Politik & Gesellschaft
Lüneburg: Vier weitere Jahre verschafften die Wähler
US-Präsident Barack Obama. Kann er den lähmenden Kulturkampf mit den
oppositionellen Republikanern befrieden? Können sich die USA
gegenüber dem selbs ...
Hagen: Das Theater Hagen hat zwei Weltkriege überlebt; ob
es auch die kommunale Finanzkrise überlebt, wird von der Beherztheit
abhängen, mit der die Bürger für ihre geliebte Bühne eintreten.
Natürl ...
Hagen: Der Konflikt ist unvermeidbar. Das neue Tariftreue-
und Vergabegesetz in NRW soll Dumpinglöhne bei öffentlichen Aufträgen
durch einheitliche Tarife für Mitarbeiter verhindern. Das hat seinen
Pre ...
Rostock: Für die meisten Chinesen zählen westliche
Freiheiten derzeit weniger als die Aussicht auf Wohlstand. "Wir
werden niemals ein westliches politisches System kopieren", gab der
scheidende ...
Bremen: Beate Zschäpe selbst schweigt nach wie vor zu den
Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds. Das hat aber nichts
daran geändert, dass Bundesanwalt Harald Range sie für eine
Serienmörderin h ...
Rostock: Berlin/Stralsund Gute Nachrichten für Freunde des
Stralsunder Ozeaneums: Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab
gestern Nacht grünes Licht für eine Beteiligung des Bundes am
geplanten Erweit ...
Bielefeld: Krise? Bleib mir weg mit Krise." Das ist die
Devise der Deutschen - erst recht vor Weihnachten. Kein Wunder.
Probleme wie die der Südeuropäer kennen wir nur aus der "Tagesschau".
Di ...
Bielefeld: Gut, dass die Bundesanwaltschaft endlich die
mutmaßliche Neonazi-Terroristin Beate Zschäpe wegen Mordes anklagt.
Der Prozess wird den Angehörigen der Opfer zumindest zeigen, dass der
deutsche Sta ...
Bielefeld: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat
das Konzept der neuen Talkshow mit Stefan Raab scharf kritisiert und
als Unfug bezeichnet. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt
(Freitags-Aus ...
Essen: Es war ein politischer Kraftakt. Mit der Zustimmung
zum Sparpaket ebnet das griechische Parlament den Weg zur Auszahlung
dringend benötigter weiterer Hilfskredite. Das ist die gute Nachricht
für d ...
München: Innerhalb von zwei Tagen haben die beiden
wichtigsten Staaten der Erde sich eine neue Führung gegeben. Die
Umstände könnten unterschiedlicher nicht sein: In den USA bestätigten
die Wähler den P ...
Berlin: Die Hoffnung der Partei, sozialen Frieden allein
durch hohe Wachstumsraten erkaufen zu können, hat sich als trügerisch
erwiesen. Zumal die Ära des Turbowachstums langsam aber sicher zu
Ende geht. ...
Frankfurt: Natürlich ist es für die Hinterbliebenen der
Mordopfer wichtig zu erfahren, wie und warum die Rechtsterroristen
getötet haben. Aber nicht nur die Angehörigen, auch die
Öffentlichkeit darf die ...
Wiesbaden: Anhörung zum Verfassungsschutz - GRÜNE: Parlamentarische Kontrolle muss dringend gestärkt werden ...
Berlin: Am heutigen Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag
das Gesetz zur Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuchs in 2./3.
Lesung beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bu ...
Berlin: Milliarden-Entlastung für unsere Städte und Gemeinden ...
Berlin: THOMAE: Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin ist ausgewogen ...
München: Online-Befragung des Innenministeriums zur Geldwäscheprävention ...
Berlin: KURTH: Unrechtsaufarbeitung ist Staatsräson ...
Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat heute im
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über den
zweiten Nachtragshaushalt 2012 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische S ...