Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Mit John Kerry kommt nun ein Politiker nach
Europa, der gewissermaßen transatlantisch sozialisiert wurde. Der
biografische Aspekt sollte dabei nicht überbewertet werden. Aber es
ist gut, einen Par ...
Frankfurt/Oder: Die grundlegende Diskussion muss sich
allerdings um Sinn und Unsinn des Frackings drehen. Angeblich könnten
die Gasvorräte viele Jahre lang den Bedarf Deutschlands decken. Wenn
keine Schutzgebiete ...
Frankfurt/Oder: Man würde der NPD mit einem solchen Antrag
unnötigerweise eine Bühne bereiten, befürchtet Friedrich trotz der
Kehrtwende. In Wahrheit bewirkt jedoch gerade das unsägliche
Herumlavieren in dies ...
Essen: Der sonst so bedachtsame Verteidigungsminister hat
in diesem Fall den Ton nicht getroffen. Mit seinem Pauschalurteil,
die Bundeswehrsoldaten seien "geradezu süchtig" nach Anerkennung, hat ...
Darmstadt: Holocaust-Überlebende Trude Simonsohn erhält den "Erasmus Kittler Preis" ...
Berlin: Gerechtigkeitsdebatte der Opposition läuft ins Leere ...
Berlin: Dem Fracking werden Tür und Tor geöffnet ...
Karlsruhe: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Schmerzensgeldklage ...
Bielefeld: Elmar Brok (CDU), Chef des Auswärtigen
Ausschusses im Europaparlament spricht sich in einem Gespräch mit der
in Bielefeld erscheinenen Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) für
baldige Neuwahle ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD,
Thomas Oppermann, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen
dessen Äußerungen über den Wunsch der Soldaten nach Anerkennung
scharf kriti ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD,
Thomas Oppermann, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen
dessen Äußerungen über den Wunsch der Soldaten nach Anerkennung
scharf kriti ...
Berlin: Bundesverbraucherministerin Aigner und EU-Justizkommissarin Reding sehen in europaweiter Datenschutz-Reform "historische Chance" ...
Berlin: Meldegesetz im Vermittlungsausschuss: Weitere Nachbesserungen beim Datenschutz nötig ...
Bielefeld: "Merkels Kurs der Bankenrettung auf Kosten
breiter Bevölkerungsschichten wurde in Italien abgewählt", sagte
Katja Kipping, Chefin der Links-Partei im Gespräch mit der in
Bielefeld ersc ...
Halle: Bei der Schülerin, die am Dienstagvormittag am
Gerhart-Hauptmann-Gymnasium in Wernigerode (Harz) mit einer
Schreckschusswaffe um sich geschossen hat, handelt es sich nach
Informationen der Mitteld ...
Berlin: Das Statistische Bundesamt hat die Gesamtzahl der
im Straßenverkehr Getöteten für das Jahr 2012 veröffentlicht. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Di ...
Berlin: Beschäftigtendatenschutz: Regierung kann Gesetz nicht gegen die Proteste durchsetzen ...
Berlin: Stopp der Arbeitnehmerüberwachung ist großer Erfolg für Datenschützer, Aktivisten und Gewerkschaften ...
Berlin: Heute hat Bundesbauminister Peter Ramsauer ein
Programm zur Bekämpfung regionaler Wohnungsknappheit in Deutschland
vorgestellt. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...
Berlin: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die
drohende politische Blockade in Italien als "Katastrophe für den Euro
und die Europäische Union" bezeichnet. Angesichts des guten
Abschne ...