Politik & Gesellschaft
Berlin: Alljährlich vereinbaren GKV-Spitzenverband und die
Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Rahmenvorgaben für die
Arzneimittelversorgung. Sie liegen nun für das Jahr 2013 vor. Die
Vorgaben auf ...
Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters bei Schimmelbefall ...
Berlin: Die DSK-Leasing GmbH & Co. KG ist eine Fondsgesellschaft, die hauptsächlich in die Leasingbranche investierte. Mittlerweile befindet sie sich in Liquidation. Statt den mehreren tausend Anlegern j ...
Halle: Für Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) hätten einige, wenn nicht sogar alle Morde des
Zwickauer Terrortrios verhindert werden können. Die
Ermittlungsbehörden der zuständi ...
Düsseldorf: Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) droht
bei der Präimplantationsdiagnostik (PID) eine Schlappe im Bundesrat.
Dies geht aus Schreiben von Ministerpräsidenten und
Gesundheitsministern der Län ...
Düsseldorf: Der Chef der NRW-FDP, Christian Lindner, hat
seiner Partei empfohlen, sich im Wahlkampf 2013 auf die Union als
Koalitionspartner festzulegen. "Wir sind in einer erfolgreich
arbeitenden Koaliti ...
Düsseldorf: Die Union sieht den Mitgliederentscheid der
Grünen zugunsten Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidatin als
Option für eine schwarz-grüne Koalition. "Mit oder ohne
Göring-Eckardt ist Sch ...
Düsseldorf: Die Bundesregierung hat 2011 deutlich mehr
Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt als im Jahr davor. Im
vergangenen Jahr wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen
im Wert von i ...
Düsseldorf: Die Berliner Regierungsfraktionen lehnen eine
Aufstockung des Hilfsprogramms für Griechenland ab. "Einer Erhöhung
des Hilfspakets werden wir mit Sicherheit nicht zustimmen", sagte der
Ch ...
Karlsruhe: Ganz ohne einander können sie nicht. Die Grünen
nicht ohne Claudia Roth. Und Claudia Roth nicht ohne die Grünen. In
jeder anderen Partei wäre eine Vorsitzende, die bei einer wichtigen
Entscheid ...
Karlsruhe: Einen gewissen Sinn für Show-Effekte hat auch
Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nicht in der
vergleichsweise sicheren Transall, sondern mit einem normalen Airbus
der Flugbereitschaft düs ...
Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin zu den Rechten des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 % ...
Köln: Durch stärkere Kontrollen von Bankberatern soll der Anlegerschutz verbessert werden ...
Köln: Wechsel des Betriebsinhabers auch als Betriebsübergang zu qualifizieren ...
Leutkirch: Es ist wie in einer Seifenoper in Dauerschleife:
Das Ende - die Rettung Griechenlands mit vielen Milliarden aus der EU
- steht längst fest und ist immer wieder zum Greifen nahe, trotzdem
gibt es tä ...
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Walter-Borjans kann sich des
Beifalls der Masse sicher sein. Wenn der von ihm veranlasste
CD-Ankauf dazu führt, dass die Behörden Steuerbetrügern auf die
Schliche kommen, triff ...
Düsseldorf: Sie waren jung, sie waren neugierig, und sie
waren hungrig: 1994 entstand in Bonn die legendäre Pizza-Connection
aus schwarzen und grünen Nachwuchspolitikern. Heute sind viele der
Pizza-Freunde g ...
Düsseldorf: Wollen die Euro-Staaten das Risiko des
Zusammenbruchs der Währungsunion weiterhin nicht eingehen, bleibt
ihnen kein anderer Weg, als Griechenland zwei Jahre mehr Zeit zur
Umsetzung von vereinbarte ...
Bielefeld: Die Ergebnisse der Studie sind erschreckend.
Rechtsextremes Gedankengut ist besonders im Osten Deutschland auf dem
Vormarsch. Ausgerechnet in den Landstrichen, in denen besonders
wenige Ausländer l ...
Essen: Es gibt einen Ruck in unserer Gesellschaft. Leider
geht er nach rechts. Was die Friedrich-Ebert-Stiftung herausgefunden
hat, ist erschreckend, aber nicht überraschend. Neun Prozent der
Deutschen h ...