen immer
dicker und depressiver werden. Geste ...
Köln: Das Ende für den CS Euroreal ...
Essen: Das Verbot eines Salafisten-Vereins und die
Großrazzia bei zwei Gruppen waren eine Demonstration. Zwar wurden die
Netzwerke lahmgelegt. Noch mehr aber zielte sie auf die
Öffentlichkeit ab. Deswege ...
Halle: Der kommunale Finanzausgleich ist so kompliziert wie
bedeutend. Die Zuschüsse vom Land sind für viele Kommunen
überlebenswichtig - aber wieviel Geld ist nötig und wie verteilt man
es gerecht? Am ...
Frankfurt/Oder: Das Verbot war somit überfällig. Auch eine
offene Gesellschaft muss sich schützen, wenngleich die Probleme so
nicht gelöst sind. Und das sind die vielen Jugendlichen muslimischer
Einwanderer, o ...
Frankfurt/Oder: Gute Anwälte, ein effektives Netzwerk und
ein internationaler Radsportverband, der immer wieder zum Jagen
getragen werden musste, sind der Grund dafür, dass es keine
angemessene justizielle Verfa ...
Halle: Razzien und Verbote salafistischer Vereine sind ein
Instrument der wehrhaften Demokratie. Sie richten sich nicht gegen
Muslime, sondern gegen Muslime, die unsere freiheitlich demokratische
Grundordn ...
Halle: "Es ist noch ein sehr weiter Weg", sagt
Präzisionsschütze Mario Gomez, angesprochen auf das Ziel EM-Finale.
Konkret sind es drei Spiele bis dorthin. Gegen Dänemark zunächst,
dann war ...
Berlin: Selten ist die Diskrepanz größer gewesen zwischen
dem, was an Erfolgen im Abgeordnetenhaus verkündet wurde, und dem,
was die Menschen in der Stadt erleben. Die merken sehr wohl, wenn 250
zusätzl ...
Frankfurt: Die internationalen Partner dürfen Deutschland
nicht überfordern, warnte Merkel im Bundestag. In der Tat üben die
Bundesbürger über ihre Beteiligung an den Rettungspaketen und über
den Haf ...
Berlin: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat am
heutigen Donnerstag den Salafisten-Verein Millatu Ibrahim verboten.
Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael ...
Berlin: Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den
Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP den Gesetzentwurf zur
Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten
verabschiedet. Hierzu e ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag
das Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen
Handlungsmöglichkeiten beschlossen. In Zukunft wird es den
Jugendgerichten unter anderem mögli ...
Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am heutigen
Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum G-20-Gipfel in
Los Cabos abgegeben. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher
der CDU/CSU- ...
Berlin: Statement Außenminister Westerwelles auf der Afghanistan-Regionalkonferenz in Kabul
...
Berlin: BÖGEL: FDP-Bundestagsfraktion fördert innovativen Mittelstand (14.06.2012) ...
Düsseldorf: Harter Schlag trifft Salafisten in NRW - NRW-Innenminister Jäger: "Verbot ist Beleg für entschlossenes Vorgehen im Kampf gegen gefährliche Extremisten"
...
Berlin: Koalition verhindert Besserstellung von kurzfristig Beschäftigten beim Arbeislosengeld ...