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Politik & Gesellschaft

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Börnsen/Bär: Eine gute Wahl: Christian Höppner wird neuer Kulturratspräsident

Berlin: Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am gestrigen Dienstag Christian Höppner zum neuen Präsidenten gewählt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sp ...

Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt

Berlin: Heutige Maßnahmen gegen Salafismus: Vereinsverbote erfolgreich durchgeführt ...

Eindruck der versuchten Einflussnahme ist nicht entkräftet

Potsdam: Eindruck der versuchten Einflussnahme ist nicht entkräftet ...

Außenminister Westerwelle zur Abstimmung im Europäischen Parlament über den EU-Haushaltsrahmen 2014-2020

Berlin: Außenminister Westerwelle zur Abstimmung im Europäischen Parlament über den EU-Haushaltsrahmen 2014-2020 ...

Ohrfeige für Merkel: EU-Haushalt ist von gestern

Berlin: Ohrfeige für Merkel: EU-Haushalt ist von gestern ...

Debakel um Nord-Ostsee-Kanal ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung

Berlin: Debakel um Nord-Ostsee-Kanal ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung ...

Söders Ausfall gegen NRW

Berlin: Söders Ausfall gegen NRW ...

Bundesregierung hält Abzockern viele Hintertürchen offen

Berlin: Bundesregierung hält Abzockern viele Hintertürchen offen ...

Innenpolitik ohne Mut, Konzept und Ziel ? die traurige Bilanz von Innenminister Friedrich

Berlin: Innenpolitik ohne Mut, Konzept und Ziel - die traurige Bilanz von Innenminister Friedrich ...

Außenminister Westerwelle trifft armenischen Außenminister

Berlin: Außenminister Westerwelle trifft armenischen Außenminister ...

Der Tagesspiegel: Rürup fordert verlässliche Bundeszuschüsse für Sozialversicherung

Berlin: Berlin - Der frühere Wirtschaftsweise Bert Rürup fordert, die Bundeszuschüsse für die Sozialversicherung künftig fest mit den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu verkoppeln. So l ...

Recht auf Rechtsprechung

Berlin: Recht auf Rechtsprechung ...

Protest gegen EU-Spardiktat ist mehr als berechtigt

Berlin: Protest gegen EU-Spardiktat ist mehr als berechtigt ...

Aydan Özoguz: Die Optionspflicht gehört umgehend abgeschafft

Berlin: Aydan Özoguz: Die Optionspflicht gehört umgehend abgeschafft ...

Koalition blockiert Chancengleichheit von Frauen auf ganzer Linie

Berlin: Koalition blockiert Chancengleichheit von Frauen auf ganzer Linie ...

Anti-Abzock-Gesetz: Schutz der Verbraucher fraglich

Berlin: Anti-Abzock-Gesetz: Schutz der Verbraucher fraglich ...

Fischer/Kaufmann: S21-Projektpartner müssen sich Verantwortung für Mehrkosten stellen

Berlin: Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Verkehrsausschuss über die Kostenentwicklung bei Stuttgart 21. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CD ...

Straubinger: Vertrauliche Geburt statt Babyklappe

Berlin: Heute hat das Bundeskabinett den "Gesetzentwurf zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt" beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher d ...

Kalb: Finanzpolitischer Meilenstein

Berlin: Das Bundeskabinett hat die Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2014 und zum Finanzplan 2013 bis 2017 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-L ...

Verpasste Chance für Deutschland: Wahlkampfhaushalt statt Konsolidierung

Berlin: Verpasste Chance für Deutschland: Wahlkampfhaushalt statt Konsolidierung ...


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