Politik & Gesellschaft
Berlin: Rede Außenminister Guido Westerwelles beim Deutsch-Ungarischen Forum ...
Berlin: Schluss mit dem einseitigen Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag behandelt am heutigen
Freitag den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen
Einheit. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bunde ...
Berlin: Zu der heute vom Bundestag beschlossenen Einführung
des Betreuungsgeldes und der Abschaffung der Praxisgebühr erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der Bundestag ha ...
Berlin: Die Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages haben in ihrer sogenannten Bereinigungssitzung
zusätzliche Mittel für die Kultur im kommenden Jahr durchgesetzt.
Dazu erkl ...
Berlin: Am heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs-
und Forschungshaushaltes 2013 in der Bereinigungssitzung des
Haushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und
forschungspolitisc ...
Berlin: Für eine Kehrtwende in der Lohnpolitik ...
Berlin: Linksfraktion spielt bei Stiftung Datenschutz nicht mit ...
Berlin: Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung wird umgesetzt ...
Berlin: Steinbrück hat massives Glaubwürdigkeitsproblem ...
Berlin: SPD setzt barrierefreien Tag auf der ITB durch ...
Berlin: Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend mit
den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP den Gesetzentwurf zum
Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung verabschiedet. Hierzu
erklärt di ...
München: Auch nach langer Betriebszugehörigkeit kann die Unterschlagung geringwertiger Gegenstände aus den anvertrauten Waren eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen.Wird dabei das Beweismaterial ei ...
Frankfurt/M: Generalstreik in Südeuropa 14.11.: Europäisches Attac-Netzwerk solidarisiert sich ...
Berlin: Langzeitarbeitslosen durch sozialen Arbeitsmarkt dauerhafte Teilhabe sichern ...
Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat am heutigen frühen Freitagmorgen seine Beratungen zum
Bundeshaushalt 2013, der "Bereinigungssitzung", abgeschlossen. Hierzu
erklärt d ...
Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung die
Haushaltsverhandlungen abgeschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und
finanzpolitische Sprecher der ...
Berlin: Stiftung Datenschutz: SPD-Bundestagsfraktion entsendet keinen Vertreter ...
Berlin: Zweifelhafter Umgang mit Rechtsextremisten in der Bundeswehr ...
Berlin: Markttransparenzstelle nimmt Energie- und Kraftstoffpreise unter die Lupe ...