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Rheinische Post: Grüne für Stromkonverter in Frimmersdorf

Düsseldorf: Die Grünen im Düsseldorfer Landtag sprechen sich dafür aus, den Knotenpunkt für die geplante Stromautobahn von Nord- nach Süddeutschland im Rheinischen Braunkohlerevier zu errichten. Reiner Pr ...

Rheinische Post: Niebel: Entwicklungshilfe-Quote von 0,7 Prozent ist "Lebenslüge"

Düsseldorf: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat das Ziel der Regierung als "Lebenslüge" bezeichnet, bei der Quote für staatliche Entwicklungshilfe (ODA-Quote) auf 0,7 Prozent zu kommen. F ...

Rheinische Post: Niebel will für FDP-Bundestagswahlkampf Doppel aus Parteichef und Spitzenkandidat

Düsseldorf: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat für den Bundestagswahlkampf der Liberalen ein Doppel aus Parteichef und Spitzenkandidat vorgeschlagen. "Sie sehen auch bei der SPD, dass ein Spi ...

Rheinische Post: Steuerabkommen: Rheinland-Pfalz erteilt Vermittlungsverfahren Absage

Düsseldorf: Nach Nordrhein-Westfalen hat auch das SPD-geführte Rheinland-Pfalz einem Vermittlungsverfahren zum Steuerabkommen mit der Schweiz eine Absage erteilt. "Da ist nichts mehr zu retten. Wir sollt ...

Badische Neueste Nachrichten: Beruhigungspille

Karlsruhe: Die Analyse ist eindeutig und sie beschönigt nichts. Afghanistan sei noch immer von einem dauerhaften Frieden weit entfernt, heißt es im "Fortschrittsbericht" der Bundesregierung, den da ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Griechenland: "Ein bisschen Wahrheit"

Regensburg: Ein wenig geht es den "Griechenland-Rettern" in Brüssel und Berlin wie dem sagenhaften Sisyphos. Der listige Grieche sollte zur Strafe einen Granitblock den Berg hinaufrollen. Doch jedes M ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Deutschen Bahn

Bielefeld: Am 19. November hat das für Infrastruktur zuständige Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn, Dr. Volker Kefer, angekündigt, 4,4 Milliarden Euro in das Schienennetz zu investieren. 3000 Schienen, k ...

Weser-Kurier: Kommentar zur Situation der Schulsozialarbeit

Bremen: Fallen die Stellen aber wieder weg, wäre das fatal. Zum einen für die Mitarbeiter, die sich ohnehin viel zu oft mit befristeten Verträgen herumschlagen müssen, und wieder arbeitslos wären. Alle ...

Schwäbische Zeitung: Altmaiers Spiel auf Zeit - Leitartikel

Leutkirch: Windparks im Norden und Osten Deutschlands werden reihenweise abgeschaltet, weil niemand den Strom gebrauchen kann. Gleichzeitig will die Regierung Maschinenbauer und Chemiefabriken im Süden und W ...

Rheinische Post: Mission im Nebel = Von Helmut Michelis

Düsseldorf: Das Kabinett hat gestern ein neues Afghanistan-Mandat beschlossen, im Klartext: den weiteren Abzug. Die Reduzierungsschritte fallen jedoch sehr vorsichtig aus und werden zudem mit dem Zusatz abgepu ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Bielefeld: Afghanistan und kein Ende? Mehr als zehn Jahre sind deutsche Truppen am Hindukusch stationiert, und noch immer sind 5350 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Doch diesmal zeichnet sich ein Ende ab: Der B ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Windkraft

Stuttgart: Die Windparks auf hoher See genießen bei der Umsetzung der Energiewende absolute Priorität. Die Bundesregierung muss sie realisieren, will sie das Gesamtprojekt nicht gefährden. Und so treiben Te ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Geschönter Armuts- und Reichtumsbericht Bittere Erkenntnis ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Eigentlich ist der Armuts- und Reichtumsbericht dazu da, ein ungeschöntes Bild der sozialen Lage in diesem Land zu zeichnen. Und er hat auch die Funktion, Maßnahmen aufzuzeigen, mit denen Armutsr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Geplanter Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan Das Schönreden des Krieges geht weiter JENS MÖLLER

Bielefeld: Was haben sich deutsche Politiker gewunden, die Lage in Afghanistan beim Namen zu nennen: Krieg. Das war es, das ist es. Und Deutschland war und ist dabei. Ob die Beteiligung eine kluge oder eine d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Die Probleme bei der Umsetzung der Energiewende Verbraucher sind elektrisiert MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Die Energiewende ist, man kann es nicht oft genug betonen, das zentrale innenpolitische Projekt der schwarz-gelben Bundesregierung. Doch immer mehr beschleicht den Beobachter das Gefühl, dass bei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil von Hordorf

Halle: Dass ein Gerichtsurteil das Leid der Opfer nicht wieder gutmachen kann, muss allen klar sein. Klar ist zudem, dass es in diesem Prozess ausschließlich um die persönliche Schuld des Angeklagten g ...

Rheinische Post: NRW-Etat ist Makulatur = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Obwohl elf Zwölftel des Jahres bereits verstrichen sind, hat die rot-grüne Mehrheit erst jetzt den Haushalt für 2012 beschlossen. Er ist damit kaum mehr als Makulatur. Dies liegt zwar auch an de ...

Rheinische Post:Überschüsse werden schnell verfrühstückt = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Krankenkassen erinnern gerade an Dagobert Duck: Sie könnten im Geld baden. Doch die Milliarden-Überschüsse werden in den nächsten Jahren schnell schrumpfen. Der Gesundheitsfonds wird vom Fi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Armutsbericht

Halle: Da hatte das Arbeitsministerium in den Entwurf seines Armutsbericht die fast banale Feststellung geschrieben, die Privatvermögen in Deutschland seien sehr ungleich verteilt und das Gerechtigkeitse ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Debatte um die Ticketsteuer

Halle: Der nichtfliegende Steuerzahler hat nicht die Pflicht, ihre Regional-Airports samt Billiglinien zu subventionieren. Nichts anderes wäre die Abschaffung der Öko-Steuer für Flüge, wie die Länder e ...


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