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Mitteldeutsche Zeitung: zu Autobahnen in Sachsen-Anhalt

Halle: Sachsen-Anhalts Autobahnen sind immer wieder für eine Überraschung gut: Betonkrebs. Blasen-Belag. Schlaglöcher. Und nun auch noch das: eine einsturzgefährdete Brücke. Der stress- und staugepla ...

Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern

Köln: Klingelnde Kassen für Plattenfirmen durch Musik in Hotelzimmern ...

Uhl: Verbesserter Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel zwingend erforderlich

Berlin: Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Mittwoch ein Expertengespräch zum Thema "Mehr Schutz vor Zwangsprostitution und Menschenhandel - Änderungsbedarf im Prostitutionsgesetz&quo ...

Westdeutsche Zeitung: Klage der Energiekonzerne = von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Bei so viel Kaltschnäuzigkeit kann dem Betrachter schon der Atem stocken. Die Energiekonzerne haben ihre Drohung wahr gemacht und fordern nun bis zu 15 Milliarden Euro von der Bundesregierung. Sch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verhandlungen um den Fiskalpakt Frische Luft ist nötig ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Schwarz-Gelb hat die Verhandlungen mit der Opposition über die Euro-Rettung nicht bewusst geplant. Die Gespräche sind nötig geworden, weil der Fiskalpakt eine Änderung des Grundgesetzes und somi ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Atomkonzerne wollen Schadenersatz Unverschämt DIRK MÜLLER

Bielefeld: Ohne das Streben nach möglichst viel Gewinn würde er nicht funktionieren, der Kapitalismus. Logisch, dass die vier großen Energiekonzerne versuchen, durch den Atomausstieg ihnen entgangene Profi ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Klage gegen Atomausstieg:

Frankfurt/Oder: Nun muss man zum Glück wohl kaum fürchten, dass das Verfassungsgericht den Ausstieg aus dem Atomausstieg verfügt. Aber bekanntlich befindet man sich vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand - ...

Rechte des Mieters und Vermieters bei der Schließung einer Baulücke

Berlin: Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte d ...

Innenminister Boris Rhein: LKA bündelt Kompetenzen im Kampf gegen Cybercrime

Wiesbaden: Innenminister Boris Rhein: LKA bündelt Kompetenzen im Kampf gegen Cybercrime ...

Betreuungsgeld: Kein Beratungsverfahren im Schweinsgalopp

Berlin: Betreuungsgeld: Kein Beratungsverfahren im Schweinsgalopp ...

Maulkorb für Kristina Schröder

Berlin: Maulkorb für Kristina Schröder ...

?Asiens neue Gestaltungsmächte? - Rede Außenminister Guido Westerwelles

Berlin: "Asiens neue Gestaltungsmächte" - Rede Außenminister Guido Westerwelles ...

Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis

Berlin: Eine Delegation des Petitionsausschusses reist nach Moskau und Tiflis ...

Parlamentarisches Patenschafts-Programm mit den USA ? amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag

Berlin: Parlamentarisches Patenschafts-Programm mit den USA ? amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag ...

Lammert und Brunhart wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein vertiefen

Berlin: Lammert und Brunhart wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Liechtenstein vertiefen ...

Cyberkriminalität - GRÜNE: ?Olle Kamelle? aus dem Innenministerium

Wiesbaden: Cyberkriminalität - GRÜNE: "Olle Kamelle" aus dem Innenministerium ...

Vorschläge zur Tarifeinheit zielen in die richtige Richtung

Berlin: Vorschläge zur Tarifeinheit zielen in die richtige Richtung ...

Elektronischer Rechtsverkehr soll die Kommunikation zwischen Justiz und Bürgern weiter fördern

Berlin: Elektronischer Rechtsverkehr soll die Kommunikation zwischen Justiz und Bürgern weiter fördern ...

Berliner Zeitung: Zu den Entschädigungen ehemaliger Heimkinder:

Berlin: Man könnte selbstverständlich mehr tun, die finanziellen Hilfen aufstocken, Opferrenten zahlen - die Vorschläge für angemessene Entschädigungen sind bekannt. Sie lagen schon auf dem Runden Tisc ...

Frankfurter Rundschau: Zu den Demonstrationen in Moskau:

Frankfurt: Man muss sich das vor Augen halten, wenn man die jüngste Reaktion des Kreml auf die Proteste betrachtet. Die Verschärfung des Versammlungsrechts, die buchstäblich über Nacht durch die Duma gepei ...


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