Politik & Gesellschaft
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt
2013 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus
Kalb:
...
Berlin: Matthias Schrade, Vorstandsmitglied der
Piratenpartei, hat kurz vor dem Bundesparteitag seiner Partei seine
Rückzugspläne bekräftigt. "Ich werde wie angekündigt nach dem
Bundesparteitag au ...
München: Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der
FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf die jüngste Äußerung von Bayerns
Finanzminister Söder, welcher erneut die Option eines Euroaustritts
für G ...
Berlin: Heute hat der Bundesrat das Beitragssatzgesetz 2013
beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Heute ist ein gute ...
Berlin: Die Energieversorger haben für 2013 starke
Strompreiserhöhungen angekündigt. Hierzu erklären der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck, und der verbrau ...
Lehrte: Lehrte, 23. 11. 2012 Vor drei Jahren sorgten die Kavallerie Vergleiche von Peer Steinbrück für eine Verstimmung der Schweizer Politik. Im Februar 2012 legte er noch eine Schüppe drauf. Nachdem Deu ...
Berlin: Merkel muss Blockade-Rösler beim Klimaschutz zur Räson bringen ...
Berlin: Kritik der Opposition an Verkauf von bundeseigenen Wohnungen scheinheilig ...
Berlin: Niebel ignoriert Parlamentsbeschluss ...
Hagen: Delfinschützer protestieren gegen Baulärm im Delfinarium Duisburg und Aufnahme von drei neuen Delfinen ...
Berlin: Dem Nein zu Gewalt gegen Frauen müssen Taten folgen ...
München: Huml: 21 Millionen Euro für Hochwasserschutz in Neustadt ...
Berlin: Patriot-Stationierung: Bundesregierung soll Willen der Mehrheit respektieren ...
Berlin: Die SPD-geführten Bundesländer haben am heutigen
Freitag im Bundesrat für eine Totalblockade aller wichtigen
steuerlichen Vorhaben (Steuerabkommen Schweiz, Jahressteuergesetz
2013, Unternehmenss ...
Berlin: Heute hat die Opposition anlässlich der Debatte zum
Haushaltsentwurf 2013 für das Bundeministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung den Verkauf bundeseigener Wohnungen kritisiert. Dazu
erklä ...
München: Huml: Freistaat fördert Pilotprojekt "Kläranlage der Zukunft" im Markt Bad Abbach bereit ...
Berlin: Opposition stoppt Hau-Ruck-Verfahren in Sachen Zwangsbehandlung ...
Berlin: Heute stimmt der Deutsche Bundestag über den
Haushalt 2013 ab. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bun ...
Berlin: Frauen vor Gewalt schützen - Bundesregierung muss handeln ...
Berlin: Heute beschließt der Bundestag mit dem
Bundeshaushalt 2013 auch den Etat des Bundesministeriums für
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Einzelplan 23,
mit geringen Kürzungen. D ...