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Politik & Gesellschaft

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Mindener Tageblatt: Kommentar zuärztlichen Behandlungsfehlern:/ Trotz allem hohe Qualität

Minden: Wer kennt nicht im Bekannten- oder Verwandtenkreis mindestens einen Fall, in dem eine medizinische Behandlung nicht den von Arzt und Patient erhofften Erfolg hatte? Manchen geht es nach der Therapie ...

Riegert: Linie der Vernunft bei Bewerbungen um Sportereignisse darf nicht verlassen werden

Berlin: Am heutigen Mittwoch beschäftigte sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages in einer Anhörung mit Rahmenbedingungen von Großsportveranstaltungen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprech ...

Ansgar Dittmar: Rehabilitation der Opfer des § 175 StGB schnell umsetzen

Berlin: Ansgar Dittmar: Rehabilitation der Opfer des § 175 StGB schnell umsetzen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Streit um Sparkurs in Sachsen-Anhalt Ex-Ministerin Wolff: Flurschaden hätte vermieden werden können

Halle: Sachsen-Anhalts ehemalige Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) hat begrüßt, dass die Regierungskoalition von CDU und SPD bei Hochschulen, Forschung und Unikliniken bereit ...

Frankfurter Rundschau: Zum Tarifabschluss in der Metallindustrie:

Frankfurt: Allerdings gibt es in Deutschland immer noch Millionen Menschen mit extrem geringen Einkünften. Ein Mindestlohn würde die Lohnkluft verringern - und mehr Tarifverträge, die für alle Firmen einer ...

Berliner Zeitung: Zur türkischen Rolle im Syrien-Konflikt:

Berlin: Tatsächlich ist die Syrienpolitik Erdogans gescheitert. Zum einen wollte er verhindern, dass die syrischen Kurden eine Autonomie aufbauen wie im Nordirak - aber genau dies geschieht derzeit. Zum ...

Otte: Drohnen-Entscheidung spart viele Millionen Steuergelder

Berlin: Das Verteidigungsministerium stoppt das Drohnen-Projekt "Euro Hawk". Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte: "Verte ...

Holzenkamp/Gerig: Spekulationen dienen nicht der Aufklärung in Sachen "Kartoffelkartell"

Berlin: Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages diskutiert am heutigen Mittwoch über den Verdacht des Bundeskartellamtes zu Preisabsprachen bei der Er ...

Saarbrücker Zeitung: Bundeswehrverband fordert Konsequenzen aus Flop um Euro Hawk - Kirsch: Die gesamte Truppe schüttelt den Kopf

Berlin / Saarbrücken.: Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, hat strukturelle Konsequenzen aus dem Flop um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk gefordert. "Die gesamte Truppe sch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Festnahme im Mordfall Obst in Halle (Westf.): Ehemann des Opfers vor dem Haftrichter

Bielefeld: Halle. Im Fall der getöteten Gabriele Obst aus Halle (Kreis Gütersloh) ist der Ehemann des Opfers festgenommen worden. Das meldet nw-news.de, der Online-Dienst der in Bielefeld erscheinenden N ...

523.000 Unterschriften an Dr. Malyübergeben (BILD)

Nürnberg: Dr. Ulrich Maly, Präsident des Deutschen Städtetages und Nürnberger Oberbürgermeister, war sichtlich beeindruckt, als ihm 25 Postkisten mit rund 523.000 Unterschriften gegen die Einführung ...

Fischer/Storjohann: Verkehrssicherheit ist mehr als Tempolimit

Berlin: Am heutigen Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen. Dazu erklä ...

Fischer/Lange: Fairer Wettbewerb auf der Schiene stärkt den Verkehrsträger

Berlin: Am heutigen Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Spre ...

Flosbach/Brinkhaus: Deutlich schärfere Eigenkapitalanforderungen für Banken beschlossen

Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das sogenannte CRD IV-Umsetzungsgesetz beschlossen. Mit ihm werden die auf internationaler un ...

Flosbach/Brinkhaus: Koalition beschließt Trennbankengesetz

Berlin: Die unionsgeführte Mehrheit hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages den Gesetzentwurf zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Ban ...

Flosbach/Tillmann: Anpassung des Investmentsteuerrechts, Erleichterungen für Pensionseinrichtungen und intensivere Bekämpfung der Steuerhinterziehung verabschiedet

Berlin: Die unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanz-ausschuss des Deutschen Bundestages die Anpassung des Investmentsteuerrechts an den neuen Rechtsrahmen für Investmentfonds beschlos ...

EBM 2013: FreieÄrzteschaft startet kollektiven Protest / Umverteilung kaschiert Unterfinanzierung der ambulanten Versorgung

Essen: Es wird ernst: Auf ihrer Vertreterversammlung will die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) im Vorfeld des Deutschen Ärztetages Ende Mai in Hannover die entscheidenden Weichen für die Novelli ...

Pfeiffer/Rehberg: Sicherheit für die Seeschifffahrt - Bundestag beschließt Zulassungsverfahren für Sicherheitsunternehmen auf Seeschiffen

Berlin: Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch die Seeschiffbewachungsverordnung und die entsprechende Durchführungsverordnung beschlossen. Hierz ...

Soldan Moot zur anwaltlichen Berufspraxis startet 2013

Essen: Neuer Moot Court soll Lehrangebot der juristischen Fakultäten zur Anwaltsausbildung erweitern ...

Kretschmer/Rupprecht: Wir brauchen neue Zielgruppen für die Ausbildung

Berlin: Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch den Berufsbildungsbericht 2013 beraten. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Kretschmer, und ...


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