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Politik & Gesellschaft
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Rheinische Post: NRW-Etat ist Makulatur = Von Detlev Hüwel
Düsseldorf: Obwohl elf Zwölftel des Jahres bereits verstrichen sind, hat die rot-grüne Mehrheit erst jetzt den Haushalt für 2012 beschlossen. Er ist damit kaum mehr als Makulatur. Dies liegt zwar auch an de ...Rheinische Post:Überschüsse werden schnell verfrühstückt = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf: Die Krankenkassen erinnern gerade an Dagobert Duck: Sie könnten im Geld baden. Doch die Milliarden-Überschüsse werden in den nächsten Jahren schnell schrumpfen. Der Gesundheitsfonds wird vom Fi ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Armutsbericht
Halle: Da hatte das Arbeitsministerium in den Entwurf seines Armutsbericht die fast banale Feststellung geschrieben, die Privatvermögen in Deutschland seien sehr ungleich verteilt und das Gerechtigkeitse ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Debatte um die Ticketsteuer
Halle: Der nichtfliegende Steuerzahler hat nicht die Pflicht, ihre Regional-Airports samt Billiglinien zu subventionieren. Nichts anderes wäre die Abschaffung der Öko-Steuer für Flüge, wie die Länder e ...Märkische Oderzeitung: Zum geplanten neuen Bundeswehr-Mandat in Afghanistan meint die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder):
Frankfurt/Oder: Washington plant bereits einen Folgeeinsatz mit rund 10 000 Soldaten. Gut möglich, dass sich da auch für Deutschland wieder Verpflichtungen ergeben. Denn auch in Berlin ahnt man, dass ein paar hun ...Südwest Presse: KOMMENTAR · OFFSHORE-STROM
Ulm: Melkkuh Verbraucher Die Stromverbraucher werden allmählich zu den Melkkühen der Nation. Jetzt sollen sie auch noch dafür zahlen, dass beim Bau von Windparks auf hoher See ein ziemliches Chaos ...Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei
Berlin: Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei ...Regierungsentwurf zur elterlichen Sorge geht Familienrichtern gegen den Strich
Berlin: Regierungsentwurf zur elterlichen Sorge geht Familienrichtern gegen den Strich ...Greco-Bericht des Europarates: Bundesregierung betreibt pure Heuchelei
Berlin: Greco-Bericht des Europarates: Bundesregierung betreibt pure Heuchelei ...FREIE WÄHLER zu Protesten der Milchbauern
Gießen: Aiwanger wirft Agrarministerin Aigner politisches Versagen vor ...FREIE WÄHLER: Dem Steuerzahler endlich ganze Wahrheitüber Griechenland-Kosten sagen!
Gießen: Die Hilfe für Griechenland wird wieder einmal verlängert und dem deutschen Bundeshaushalt werden im kommenden Jahr 730 Millionen Euro fehlen, die nach Athen überwiesen werden. Auf diesen kurzen Nen ...Flosbach/Middelberg: Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei - junge Start Up-Firmen und die betriebliche Altersvorsorge profitieren
Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zu Streubesitzdividenden ("Gesetz zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2 ...Berliner Zeitung: Zur UN-Abstimmungüber Palästina:
Berlin: Es kann überhaupt keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland alles zu unterlassen hat, was die Interessen Israels gefährdet. Doch: Eine Aufwertung der Palästinenser im UN-Rahmen mag nicht im ...Frankfurter Rundschau: Zum neuen Patientenrechtegesetz:
Frankfurt: Wäre Bahr konsequent, dann müsste er den Patienten helfen, einfacher Entschädigungen erkämpfen zu können. Genau das hat er aber nicht getan. Das Patientenrechtegesetz ist daher nichts als heià ...FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung der CSU zu neuem Griechenlandpaket - Aiwanger: CSU fällt bei Griechenlandhilfe wieder einmal um
München: "Die CSU ist bei der Griechenlandhilfe umgefallen wie ein nasser Sack", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. "Beim letzten Griechenland-Paket hat es g ...Stunde der Opposition
Berlin: Stunde der Opposition ...BaFin hätte frühzeitig von LIBOR-Manipulationen wissen müssen
Berlin: BaFin hätte frühzeitig von LIBOR-Manipulationen wissen müssen ...Der Tagesspiegel: Grünen-Verteidigungsexperte Nouripour kritisiert Afghanistan-Mandat als "unambitioniert"
Berlin: Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour hat das neue Afghanistan-Mandat der Bundesregierung als "unambitioniert" kritisiert. Der Abzug könne wesentlich schneller vonstatten gehen, sa ...Börnsen/Heveling: Neue Zukunft für die Gebrüder Grimm
Berlin: Am heutigen Mittwoch ist das Internetportal "Deutsche Digitale Bibliothek" in einer Betaversion online gegangen. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...Lückenhafte Novelle des Arzneimittelgesetzes wird Antibiotika-Einsatz nicht senken
Berlin: Lückenhafte Novelle des Arzneimittelgesetzes wird Antibiotika-Einsatz nicht senken ...Seite 2766 von 5357: 1 «Â ..  2765 2766 2767  2768  2769  2770  2771  2772  2773  2774  .. » 5357