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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Windkraft

Stuttgart: Die Windparks auf hoher See genießen bei der Umsetzung der Energiewende absolute Priorität. Die Bundesregierung muss sie realisieren, will sie das Gesamtprojekt nicht gefährden. Und so treiben Te ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Geschönter Armuts- und Reichtumsbericht Bittere Erkenntnis ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Eigentlich ist der Armuts- und Reichtumsbericht dazu da, ein ungeschöntes Bild der sozialen Lage in diesem Land zu zeichnen. Und er hat auch die Funktion, Maßnahmen aufzuzeigen, mit denen Armutsr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Geplanter Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Das Schönreden des Krieges geht weiter JENS MÖLLER

Bielefeld: Was haben sich deutsche Politiker gewunden, die Lage in Afghanistan beim Namen zu nennen: Krieg. Das war es, das ist es. Und Deutschland war und ist dabei. Ob die Beteiligung eine kluge oder eine d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Die Probleme bei der Umsetzung der Energiewende Verbraucher sind elektrisiert MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Die Energiewende ist, man kann es nicht oft genug betonen, das zentrale innenpolitische Projekt der schwarz-gelben Bundesregierung. Doch immer mehr beschleicht den Beobachter das Gefühl, dass bei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil von Hordorf

Halle: Dass ein Gerichtsurteil das Leid der Opfer nicht wieder gutmachen kann, muss allen klar sein. Klar ist zudem, dass es in diesem Prozess ausschließlich um die persönliche Schuld des Angeklagten g ...

Rheinische Post: NRW-Etat ist Makulatur = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Obwohl elf Zwölftel des Jahres bereits verstrichen sind, hat die rot-grüne Mehrheit erst jetzt den Haushalt für 2012 beschlossen. Er ist damit kaum mehr als Makulatur. Dies liegt zwar auch an de ...

Rheinische Post:Überschüsse werden schnell verfrühstückt = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Krankenkassen erinnern gerade an Dagobert Duck: Sie könnten im Geld baden. Doch die Milliarden-Überschüsse werden in den nächsten Jahren schnell schrumpfen. Der Gesundheitsfonds wird vom Fi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Armutsbericht

Halle: Da hatte das Arbeitsministerium in den Entwurf seines Armutsbericht die fast banale Feststellung geschrieben, die Privatvermögen in Deutschland seien sehr ungleich verteilt und das Gerechtigkeitse ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Debatte um die Ticketsteuer

Halle: Der nichtfliegende Steuerzahler hat nicht die Pflicht, ihre Regional-Airports samt Billiglinien zu subventionieren. Nichts anderes wäre die Abschaffung der Öko-Steuer für Flüge, wie die Länder e ...

Märkische Oderzeitung: Zum geplanten neuen Bundeswehr-Mandat in Afghanistan meint die Märkische Oderzeitung in Frankfurt (Oder):

Frankfurt/Oder: Washington plant bereits einen Folgeeinsatz mit rund 10 000 Soldaten. Gut möglich, dass sich da auch für Deutschland wieder Verpflichtungen ergeben. Denn auch in Berlin ahnt man, dass ein paar hun ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · OFFSHORE-STROM

Ulm: Melkkuh Verbraucher Die Stromverbraucher werden allmählich zu den Melkkühen der Nation. Jetzt sollen sie auch noch dafür zahlen, dass beim Bau von Windparks auf hoher See ein ziemliches Chaos ...

Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei

Berlin: Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei ...

Regierungsentwurf zur elterlichen Sorge geht Familienrichtern gegen den Strich

Berlin: Regierungsentwurf zur elterlichen Sorge geht Familienrichtern gegen den Strich ...

Greco-Bericht des Europarates: Bundesregierung betreibt pure Heuchelei

Berlin: Greco-Bericht des Europarates: Bundesregierung betreibt pure Heuchelei ...

FREIE WÄHLER zu Protesten der Milchbauern

Gießen: Aiwanger wirft Agrarministerin Aigner politisches Versagen vor ...

FREIE WÄHLER: Dem Steuerzahler endlich ganze Wahrheitüber Griechenland-Kosten sagen!

Gießen: Die Hilfe für Griechenland wird wieder einmal verlängert und dem deutschen Bundeshaushalt werden im kommenden Jahr 730 Millionen Euro fehlen, die nach Athen überwiesen werden. Auf diesen kurzen Nen ...

Flosbach/Middelberg: Inländische Streubesitzdividenden bleiben steuerfrei - junge Start Up-Firmen und die betriebliche Altersvorsorge profitieren

Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zu Streubesitzdividenden ("Gesetz zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2 ...

Berliner Zeitung: Zur UN-Abstimmungüber Palästina:

Berlin: Es kann überhaupt keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland alles zu unterlassen hat, was die Interessen Israels gefährdet. Doch: Eine Aufwertung der Palästinenser im UN-Rahmen mag nicht im ...

Frankfurter Rundschau: Zum neuen Patientenrechtegesetz:

Frankfurt: Wäre Bahr konsequent, dann müsste er den Patienten helfen, einfacher Entschädigungen erkämpfen zu können. Genau das hat er aber nicht getan. Das Patientenrechtegesetz ist daher nichts als heià ...

FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung der CSU zu neuem Griechenlandpaket - Aiwanger: CSU fällt bei Griechenlandhilfe wieder einmal um

München: "Die CSU ist bei der Griechenlandhilfe umgefallen wie ein nasser Sack", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. "Beim letzten Griechenland-Paket hat es g ...


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