Politik & Gesellschaft
Berlin: Menschenrechtsbeauftragter unterstützt Appell chinesischer Intellektueller zu UN-Zivilpakt ...
Berlin: Die Bundesregierung hat auf eine Schriftliche Frage
des SPD-Abgeordneten Gerold Reichenbach zur Stiftung Datenschutz
geantwortet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe und ...
Berlin: Der Bundestag hat am heutigen Freitag ein Gesetz
zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage
beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfr ...
Berlin: Glückwunsch an Mierscheid ...
Berlin: Selbstauskunft des neuen Personalausweises ab sofort auch von zu Hause aus möglich ...
Berlin: Rösler zum Tod des langjährigen ZDH-Präsidenten Paul Schnitker ...
Berlin: Zwei eindeutige Mandate für Handlungssicherheit unserer Soldaten ...
Berlin: Im Deutschen Bundestag wurde am gestrigen
Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Tiergesundheitsgesetz
beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verb ...
Köln: S&K Immobilien: Schlagzeilen sorgen bei Anlegern für Verunsicherung ...
Düsseldorf: Der frühere Chef der Wirtschaftsweisen,
Wolfgang Franz, hat die Bundesländer und die Bundesregierung vor der
Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns in Deutschland
gewarnt. "Eine ga ...
Berlin: Heute berät der Deutsche Bundesrat über den
"Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohns" der
Länder Rheinland-Pfalz u.a. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische
Spr ...
Düsseldorf: ARAG Verbraucher-InformationDüsseldorf, 01.03.2013 ...
Köln: Bei Rückabwicklung einer Fondsbeteiligung können Steuervorteile wohl nicht angerechnet werden ...
Saarbrücken: Im Streit um die Gleichstellung eingetragener
Lebenspartnerschaften mit der Ehe sieht der CSU-Rechtspolitiker und
Konservative Norbert Geis großen Einfluss einer "Homosexuellen-Lobby"
im ...
Halle: Das seit 2002 geltende Prostitutionsgesetz der
damaligen rot-grünen Koalition hat nicht zu einem Anstieg der
Zwangsprostitution geführt. Vielmehr sind die Opferzahlen
zurückgegangen. Das bericht ...
Düsseldorf: Als Reaktion auf die Umwelt-Auflagen der
EU-Kommission für deutsche Großstädte hat Städtetagspräsident
Christian Ude ein Vorziehen schärferer Abgasnormen gefordert. "Die
strengen Vorgabe ...
Karlsruhe: Der deutsche Jobmarkt trotzt der Euro-Krise.
Während in den Nachbarländern die Arbeitslosenrate von Monat zu Monat
steigt, kommt Deutschland mit einem blauen Auge davon. Die kalte
Jahreszeit forde ...
Köln: 7.10 Uhr, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU,
Ministerpräsidentin Saarland, Thema: Mindestlohn
7.35 Uhr, Alexander Kirchner, stellv. Aufsichtsratschef Deutsche
Bahn, Thema: Stuttgart 21
Pressek ...
Cottbus: Die Parteien haben die Mieter entdeckt. War die
Klage über Wohnungsnot und explodierende Kosten bislang Sache
einschlägiger Lobby-Verbände, so haben Politiker aller Couleur den
Ball inzwischen a ...
Ravensburg: Wir regen uns ja so gerne auf. Über das Essen,
über die Politiker, über Fußball sowieso. Und es gibt viele, die sich
unsere wiederkehrende Aufregung zu Nutzen machen. Zum Beispiel Peer
Steinbrü ...