Politik & Gesellschaft
Halle: Sachsen-Anhalts Autobahnen sind immer wieder für
eine Überraschung gut: Betonkrebs. Blasen-Belag. Schlaglöcher. Und
nun auch noch das: eine einsturzgefährdete Brücke. Der stress- und
staugepla ...
Köln: Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern ...
Berlin: Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am
Mittwoch ein Expertengespräch zum Thema "Mehr Schutz vor
Zwangsprostitution und Menschenhandel - Änderungsbedarf im
Prostitutionsgesetz&quo ...
Düsseldorf: Bei so viel Kaltschnäuzigkeit kann dem
Betrachter schon der Atem stocken. Die Energiekonzerne haben ihre
Drohung wahr gemacht und fordern nun bis zu 15 Milliarden Euro von
der Bundesregierung. Sch ...
Bielefeld: Schwarz-Gelb hat die Verhandlungen mit der
Opposition über die Euro-Rettung nicht bewusst geplant. Die Gespräche
sind nötig geworden, weil der Fiskalpakt eine Änderung des
Grundgesetzes und somi ...
Bielefeld: Ohne das Streben nach möglichst viel Gewinn
würde er nicht funktionieren, der Kapitalismus. Logisch, dass die
vier großen Energiekonzerne versuchen, durch den Atomausstieg ihnen
entgangene Profi ...
Frankfurt/Oder: Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten,
dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg
verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher
See in Gottes Hand - ...
Berlin: Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte d ...
Wiesbaden: Innenminister Boris Rhein: LKA bündelt Kompetenzen im Kampf gegen Cybercrime ...
Berlin: Betreuungsgeld: Kein Beratungsverfahren im Schweinsgalopp ...
Berlin: Maulkorb für Kristina Schröder ...
Berlin: "Asiens neue Gestaltungsmächte" - Rede Außenminister Guido Westerwelles ...
Berlin: Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis ...
Berlin: Parlamentarisches Patenschafts-Programm mit den USA ? amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag ...
Berlin: Lammert und Brunhart wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein vertiefen ...
Wiesbaden: Cyberkriminalität - GRÜNE: "Olle Kamelle" aus dem Innenministerium ...
Berlin: Vorschläge zur Tarifeinheit zielen in die richtige Richtung ...
Berlin: Elektronischer Rechtsverkehr soll die Kommunikation zwischen Justiz und Bürgern weiter fördern ...
Berlin: Man könnte selbstverständlich mehr tun, die
finanziellen Hilfen aufstocken, Opferrenten zahlen - die Vorschläge
für angemessene Entschädigungen sind bekannt. Sie lagen schon auf dem
Runden Tisc ...
Frankfurt: Man muss sich das vor Augen halten, wenn man die
jüngste Reaktion des Kreml auf die Proteste betrachtet. Die
Verschärfung des Versammlungsrechts, die buchstäblich über Nacht
durch die Duma gepei ...