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Huml: 21 Millionen Euro für Hochwasserschutz in Neustadt

München: Huml: 21 Millionen Euro für Hochwasserschutz in Neustadt ...

Patriot-Stationierung: Bundesregierung soll Willen der Mehrheit respektieren

Berlin: Patriot-Stationierung: Bundesregierung soll Willen der Mehrheit respektieren ...

Flosbach: SPD und ihre Länder kommen Deutschland teuer zu stehen - Totalverweigerung im Bundesrat trifft alle: Arbeitnehmer, Unternehmen und Kommunen

Berlin: Die SPD-geführten Bundesländer haben am heutigen Freitag im Bundesrat für eine Totalblockade aller wichtigen steuerlichen Vorhaben (Steuerabkommen Schweiz, Jahressteuergesetz 2013, Unternehmenss ...

Fischer: Kritik der Opposition an Verkauf von bundeseigenen Wohnungen scheinheilig

Berlin: Heute hat die Opposition anlässlich der Debatte zum Haushaltsentwurf 2013 für das Bundeministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Verkauf bundeseigener Wohnungen kritisiert. Dazu erklä ...

Huml: Freistaat fördert Pilotprojekt 'Kläranlage der Zukunft' im Markt Bad Abbach bereit

München: Huml: Freistaat fördert Pilotprojekt "Kläranlage der Zukunft" im Markt Bad Abbach bereit ...

Opposition stoppt Hau-Ruck-Verfahren in Sachen Zwangsbehandlung

Berlin: Opposition stoppt Hau-Ruck-Verfahren in Sachen Zwangsbehandlung ...

Fischer/Schnieder: Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für 2013 verabschiedet

Berlin: Heute stimmt der Deutsche Bundestag über den Haushalt 2013 ab. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bun ...

Frauen vor Gewalt schützen ? Bundesregierung muss handeln

Berlin: Frauen vor Gewalt schützen - Bundesregierung muss handeln ...

Pfeiffer: Entwicklungspolitik bei dieser Regierung gut aufgehoben

Berlin: Heute beschließt der Bundestag mit dem Bundeshaushalt 2013 auch den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Einzelplan 23, mit geringen Kürzungen. D ...

Weser-Kurier: Der Bremer "Weser-Kurier" berichtet in seiner Freitag-Ausgabe: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, zum Kurzarbeitergeld:

Bremen: Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit, sieht gute Chancen für eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate. Im Gespräch mit dem &q ...

WAZ: Grünen-Klimapolitiker Ott fordert "Klima-Club der Pioniere"/ Studie hält klimapolitische Vorreiterkoalition völkerrechtlich für machbar

Essen: Wenige Tage vor dem Start des Weltklimagipfels in Doha hat Grünen-Klimapolitiker Hermann Ott mehr Engagement einzelner Nationen im Kampf gegen die Erderwärmung gefordert. "Wir brauchen einen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe kritisiert Blockadehaltung der SPD

Bielefeld: Bielefeld. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält nichts davon "monatelang Wahlkampf zu machen." Dafür gebe es noch zu viel zu tun, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit der ...

Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-General Gröhe gegen Koalitionsspekulationen: "Union und FDP wollen gemeinsamen Weg fortsetzen"

Bielefeld: Bielefeld. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zeigte sich in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe) enttäuscht darüber, dass "sich die Grà ...

Saarbrücker Zeitung: Nur wenige Rentner haben 40 Beitragsajhre

Saarbrücken: Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Lebensleistungsrente für Niedrigverdiener käme nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" nur den wenigsten Betroff ...

Saarbrücker Zeitung: Umweltminister Altmaier plant Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Hartz-IV-Empfängern - Keine Anrechnung auf Arbeitslosengeld II

Berlin / Saarbrücken.: Die Bundesregierung plant eine Art Abwrackprämie für alte Kühlschränke von Langzeitarbeitslosen. Nach Informationen der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) will Umweltminister Pet ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitspolitik SPD fordert Einbindung des Awacs-Systems in das Patriot-Mandat für den Türkeieinsatz

Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aufgefordert, das Aufklärungssystem Awacs in das vom Bundestag zu ...

Rheinische Post: Böhmer: Asylbewerber sollen schon nach sechs Monaten erwerbstätig sein

Düsseldorf: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat gefordert, dass Asylbewerber möglichst rasch in Deutschland eine Arbeit aufnehmen sollen. "Mit Nachdruck unterstütze ...

Badische Neueste Nachrichten: Wichtige Außenwirkung

Karlsruhe: In Deutschland zeichnet sich eine breite Bundestagsmehrheit für die Entsendung von "Patriot"-Raketensystemen in die Türkei ab. Offene Fragen zum genauen Stationierungsort der Raketen mà ...

Der EuGH erlaubt den Weiterverkauf von Software-Lizenzen

Köln: Der EuGH erlaubt den Weiterverkauf von Software-Lizenzen ...

Unversteuertes Vermögen im Nachlass muss eventuell gemeldet werden

Köln: Unversteuertes Vermögen im Nachlass muss eventuell gemeldet werden ...


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