Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Eine "Absage an die EU", eine "Katastrophe",
"Unregierbarkeit". So lauten die einhelligen Reaktionen auf das
Ergebnis der Parlamentswahl in Italien. Sorgenvoll blicken ...
Bielefeld: Es ist nicht das erste Mal, dass die
schwarz-gelbe Bundesregierung innenpolitisch einen überforderten
Eindruck macht. Aber die Frage eines NPD-Verbots ist zu wichtig für
Winkelzüge und taktische ...
Halle: Ob es so kommt, wie Altmaier erwartet, und Fracking
durch die neuen Regeln so gut wie verboten ist? Oder ob Rösler
richtig liegt, der "erhebliche Chancen" für Fracking sieht? Dafür
mus ...
Halle: Die Empörung bei den berufsständischen
Interessenvertretern der Soldaten ist hoch. Der Bundeswehrverband
beschimpft den Verteidigungsminister als Oberlehrer, die Veteranen
sprechen sogar von eine ...
Halle: Da werden die drei Oberbürgermeister die Ohren
spitzen. Sachsen-Anhalts Landesregierung will Halle, Magdeburg und
Dessau-Roßlau zu Zugpferden des Landes machen. Sagt Regierungschef
Reiner Hasel ...
Frankfurt/Oder: Mit John Kerry kommt nun ein Politiker nach
Europa, der gewissermaßen transatlantisch sozialisiert wurde. Der
biografische Aspekt sollte dabei nicht überbewertet werden. Aber es
ist gut, einen Par ...
Frankfurt/Oder: Die grundlegende Diskussion muss sich
allerdings um Sinn und Unsinn des Frackings drehen. Angeblich könnten
die Gasvorräte viele Jahre lang den Bedarf Deutschlands decken. Wenn
keine Schutzgebiete ...
Frankfurt/Oder: Man würde der NPD mit einem solchen Antrag
unnötigerweise eine Bühne bereiten, befürchtet Friedrich trotz der
Kehrtwende. In Wahrheit bewirkt jedoch gerade das unsägliche
Herumlavieren in dies ...
Essen: Der sonst so bedachtsame Verteidigungsminister hat
in diesem Fall den Ton nicht getroffen. Mit seinem Pauschalurteil,
die Bundeswehrsoldaten seien "geradezu süchtig" nach Anerkennung, hat ...
Darmstadt: Holocaust-Überlebende Trude Simonsohn erhält den "Erasmus Kittler Preis" ...
Berlin: Gerechtigkeitsdebatte der Opposition läuft ins Leere ...
Berlin: Dem Fracking werden Tür und Tor geöffnet ...
Karlsruhe: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Schmerzensgeldklage ...
Bielefeld: Elmar Brok (CDU), Chef des Auswärtigen
Ausschusses im Europaparlament spricht sich in einem Gespräch mit der
in Bielefeld erscheinenen Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe) für
baldige Neuwahle ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD,
Thomas Oppermann, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen
dessen Äußerungen über den Wunsch der Soldaten nach Anerkennung
scharf kriti ...
Düsseldorf: Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD,
Thomas Oppermann, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen
dessen Äußerungen über den Wunsch der Soldaten nach Anerkennung
scharf kriti ...
Berlin: Bundesverbraucherministerin Aigner und EU-Justizkommissarin Reding sehen in europaweiter Datenschutz-Reform "historische Chance" ...
Berlin: Meldegesetz im Vermittlungsausschuss: Weitere Nachbesserungen beim Datenschutz nötig ...
Bielefeld: "Merkels Kurs der Bankenrettung auf Kosten
breiter Bevölkerungsschichten wurde in Italien abgewählt", sagte
Katja Kipping, Chefin der Links-Partei im Gespräch mit der in
Bielefeld ersc ...
Halle: Bei der Schülerin, die am Dienstagvormittag am
Gerhart-Hauptmann-Gymnasium in Wernigerode (Harz) mit einer
Schreckschusswaffe um sich geschossen hat, handelt es sich nach
Informationen der Mitteld ...