Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Ohne das Streben nach möglichst viel Gewinn
würde er nicht funktionieren, der Kapitalismus. Logisch, dass die
vier großen Energiekonzerne versuchen, durch den Atomausstieg ihnen
entgangene Profi ...
Frankfurt/Oder: Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten,
dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg
verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher
See in Gottes Hand - ...
Berlin: Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte d ...
Wiesbaden: Innenminister Boris Rhein: LKA bündelt Kompetenzen im Kampf gegen Cybercrime ...
Berlin: Betreuungsgeld: Kein Beratungsverfahren im Schweinsgalopp ...
Berlin: Maulkorb für Kristina Schröder ...
Berlin: "Asiens neue Gestaltungsmächte" - Rede Außenminister Guido Westerwelles ...
Berlin: Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis ...
Berlin: Parlamentarisches Patenschafts-Programm mit den USA ? amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag ...
Berlin: Lammert und Brunhart wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein vertiefen ...
Wiesbaden: Cyberkriminalität - GRÜNE: "Olle Kamelle" aus dem Innenministerium ...
Berlin: Vorschläge zur Tarifeinheit zielen in die richtige Richtung ...
Berlin: Elektronischer Rechtsverkehr soll die Kommunikation zwischen Justiz und Bürgern weiter fördern ...
Berlin: Man könnte selbstverständlich mehr tun, die
finanziellen Hilfen aufstocken, Opferrenten zahlen - die Vorschläge
für angemessene Entschädigungen sind bekannt. Sie lagen schon auf dem
Runden Tisc ...
Frankfurt: Man muss sich das vor Augen halten, wenn man die
jüngste Reaktion des Kreml auf die Proteste betrachtet. Die
Verschärfung des Versammlungsrechts, die buchstäblich über Nacht
durch die Duma gepei ...
Erfurt: Die ARGE Kündigungsschutz informiert ...
Berlin: Neue Verwaltungsvorschrift tritt am 01. Januar 2013 in Kraft ...
Berlin: Zur Wahrung der Koalitionsfreiheit der Tarifpartner
und gleichzeitig für eine möglichst starke Tarifeinheit in den
Betrieben hat die FDP am Mittwoch erste Vorschläge in die Diskussion
eingebracht ...
Berlin: Der Nächste, bitte!Die Santander Consumer Bank AG hat erneut nach Intervention der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen Schufa-Negativeintrag zur Löschung gebracht. Gegen die Santand ...
Berlin: Hartes Urteil gegen iranischen Träger des Menschenrechtspreises ist völlig inakzeptabel ...